Christian Bauriedel

<p>Eine eigenartige Veranstaltung, diese Stadtratssitzung. Da wird ein Sparpaket auf den Tisch gelegt, das alles Dagewesene in Erlangen sprengt, dessen Drastik der drohenden Einschnitte historisch ist. Und es herrscht: Schweigen.</p>((ContentAd))<p>Dass die Opposition keinen Mucks machte, sich lieber an Geschäftsordnungs-Absprachen hielt, als zumindest einen Satz zur grausigen Liste des Niedergangs zu sagen: naja. Aber dass der OB, seine Stellvertreterin und sein Stellvertreter angesichts der Dimension offenbar nicht das Bedürfnis hatten, näher darauf einzugehen, einzuordnen, den Stadtrat einzuschwören, wirkte schwach und hasenfüßig.</p><h3>Liste mit massiven Einsparungen kommt im Erlanger Stadtrat an - diskutiert wurde nicht</h3><p>Man entschied sich - wie zu hören ist in Absprache mit den Fraktionen - das Ganze im Rahmen der Haushaltseinbringung zu behandeln, fast so, als wäre es alltägliches Geschäft. Man will in den Fachausschüssen alle Punkte debattieren. Ja, es ist üblich, dass es zur Haushaltseinbringung keine Diskussion gibt. Aber dies ist kein normaler Beitrag zum Haushalt. Zum einen war es faktisch ein eigener Tagesordnungspunkt, zum anderen wirkt das Sparpaket weit über das Haushaltsjahr 2027 hinaus. Die Opposition hat sich schlicht kalt stellen lassen. Zumindest die größten Brocken hätte man ansprechen müssen. Eine Generaldebatte und Reden der Stadtspitze wären angemessen gewesen. Kein Zerpflücken, kein Barrikadenkampf, sondern eine Würdigung der Tragweite.</p><h3>Erlangens OB Jörg Volleth: keine „Vorschläge“, sondern „Möglichkeiten“ - Kämmerer Beugel wird deutlich</h3><p>Immerhin: OB Volleth erinnerte an die hohen Summen, die die Regierung von Mittelfranken verlange. Er betont, es seien keine „Vorschläge“ zum Einsparen, sondern „Möglichkeiten“. Sein Kämmerer hatte längst Wasser in den Wein gekippt: „Rechnerisch sind alle Möglichkeiten umzusetzen - oder zu kompensieren.“ Konrad Beugel verwendete das Wort „alternativlos“ zwar nicht, aber was sollen „Möglichkeiten“, an denen kein Weg vorbei führt, anderes sein?</p><p>Alleine die Strafarbeit der Verwaltung, die diese Kürzungsliste erstellen musste, wäre wenigstens ein „Danke, aber wir haben noch Fragen“ von den Fraktionen wert gewesen. Es kam: nichts. Kommunikativ wurde eine Chance verpasst, einen gemeinsamen Vorschuss für die kommenden harten Zeiten zu geben. Jenen, die sie aushalten müssen, den Bürgern, ist kaum vermittelbar, warum zu diesem Paket bei der Auslieferung einfach geschwiegen wurde.</p><h3>Sparzwang in Erlangen: Die Optionen sind hart, aber wirken bedacht</h3><p>Dabei wirkt die Liste in weiten Teilen bedacht und abgewogen. Es ist offensichtlich sehr viel Denkkraft hineingeflossen, wie man das unumgängliche Unheil verteilen könnte. In den Anmerkungen der Verwaltung ist die Vorsicht zu spüren, mit der man etwa an Zuschüsse für Vereine herangegangen ist, auch wenn es für viele wohl ein bitterer Wegfall wichtiger finanzieller Unterstützung wird, der existenzielle Sorgenfalten bewirken dürfte. Um eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge oder die Streichung beim Angebot werden manche wohl nicht herumkommen.</p><h3>Erhöhung der Grundsteuer B in Erlangen würde quasi wie eine Mieterhöhung wirken</h3><p>Ein Schritt, der alle treffen würde, wäre eine weitere Erhöhung der Grundsteuer B - quasi eine Mieterhöhung in einer Zeit ohnehin schon hoher Preise. Eine Abschaffung der Orts- und Stadtteilbeiräte - demokratische Institutionen, deren Geschichte in Erlangen bis in die 60er-Jahre zurückgeht - ist politischer Zündstoff. OB Volleth verwies auf Nachfrage im Stadtrat darauf, Erlangen sei die einzige Stadt in Bayern, die solche Beiräte - freiwillig - unterhalte.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Die angedachte Auflösung der Technikerschule, deren Geschichte bis in die Nachkriegszeit reicht, dürfte für viele Bürger noch verschmerzbar sein. Die Erhöhung von Gebühren für Kitas und Hallen, die Schließung einer Kita und von einem der Abenteuerspielplätze, Kürzungen bei der Sportförderung, Abschaffung der fahrenden Bücherei, ein eingedampftes VHS-Programm, Streichung von Leistungen des Erlangen-Passes, bei Jugendhilfe, Sozialpädagogen, Streetworkern, Jugendclubs würden die Menschen schnell bemerken, „Anpassungen“ der Gebühren für den Wochen-, Spezial- und Weihnachtsmarkt sowie für die Bergkirchweih kämen direkt im Geldbeutel an.</p><h3>Schweigen im Erlanger Stadtrat, dafür Erklärungen in Pressemitteilungen und auf Instagram</h3><p>Am Donnerstagnachmittag, kurz vor der Sitzung, als die Liste gerade wenige Stunden im Ratsinformationssystem des Stadtrats veröffentlicht war, hat die Erlanger Linke eine Pressemitteilung versandt. Von einem „irren Kahlschlagsprogramm“ ist die Rede. Am Abend schien die Empörung verpufft. Es herrschte Stille. Dass direkt nach der Sitzung die SPD in einer Pressemitteilung die „soziale Schieflage“ kritisiert und warnt: „Unsere Stadt wird eine andere“, am Tag drauf Bürgermeisterin Eva Linhart und andere sich all jenen gegenüber äußern, die einen Instagram-Zugang haben, machen das Schweigen um so lauter, das dort herrschte, wo die Meinungen hingehört hätten: in die Mitte des Stadtrats.</p><p>((Platzhalter))</p>

Erlangen:  Sitzung des Erlanger Stadtrates. Nach d

es hilft nur, den Zorn dorthin zu kanalisieren, wo er etwas bewirkt: Die Gesetzeslage muss Steuerfluchtmodelle der Kapitalisten verhindern,  Kommunen dürfen für die Finanzierung von oben verordneter Aufgaben nicht allein verantwortlich sein, Investitionen in Infrastruktur dürfen nicht von Renditeerwartungen abhängig sein
Das System arbeitet gegen das Gemeinwohl - Sachzwänge sind stärker als Wahlergebnisse - das müssen wir ändern!


Rathaus Erlangen

Jetzt wird es in Erlangen heftig: Das steht auf der diskutierten Sparliste

23. Internationales Figurentheaterfestival

Exklusiv: Erlangens Spar-Liste des Grauens - diese Vorschläge betreffen die Bürger massiv

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https://www.nn.de/erlangen/wo-spart-erlangen-horrornachricht-uberbracht-seltsames-schweigen-im-stadtrat-1.15292685

Erlangen - Harte Zeiten brechen in Erlangen an. Alle waren gespannt, wie grausam die Liste der Einspar-Optionen werden würde. Wie der Stadtrat damit umging, wirkte schwach und hasenfüßig. Unser Redakteur Christian Bauriedel kommentiert eine denkwürdige Sitzung.

Wo spart Erlangen? Horrornachricht überbracht - seltsames Schweigen im Stadtrat