Marco Puschner

Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und die Stadtspitze müssen sich derzeit eine Reihe von Vorwürfen gefallen lassen. Erst noch millionenschwere Projekte wie den Frankenschnellweg-Ausbau und den Stadion-Umbau vorantreiben und dann eine Haushaltssperre verhängen - das passt für viele Menschen nicht zusammen. Obgleich in der Debatte mitunter vieles unzulässig vermengt und vereinfacht wird, ist die Kritik gerade an Königs Kommunikation im Kern berechtigt.((ContentAd))Der OB hat am 22. Juli, als der Stadtrat über das Max-Morlock-Stadion diskutierte, eine Chance verpasst. In jener Sitzung war nämlich durchaus auch der Haushalt ein Thema. Unter Tagesordnungspunkt 7 ging es um die Vorstellung des Jahresabschlusses der Stadt für 2025. Eigentlich werden derlei Zahlenwerke routinemäßig durchgewinkt, aber Finanzreferent Thorsten Brehm (SPD) ergriff das Wort, weil er darauf hinweisen wollte, dass düstere Prophezeiungen von Kämmerern kein leeres Ritual sind - das Ergebnis war mit einem Jahresfehlbetrag von 82,3 Millionen Euro nämlich noch um rund 30 Millionen schlechter ausgefallen als von Brehm prognostiziert.<h3>Die Stadträte durften noch unbeschwert über das Nürnberger Stadion diskutieren</h3>Eigentlich eine ideale Vorlage für König, um den Ball ins Tor zu schießen und schon an diesem Tag dem Stadtrat und der Öffentlichkeit gegenüber die ab sofort geltende Haushaltssperre zu verkünden. Stattdessen durften die Räte unter Tagesordnungspunkt 10 relativ unbeschwert über den Umbau des Stadions diskutieren und den nächsten Planungsschritt in Richtung Neubau einstimmig beschließen. Die Sperre verhängten König und Brehm erst eine Woche später.((Platzhalter))Für eine solche Maßnahme brauchen OB und Kämmerer kein grünes Licht durch den Rat, es handelt sich um eine Verwaltungsentscheidung - aber es wäre gleichwohl stilvoller gewesen, der Kommunalvertretung in besagter Stadtratssitzung Raum zur Reaktion zu geben.Nun betont der Kämmerer freilich, die entscheidende Information in Sachen Gewerbesteuer-Stagnation erst am 27. Juli erhalten zu haben. Wie hochproblematisch die Situation ist, hat gerade der oberste Kassenhüter aber bereits vorher immer wieder deutlich gemacht. Und selbst der chronisch optimistische König schwor im Juni die Stadträte auf „ganz schlimme Dinge“ ein, die der Stadt angesichts der finanziellen Misere bevorstünden. Insofern verwundert es, dass das Duo dann so überfallartig zu dieser Entscheidung kam.<h3>Oberbürgermeister Marcus König hätte Verschwörungstheorien vorbeugen können</h3>Was die öffentliche Wirkung betrifft, hätte es aus Gründen der Transparenz ebenfalls Sinn ergeben, die Sperre vor der Ratssitzung und mithin vor der Diskussion über die Spielstätte des 1. FC Nürnberg zu verhängen. Auch wenn wohlgemerkt klar ist, dass es sich zum einen bei dem Stadion-Entscheid nur um einen Planungs- und keinen Baubeschluss handelt und zum anderen dieser Beschluss auch im Lichte der Haushaltssperre definitiv nicht anders getroffen worden wäre. Aber König hätte auf diese Weise Verschwörungstheorien vorgebeugt und allerhand Verwirrung verhindert.((Platzhalter))

Marcus König

Haushaltssperre in Nürnberg

Die Meinung

Wie können denn unter einem am 07.09. veröffentlichten Text Kommentare vom 22.08. stehen?


Antwort der Redaktion: Lieber Leser, vielen Dank für Ihren Kommentar. Der Artikel wurde erstmalig bereits am 21. August veröffentlicht und in dieser Woche noch einmal aktualisiert.

Politiker sollen alles richtig richten, am besten mit richtigem Vorauswissen.
Die Richter der Politiker, die keine Politiker sind, richten immer richtig weil sie das Richtige vorher wissen auch wenn es sich als richtig falsch erweist. Holla habe ich da AfD-Denken reingebracht, liebe Richter?
Brehm und König, ihr habts richtig gemacht und damit Partialinteressen den Stecker gezogen.
Und grundsätzlich: eine Bundesstrasse, sogar -autobahn wie der Frankenschnellweg sind Bundes- / Landesaufgabe, auch auf Stadtgebiet, weil von überregionalen Interesse und Bedeutung mit Rücksicht auf die regionalen Belange. Basta.
Die Ruhrmagistrale kann auch nicht per Stadtveordnung oder qua Umwelthilfe durch Bochum als Grünfläche bepflanzt werden oder der Hamburger Hafen in einen Seerosenteich als Notlandeplatz für Albatrosse umgebaut werden.

Framing von Analyse/ Auswertung der Kommunikation (offiziell/ inoffiziell) als „Verschwörungstheorie“ wirkt etwas fragwürdig...

Mag sein, dass manche Überlegung bzw. mancher Erklärungsversuch unzutreffend ist (Einblicke in fremde Köpfe sind erfahrungsgemäß schwierig). 
Pauschal jede Kritik an Kommunikation und Handlungsweise der Stadtspitze zu diffamieren, hilft - auf dem Weg zu einem offenen Diskurs - sicher nicht weiter.

Stadtspitze der Stadt Nürnberg informiert über sof

Nürnbergs historische Haushaltssperre: Das Timing des Sparhammers wirft einige Fragen auf

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https://www.nn.de/nuernberg/nurnberg-nicht-nur-der-haushalt-ist-in-der-krise-sondern-auch-die-kommunikation-rep-1-1.15249607

Nürnberg - Die Haushaltssperre könnte dabei helfen, die Finanzkrise der Stadt Nürnberg zu überwinden. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) hätte das Instrument aber nicht so überfallartig einsetzen dürfen, meint Lokalredakteur Marco Puschner.

Nürnberg: Nicht nur der Haushalt ist in der Krise, sondern auch die Kommunikation