Alena Specht

Bevor der Erlanger Stadtrat im Januar über die Einsparliste entscheidet, werden die einzelnen Vorschläge zunächst in den zuständigen Ausschüssen beraten, um dem Stadtrat Empfehlungen geben zu können. Auch der soziale Bereich ist massiv von Kürzungen betroffen. Am Mittwoch haben sich die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses mit zahlreichen Kürzungsvorschlägen befasst.((ContentAd))Für die meisten Diskussionen sorgten mögliche Einsparungen beim ErlangenPass. Menschen mit geringem Einkommen erhalten damit Vergünstigungen bei Freizeitangeboten und im Nahverkehr. Bislang gleicht das Sozialamt einen Großteil der Preisnachlässe aus. Künftig könnten Zuschüsse entfallen oder reduziert werden, sodass die Inhaber des Passes mehr Kosten selbst tragen müssten. So steht etwa die Vergünstigung für den ÖPNV zur Debatte. Dadurch könnte die Stadt jährlich 670.000 Euro sparen.„Der ErlangenPass darf auf keinen Fall gekürzt oder abgeschafft werden“, sagt Sana Al-Maskari (SPD). Für viele Menschen seien beispielsweise die 20 Euro Zuschuss zum Deutschlandticket viel Geld. „Der Pass ist eine Bereicherung für deren Leben.“ Außerdem müsse Mobilität auch für Menschen mit wenig Geld bezahlbar bleiben. Ronja Wegele (Linke) spricht sich sogar für einen Ausbau der Zuschüsse aus, um steigende VGN-Preise auszugleichen: „Damit es wirklich ein Sozialticket ist.“ Da die Stadtwerke zum Jahreswechsel ihr Buchungs- und Tarifsystem umstellen, soll bereits der November-Stadtrat über die Mobilitätsvergünstigungen entscheiden.((Platzhalter))Mit dem ErlangenPass können Kinder unter 12-Jahren die Erlanger Bäder kostenlos nutzen, Jugendliche und Erwachsene erhalten 80 Prozent Rabatt. Durch eine Kürzung ließen sich laut Verwaltung jährlich 30.000 Euro sparen. Schwimmen sei für Senioren ein wichtiges gesundheitliches Angebot, so Jasmin Fleißgarten (Grüne). Und für Kinder und Jugendliche sei wichtig, richtig schwimmen zu lernen. Die Fraktion Grüne/Grüne Liste beantragte deshalb, Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sowie Menschen über 65 von den Kürzungen auszunehmen. Für alle anderen soll die Ermäßigung auf 50 Prozent sinken. Der Ausschuss stimmte diesem Vorschlag mehrheitlich zu.<h3>Streichungen bei Nachbarschaftshilfen und Beratungsangeboten in Erlangen</h3>Kontrovers diskutiert wurde auch die Nachbarschaftshilfe in den Stadtteilen. Die Projekte, unter anderem in Bruck und Büchenbach, unterstützen besonders ältere Menschen und fördern den Austausch in den Quartieren. Die Sparvorschläge betreffen sowohl bestehende Projekte als auch neue Vorhaben. Mit sieben zu vier Stimmen sprach sich der Ausschuss dafür aus, die Mittel für ein geplantes Projekt am Anger zu streichen. Wolfgang Niclas vom Ratschlag für soziale Gerechtigkeit und Mitglied des Beirats sah das kritisch: „Wenn wir nicht weiter ausbauen, wird uns das auf die Füße fallen.“ Ronja Wegele (Linke) ergänzte: „Wir sollten nicht bei den Leuten ansetzen, die eh schon in schwierigeren Lebenssituationen sind.“ Alexandra Wunderlich (CSU) hielt dagegen: „Das ist bitter, aber wir müssen alle den Gürtel enger schnallen. Es schmerzt weniger, ein neues Projekt zu verschieben, als bestehende Angebote zu kürzen.“ Bei laufenden Projekten der Nachbarschaftshilfe soll nicht gespart werden. Darin waren sich die Ausschussmitglieder einig.((Platzhalter))Die Liste sieht auch Sparmöglichkeiten bei den städtischen Beratungen zu Sozial- und Rentenversicherungsangelegenheiten vor. Künftig sollen nur noch Erlanger Bürgerinnen und Bürger das Angebot nutzen können. Durch geringeren Personalbedarf könnten ab 2028 jährlich rund 69.400 Euro eingespart werden. Menschen, die in der Stadt arbeiten, aber keinen Wohnsitz haben, würden dann nicht mehr beraten. „Das heißt aber nicht, dass sie dann keine Beratung mehr bekommen“, so Sozialreferent Dieter Rosner. Wer im Landkreis wohnt, könne dortige Angebote nutzen.((ContentAd))„Es wird komplizierter, aber es gibt für jeden Beratungsangebote“, sagte Jasmin Fleißgarten. Im Vergleich zu anderen Einsparungen halte sie diesen Schritt für vertretbar. Ähnlich äußerte sich Ina Fischer (Grüne): „Das schmerzt nicht so wie an anderer Stelle.“ Das Angebot könne man künftig wieder ausweiten, die Beratungsstelle gebe es ja weiterhin. Wolfgang Niclas, Mitglied des Beirats, hielt es für „falsch, in gewachsene Systeme einzugreifen“. Er und auch Ronja Wegele regten an, den Landkreis an den Kosten zu beteiligen. Laut Verwaltung seien entsprechende Verhandlungen jedoch wenig aussichtsreich, da bereits andere Beratungsangebote bestünden und Beratungssuchende nicht zwingend in ERH wohnen. Der Ausschuss sprach sich mehrheitlich für die Einsparung aus.<h3>Erlanger Sozialausschuss beschließt: Veranstaltungen für Senioren sollen bleiben</h3>Für Sprachkurse in der Erstaufnahmeeinrichtung stehen derzeit 128.000 Euro im Haushalt bereit. Der Ausschuss stimmte zu, die Summe um 26.400 Euro zu reduzieren. „Das ist aus unserer Sicht auskömmlich“, sagte Rosner.Gestrichen werden könnten laut Einschätzung der Ausschussmitglieder auch Zuschüsse zum Frauenhaus und zum Frauennotruf. Denn ab 2027 tritt das Gewaltschutzgesetz in Kraft, wodurch die Finanzierung dieser Angebote durch den Freistaat Bayern gesichert wird. Dennoch soll im Haushalt ein Zuschussbetrag bestehen bleiben, um eventuelle weitere Kosten abdecken zu können. Der Ausschuss beschloss, dafür etwas mehr Geld vorzusehen als ursprünglich geplant. Die Mittel werden zunächst gesperrt, bis die Höhe der staatlichen Förderung feststeht.((Platzhalter))Auch beim Jobcenter soll gespart werden. Geplant sind unter anderem interne Umstrukturierungen, der Verzicht auf Stellen-Nachbesetzungen, die Verpachtung von Grundstücken, günstigere Räume für das Café Hergericht sowie kostengünstigere Förderprogramme für Arbeitsuchende. Der Ausschuss stimmte den Vorschlägen zu.Keine Mehrheit fanden dagegen die Pläne, Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bereich Sport, Gesundheitsfürsorge oder zur Prävention von Einsamkeit einzuschränken und die Teilnahmegebühren für diese Angebote zu erhöhen.((Platzhalter))

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https://www.nn.de/erlangen/erlangenpass-in-gefahr-stadtische-sparliste-setzt-soziale-angebote-unter-druck-1.15352254

Erlangen - Die Finanzkrise in Erlangen bedroht verschiedene soziale Angebote. Günstige Tickets für ÖPNV und Schwimmbäder für einkommensschwächere Menschen könnte es bald nicht mehr geben. Welchen Projekten droht das Aus und welche könnten noch gerettet werden?

ErlangenPass in Gefahr? Städtische Sparliste setzt soziale Angebote unter Druck