Mitarbeiterporträt: Martin Müller

Martin Müller

<p>66 Mal findet sich der Begriff „Ersatzneubau“ im Erläuterungsbericht für das Planfeststellungsverfahren des Abschnitts A-West der Juraleitung. Das erste Mal schon in der allerersten Zeile des Deckblatts. Der Begriff steht in der Bekanntmachung der Regierung zum Erörterungstermin in Schwabach und auch auf der Tagesordnung, die bei diesem Termin im Markgrafensaal ausliegt.</p>((ContentAd))<p>Und trotzdem: Diese Stromtrasse ist gar kein „Ersatzneubau“, zumindest nicht im juristischen Sinne. „Wir haben keinen Ersatzneubau im Sinne von Paragraf 3 Absatz 4 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes beantragt“, betont Stefan Goldhofer, Jurist beim Übertragungsnetzbetreiber Tennet. Stattdessen ist die Errichtung der 170 Kilometer langen Juraleitung zwischen Raitersaich (Landkreis Fürth) und dem Raum Landshut juristisch ein Neubau.</p><h3>Bürgerverein über Tennet-Verwirrspiel: „Das ist eine Irreführung der Gegner“</h3><p>„Wir sprechen hier von einem Ersatzneubau, weil die neue Trasse die alte Trasse ersetzt. Wir verwenden den Begriff nach normalem Sprachgebrauch, weil hier kein zusätzliches Vorhaben realisiert wird“, konkretisiert Goldhofer. Die neue Juraleitung mit ihren 380 Kilovolt (kV) soll die alte 220-kV-Verbindung auf größtenteils neuer Trasse ersetzen. Die bisherige Stromleitung wird abgebaut, sobald die neue Juraleitung in Betrieb geht.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Das ist eine Irreführung der Gegner. Der Plan wurde unter falschem Namen eingereicht. Das ist Tarnen und Täuschen und eine Zumutung für die Bürger, die da nicht so rechtssicher sind. Ich finde das unmöglich“, empört sich Claudia Menz-Raithel, Stadtteilsprecherin für Moorenbrunn im Bürgerverein Nürnberg-Südost. Sie betont, dass ein Ersatzneubau einer Bestandsleitung immer vorzuziehen sei, weil dort bereits eine Belastung der Anwohner vorliegt. Beim Neubau hingegen werden andere, bisher von einer solchen Stromleitung unbelastete Wohngebiete, neu belastet. „Ein Neubau muss gut begründet werden“, sagt Menz-Raithel.</p><p>„Wir fühlen uns durch den Begriff ‚Ersatzneubau‘ getäuscht. Tatsächlich ist es so, dass die Leitung an ganz anderer Stelle und in einer ganz anderen Dimension gebaut wird“, verdeutlicht Werner Miegl, Vorsitzender des Bürgervereins Nürnberg-Südost. Von dieser Dimension fühlen sich viele Betroffene regelrecht erschlagen. „Die Trassenführung ist desaströs für den Ort, er ist eingekesselt von großen Infrastrukturmaßnahmen. Bitte tun Sie uns das nicht an, Sie zerstören da sehr viel“, verdeutlicht etwa Vincent Döbrich aus Nürnberg-Kornburg.</p><h3>Ersatzneubau der Juraleitung hätte Tennet die Trassenfindung einfacher gemacht</h3><p>Tennet betont, dass das Projekt nicht nur von dem Unternehmen selbst als „Ersatzneubau“ bezeichnet wird, sondern etwa auch von der Bundesnetzagentur im Netzentwicklungsplan. Und auch Friedo Wolf, Versammlungsleiter des Erörterungstermins und Leiter der Stabsstelle für Energieleitungen bei der Regierung von Mittelfranken, kann die Aufregung nicht ganz nachvollziehen: „Bei einem Ersatzneubau hätte es Tennet viel einfacher. Es wäre viel weniger zu prüfen“, betont er.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Ist ein Ersatzneubau im juristischen Sinne beantragt, so lässt sich ein Projekt deutlich schneller verwirklichen. Die neue Leitung muss dann in einem Korridor von je 200 Metern links und rechts der Bestandstrasse errichtet werden. Dadurch müssen in einem solchen Fall deutlich weniger Varianten abgewogen werden. Nur in absoluten Ausnahmefällen kann die neue Leitung bei einem echten Ersatzneubau für einen kurzen Abschnitt weiter als 200 Meter von der Bestandstrasse abweichen. Im Zweifel müssen Anwohner hier höhere Belastungen durch Magnetfelder hinnehmen, solange diese weiterhin unterhalb des Grenzwerts liegen.</p><h3>Wie Moorenbrunn noch von der Juraleitung verschont werden könnte</h3><p>Ein solcher Ersatzneubau würde also zwar die Trassenfindung für Tennet einfacher machen, zugleich wäre er den Anwohnern in Moorenbrunn aber auch lieber. Denn ein echter Ersatzneubau würde bedeuten, dass die neue Leitung in gleichem Maße wie die alte Trasse weiterhin mehr als vier Kilometer weiter südlich durch Wendelstein und den Reichswald hindurchführen würde und eben nicht direkt an Moorenbrunn vorbei.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Theoretisch könnte der Nürnberger Stadtteil dennoch weiterhin verschont werden. Denn auch wenn Tennet einzig die Vorzugsvariante eingereicht hat, prüft die Regierung von Mittelfranken ebenfalls alle anderen denkbaren Varianten und auch, ob Tennet bei der Abwägung dieser Streckenverläufe Fehler gemacht hat. Falls die Regierung der Meinung ist, dass nicht nur kleine Änderungen nötig sind, sondern die Juraleitung großräumig anders verlaufen sollte, kann sie nicht einfach einen anderen Streckenverlauf planfeststellen. In diesem Fall müsste sie den Antrag für den Abschnitt A-West abweisen und das Prozedere würde von Neuem beginnen.</p>

Hochspannungsleitungen über Winkelhaid

Juraleitung

Ich will Strom! Aber die Leitung soll natürlich nicht bei mir vorbeilaufen.
Ich will Mobilfunk! Aber die Sendemasten sollen natürlich nicht in meiner Nähe stehen.
Heiliger St. Florian, ...

„Gern woanders, nicht bei mir“ bürgern gern den Strom abstellen. Thema erledigt. Jeder verlangt ein stabiles Netz, immer verfügbaren Strom, bezahlbare Preise. Aber die dafür notwendige Infrastruktur wird von allen Seiten bekämpft. Die kognitive Dissonanz der Bevölkerung nimmt erschreckende Ausmaße an. 

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https://www.nn.de/region/hat-tennet-die-anwohner-in-nurnberg-getauscht-die-juraleitung-ist-gar-kein-ersatzneubau-1.15293581

Schwabach - Überall war bislang von einem „Ersatzneubau“ der Juraleitung durch den Süden Nürnbergs die Rede. Nun räumt Tennet ein: Dieser Begriff ist juristisch gar nicht korrekt. Die betroffenen Anwohner der Stromtrasse sind empört und fühlen sich getäuscht.

Hat Tennet die Anwohner in Nürnberg getäuscht? Die Juraleitung ist gar kein „Ersatzneubau“