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Markus Hörath

Die ÖDP-Stadtratsgruppe und die Fraktion Erlanger Linke fordern eine zusätzliche öffentliche Sitzung des Erlanger Stadtrats zur Haushaltskonsolidierung. Sie soll vor dem 13. Oktober stattfinden. Bis zu diesem Termin müssen die Haushaltsanträge eingereicht werden. In ihrem Antrag vom 24. September verlangen beide Gruppierungen, die Sparvorschläge der Verwaltung zuvor gemeinsam mit den zuständigen Fachreferenten zu beraten.((ContentAd))Hintergrund ist eine Liste mit Einsparmöglichkeiten für den Haushalt 2027 im rechnerischen Umfang von 8,483 Millionen Euro. Sie wurde dem Stadtrat am 24. September vorgelegt. Nach Darstellung der Antragsteller erhielten die Ratsmitglieder bei der Einbringung keine Gelegenheit, darüber zu diskutieren. Das halten ÖDP und Erlanger Linke angesichts der Tragweite der Vorschläge für unangemessen.<h3>Öffentliche Aussprache im Plenum gefordert</h3>Die möglichen Einschnitte betreffen nach Angaben der Antragsteller unter anderem soziale Teilhabe, Kinder und Jugendliche, Kultur, Sport und städtische Einrichtungen. Bei mehreren Maßnahmen benenne die Verwaltung selbst Risiken, mögliche Folgekosten oder offene Fragen zur Umsetzung. In der zusätzlichen Sitzung sollen die Fachreferenten ihre Vorschläge erläutern und Fragen der Stadträtinnen und Stadträte beantworten.Ziel sei eine „öffentliche Aussprache im Plenum“. Dabei sollen die Stadträte die fachlichen, finanziellen und gesellschaftlichen Folgen der Maßnahmen diskutieren, bevor über einzelne Einsparungen entschieden wird. Die spätere Beratung in den Fachausschüssen bleibe wichtig, könne die Debatte über die Gesamtrichtung der Haushaltskonsolidierung nicht ersetzen.((Platzhalter))Die Antragsteller verweisen zudem auf die Regierung von Mittelfranken, die eine tragfähige Konsolidierung fordere und zugleich Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt sei. Sollte die gemeinsame Beratung ausbleiben, behalten sie sich vor, die Regierung um eine Prüfung des Beratungs- und Beschlussverfahrens zu bitten.

Erlangen:  Sitzung des Erlanger Stadtrates. Nach d

Haushaltskrise Erlangen

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Erlangen muss weiter brutal sparen: Der Haushalt 2027 lässt kaum noch Spielraum

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https://www.nn.de/erlangen/streit-um-erlangens-sparplane-warum-odp-und-linke-nun-auch-auf-eine-sondersitzung-drangen-1.15293013

Erlangen - Welche Folgen hätten die geplanten Einsparungen der Stadt für Erlangen? ÖDP und Linke im Stadtrat wollen Antworten, bevor die Haushaltsanträge eingereicht werden, und fordern jetzt eine Sondersitzung.

Streit um Erlangens Sparpläne: Warum ÖDP und Linke nun auch auf eine Sondersitzung drängen