Max Söllner

Vor fast 20 Jahren kaufte Josef Neumeyer Anteile der zuletzt in die Schlagzeilen geratenen Raiffeisenbank Plankstetten. Zu diesem Zeitpunkt war die Bank aus dem südlichen Landkreis Neumarkt eine Genossenschaft. 2010 wurde sie in eine Aktiengesellschaft umgewandelt, um einer Zwangsfusion zu entgehen. In den vergangenen Jahren konnte sich der 67-Jährige über hohe Dividenden freuen: „Hier werden die Mitglieder viel stärker beglückt als bei einer klassischen Genossenschaftsbank.“((ContentAd))Doch die jüngsten Turbulenzen sind für den selbstständigen Solaranlagen-Installateur alles andere als erfreulich. Wie berichtet, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) Vorstand und Aufsichtsrat durch Sonderbeauftragte ersetzt. Es handelt sich um eines ihrer schärfsten Instrumente, das nur selten angewandt wird. Was ist los bei der kleinen Bank aus dem Klosterdorf mit 367 Einwohnerinnen und Einwohnern?„Man hat den Eindruck, dass die Bafin nicht zum Wohl der Bank arbeitet“, sagt Neumeyer. „Mich ärgert, dass die Bafin destruktiv ist.“ Zu diesem Eindruck gelangt er, weil er sich von der Bafin schlecht informiert fühlt und ihr Vorgehen als zu abrupt empfindet.<h3>„Gewisser Disput“ zwischen Raiffeisenbank Plankstetten und Bafin</h3>Der Aktionär erzählt, dass am 9. Juni noch eine reguläre Hauptversammlung mit guten Geschäftszahlen und Entlastung der Organe stattgefunden habe. „Es war kein Vertreter der Bafin da, der sich geäußert hätte“, sagt der Aktionär. Laut den gesetzlichen Grundlagen, nach denen die Bafin arbeiten muss, ist eine Teilnahme an Hauptversammlungen jedoch nicht vorgesehen.Neumeyer erinnert sich, dass damals „von einem gewissen Disput“ mit der Bafin berichtet wurde. Er habe dies als vergleichsweise harmlosen Streit über belastende Bürokratie verstanden. Nur drei Wochen später erfuhr er aus den Medien, dass die beiden Vorstände der Raiffeisenbank Plankstetten abberufen wurden.„Hintergrund dieser Maßnahme sind unterschiedliche Auffassungen zwischen der Bankenaufsicht und dem bisherigen Vorstand bezüglich bankenaufsichtlicher Tätigkeiten und regulatorischer Prozesse“, hieß es wenig später in einem vom eingesetzten Sonderbeauftragten Odo Steinmann versandten Brief an die Aktionäre.((Platzhalter))Neumeyer reicht diese Erklärung nicht aus. „Für die Anteilseigner entsteht ein Schaden, der nicht nachvollziehbar ist“, sagt er. Die Kosten für Sonderbeauftragte trägt grundsätzlich die betroffene Bank. Wie hoch die Mehrbelastung tatsächlich ausfällt, hängt unter anderem davon ab, ob die bisherigen Organmitglieder weiter bezahlt werden.<h3>Bafin greift bei Raiffeisenbank Plankstetten durch: Aktionär hätte sich ein schrittweises Vorgehen gewünscht</h3>Außerdem fragt sich der 67-Jährige, wieso die Bafin derart hart und nicht schrittweise durchgegriffen hat. „Man müsste schwerwiegende Mängel unterstellen“, sagt Neumeyer. Er hätte sich gewünscht, dass die Bafin zunächst einen „beobachtenden Sonderbeauftragten“ bestellt, der mit dem bestehenden Vorstand zusammenarbeitet.((ContentAd))Doch die Bafin entschied sich für die weitaus drastischere Variante: Sie berief den Vorstand ab und bestellte einen Sonderbeauftragten ein, der seine Aufgaben übernahm. Formell sind das separate Vorgänge.Worauf das Handeln der Bafin im Fall Plankstetten beruht, ist nicht bekannt. Allgemein nennt sie auf ihrer Website als mögliche Gründe für eine Abberufung, dass „die betroffenen Organmitglieder fachlich nicht geeignet oder unzuverlässig sind“. Grundlage dafür sind die Regelungen des Kreditwesengesetzes (KWG).((Platzhalter))Anfang August erfährt Neumeyer wiederum aus den Medien, dass auch der Aufsichtsrat durch eine Sonderbeauftragte ersetzt wurde. Wenige Tage zuvor lud die damalige Aufsichtsratsvorsitzende zu einer außerordentlichen Hauptversammlung im September ein. Laut der Beschlussvorlage sollten Aktionärinnen und Aktionäre Maßnahmen gegen die Bafin befürworten, darunter rechtliche Schritte, und sich hinter die abberufenen Bankorgane stellen.<h3>Aktionär zu brisanter Hauptversammlung bei der Raiffeisenbank Plankstetten: „Man kann kein Vertrauen aussprechen, wenn man keine Informationen hat“</h3>„Man kann kein Vertrauen aussprechen, wenn man keine Informationen hat“, sagt Neumeyer. „Zuerst müssen die Aktionäre wissen, um was es geht.“ Grundsätzlich vertraut er dem bisherigen Vorstand noch. Gleichzeitig geht er davon aus, dass die Bafin keine Schikane betreibt und ihre Gründe hat.Der Aktionär hofft, im September während der Hauptversammlung mehr zu erfahren. „Ich will den Vorstand gerne unterstützen, wenn er das darlegen kann. Aber es sollte auch die Gegenseite, die Bafin, gehört werden“, sagt er.((ContentAd))Unsere Redaktion hat die Bafin um Stellungnahme zu den Aussagen des Aktionärs Josef Neumeyer gebeten. Die Behörde wollte sich dazu nicht äußern. „Wir unterliegen gesetzlichen Verschwiegenheitspflichten“, heißt es. Die entmachteten Vorstände haben das Vorgehen der Bankenaufsicht als ungerechtfertigt bezeichnet und rechtliche Schritte angekündigt. Ihre Abberufung ist noch nicht bestandskräftig.

Raiffeisenbank Plankstetten Josef Neumeyer

Wirtschaft im Landkreis Neumarkt

Raiffeisenbank Plankstetten

Konflikt zwischen Bafin und Raiffeisenbank Plankstetten: Gericht verhandelt zwei Klagen

Kampfansage an die Bafin? Brisante Hauptversammlung der Raiffeisenbank Plankstetten

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Berching - Es ist ein seltener Vorgang: Die Bafin hat Vorstand und Aufsichtsrat der Raiffeisenbank Plankstetten entmachtet. Aktionär Josef Neumeyer fordert mehr Transparenz und fragt nach den Gründen für die drastische Maßnahme.

Aktionär der Raiffeisenbank Plankstetten: „Mich ärgert, dass die Bafin destruktiv ist“