Alexander Jungkunz

Die Zahl der Demokratien geht zurück, Autokraten sind auf dem Vormarsch. Warum? Was macht sie so attraktiv? Dieser Frage, gestellt von Moderatorin Nana Brink, ging eine prominente Runde auf dem Erlanger Poetenfest nach.((ContentAd))Den ersten Blick warfen die Expertinnen und Experten auf jene Staaten, über die sie berichten. Natalie Amiri, von 2015 bis 2020 Leiterin des ARD-Studios in Teheran, beleuchtete die Lage im Iran, wo „die Kluft zwischen der Bevölkerung und dem Regime noch nie so groß war wie heute“. Das Regime hält sich nur durch brutale Repression. „Die Menschen wenden sich ab vom Islam, von 70.000 Moscheen mussten 50.000 geschlossen werden.“<h3>„Probieren wir es mal mit den Russen“</h3>Claudia Zilla, Lateinamerika-Expertin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, verfolgt besorgt, wie Populisten dort auf Missstände wie Organisierte Kriminalität mit der Methode „Harte Hand“ reagierten und erfolgreich mit der Parole punkten, „durchgreifen“ zu wollen. Auf dem ganzen afrikanischen Kontinent gebe es nur noch eine funktionierende Demokratie, Botswana - so Gabriele Riedle, weitgereiste Reporterin und Autorin. Da zögen Russland und China erfolgreich Staaten auf ihre Seite. „Der Westen hat dort in der Vergangenheit sicher viele Fehler gemacht, jetzt sagen viele: Probieren wir es mal mit den Russen“ - ähnlich wie jene, die statt der „Altparteien“ auf die AfD setzen.((Platzhalter))Klaus Brinkbäumer, erfahrener Journalist und USA-Korrespondent, hat zwei Prognosen für Amerika: Er sieht noch ein Fenster zum Erhalt der US-Demokratie mit einer ersten Chance bei den Midterms, den Zwischenwahlen, im Herbst, die Trump verlieren könnte - weil er „verblüffend viele Fehler“ mache. Brinkbäumer verwies auf die steigende Inflation, den Krieg mit dem Iran, Trumps Attacke gegen den Papst, seine Selbstbereicherung. „Das mit der Umbenennung des Ontario-Sees halten selbst seine Anhänger für Quatsch“, sagte er. Sollten die Demokraten aber verlieren, dann zeichnet der ehemalige Spiegel-Chefredakteur ein düsteres Szenario: Danach würden die Republikaner das Wahlrecht so ändern, dass die Demokraten keine Wahl mehr gewinnen könne. „Sie sind überzeugt: Die Demokraten sind Staatsfeinde.“((Platzhalter))Womit es um die Feindbilder ging, die Autokraten pflegen. Claudia Zilla benannte, was die Autokraten vereint: Sie wollen größtmögliche individuelle Freiheit, die ihnen wichtiger sei als Sicherheit. Sie setzten auf Konkurrenz statt Kooperation, seien gegen Multilateralismus, gegen Solidarität und Umverteilung. Und sie förderten eine Verrohung der Sprache, die hinführe zu Gewalt. Zilla: „Präsidenten werfen mit Schimpfwörtern um sich, die man Kindern verbietet.“((Platzhalter))Brinkbäumer sieht den Investor und Unternehmer Peter Thiel als Treiber der Autokratie: Er und JD Vance wollten „weg von der Demokratie und hin zur Herrschaft der Wenigen“, Vance solle der erste postdemokratische Präsident werden, „der erste CEO der USA“. Was ist der Antrieb der Trump-Anhänger? Das sei „eine sehr stark männliche Bewegung mit wütenden Männern vor Bildschirmen, die einsam sind und das hohe Veränderungstempo nicht ertragen“. Frauenfeindlichkeit sei ein Teil des Programms der Maga-Bewegung, die jede Menge Feindbilder pflege: die Eliten, die Universitäten, alles Woke, die Medien, das Ausland - „Trump macht aus Freunden von gestern Feinde“, nämlich Mexiko und Kanada, die einzigen Nachbarn der USA. Die Autokraten stützten sich gegenseitig, sie wollten gar keine Anerkennung der Demokratien mehr. „Trump blickt auf die starken Männer Kim und Putin“, die ihm imponierten.<h3>„Mir stockt der Atem, wenn ich sehe, dass Autokraten nun ,Trad Wives‘ haben wollen“</h3>Amiri beschrieb, dass es im Iran aktuell in die andere Richtung gehe. Da erkämpften sich die Frauen Rechte, rund die Hälfte trage kein Kopftuch mehr und viele Männer unterstützten sie. „Mir stockt der Atem, wenn ich sehe, dass Autokraten nun ,Trad Wives‘ haben wollen“, sagte sie mit Blick auf die Rückkehr zu erzkonservativen Rollenbildern. Amiri: „Da müsste man iranische Frauen in einen Bus packen und mit ihnen Wahlkampf bei den Parteien der Mitte machen.“((ContentAd))Da kam Deutschland in den Blick - mit dem möglichen Erfolg der AfD bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt. Claudia Zilla analysierte, es seien „in der Regel Konservative, die Autokraten zur Macht verhelfen“, sie ahmten deren Parolen nach, gewönnen damit aber nichts. Ähnliche Beobachtungen macht Klaus Brinkbäumer: Die Union habe die von der AfD intonierten Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit, „da wünscht man sich mehr Resilienz und Abgrenzung“.((Platzhalter))Gabriele Riedle räumte zwar ein, sie sei „vollkommen ratlos und gar nicht optimistisch“, ging dann aber doch der Frage nach: Woher kommt das alles? Ihre Beobachtungen: „Die Populisten nehmen gern die Opferrolle an - manche Linke und Woke auch: Wer Opfer ist, ist immer unangreifbar.“ Und sie verweist auf eine neue These von Francis Fukuyama, der nach dem Fall der Sowjetunion das „Ende der Geschichte“ nahen sah und nun feststelle: „Vielleicht geht es uns zu gut.“ Offenbar hätten viele Langeweile, es fehle eine Idee der Zukunft, Religion spiele keine Rolle mehr - „da fängt man an, das, was man hat, blind zu zerstören“.Wie Riedle verwies auch Natalie Amiri auf die Rolle der sozialen Netzwerke. Dort belohnten Algorithmen Empörung und verbreiteten eine Erzählung des Verfalls, des gefühlten Absturzes. „Eine gefährliche Abwärtsspirale. Und dann haben wir Merz...“, sagte sie. Und ergänzte, selbst Angela Merkel würde sich heute weitaus schwerer tun als damals. Es fehlten Leitfiguren, die Ziele, Träume, Visionen formulieren. Amiri: „Uns geht es so viel besser als wir denken, dass es uns geht.“ Es sei „schön, etwas für die Demokratie zu tun“. Aber momentan könnten die Populisten „alles versprechen und durch den Frust vieler alles gewinnen“.<h3>Für ein AfD-Verbot sei es „fast zu spät“</h3>Wäre ein AfD-Verbot anstrebenswert, wie es nun Verteidigungsminister Boris Pistorius und der baden-württembergische Mininsterpräsident Cem Özdemir fordern? Die Frage kam aus dem Publikum im vollen Markgrafentheater. Amiri und Brinkbäumer zeigten sich skeptisch: Am grassierenden fundamentalen Misstrauen vieler Menschen und an der Verrohung ändere ein Verbot nichts, so Amiri, Brinkbäumer ergänzte: Die Probleme blieben, zudem sei es nun „fast zu spät“.

Sonntagsmatinee_ME1000717

Sonntagsmatinee_ME1771

csm_Nicole_Deitelhoff_Querformat_Pressefoto_Fotogr

Friedensforscherin Nicole Deitelhoff: „Wir werden real bedroht und müssen uns verteidigen“

Sonntagsmatinee_ME1806

KowalczukIlko-Sascha(c)EkkovonSchwichow

Ilko-Sascha Kowalczuk setzt auf gute Laune gegen die AfD: „Wir leben in einem tollen Land“

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15259760:1788164431/Sonntagsmatinee_ME1000717.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=6eed37e

https://www.nn.de/politik/debatte-in-erlangen-warum-legen-die-autokraten-so-zu-vielleicht-geht-es-uns-zu-gut-1.15259759

„Autokratisierung überall“ - so hieß die Überschrift einer Podiumsdiskussion auf dem Erlanger Poetenfest. Mit dabei: Natalie Amiri, Klaus Brinkbäumer, Gabriele Riedle und Claudia Zilla. Ihre Befunde klangen nicht wirklich beruhigend.

Debatte in Erlangen: Warum legen die Autokraten so zu? - „Vielleicht geht es uns zu gut“