Tobi Lang

<p>Die Gewitterwolken über den Nürnberger Stadtfinanzen sind nicht aus heiterem Himmel aufgetaucht - und doch glaubt Andreas Krieglstein, dass die Brisanz der Lage auch nach Jahren des Dauermahnens bis zuletzt nicht allen klar war. „Wenn man das Positive an der Haushaltssperre sehen will, dann dass sie hoffentlich nun alle endgültig wachgerüttelt hat“, sagt der Zweite Bürgermeister, der nun erst einmal den Mangel verwalten muss. Er tut das nicht gerne, auch der CSU-Politiker ist eigentlich angetreten, um zu gestalten. Wenn Krieglstein aber über die Haushaltssperre und das Konsolidierungsprogramm spricht, dann tut er das mit der Präzision des Bankers, der er von Berufswegen ist - und der sofort erkennt, wenn finanziell etwas in Schieflage gerät. In Nürnberg, daraus macht er keinen Hehl, liegt so einiges im Argen.</p>((ContentAd))<p>Die Haushaltssperre ist für Krieglstein nur eine Etappe, eigentlich geht es um das Jahr 2027 und das Ringen um einen genehmigungsfähigen Haushalt, in dem sich Kosten und Ausgaben seriös die Balance halten. Die Zeit drängt, sagt der CSU-Bürgermeister, und spricht von einem „Zeitfenster von zwei Monaten“. 80 Millionen muss Nürnberg sparen, diese Zahl ist das Schreckgespenst auf den Rathausfluren. „Es steht und fällt mit der Haushaltsgenehmigung“, sagt Krieglstein und erklärt, dass im Falle einer Ablehnung der Regierung von Mittelfranken im Prinzip alles auf dem Spiel stehe. Großprojekte wie der Stadionumbau und der Tunnel für den Frankenschnellweg stehen unter Finanzierungsvorbehalt. Ohne Haushalt sind die Bauvorhaben eingefroren, auf unbestimmte Zeit. Banker Krieglstein sagt: „Wenn wir die Weichen jetzt nicht stellen, fährt der Zug in die falsche Richtung.“</p><h3>Nürnberg muss 80 Millionen Euro einsparen: „Jeden Stein hochheben“</h3><p>Doch wo sind die 80 Millionen im Haushalt zu finden? Im Prinzip in einer Liste aus 800 Posten, die nun zur Disposition stehen. Stadtkämmerer Thorsten Brehm hat sie als Diskussionsgrundlage an die Bürgermeister gegeben - der SPD-Politiker will sie aber nicht als Streichliste verstanden wissen. „Die Dimension zeigt, dass wir jeden Stein hochheben“, sagt Krieglstein, der bis Ende des Sommers durcharbeiten will, um in seinem Geschäftsbereich Einsparpotenziale zu finden. Spätestens im November werden dann unangenehme Entscheidungen folgen.</p><p>Möglichkeiten sieht Krieglstein einige und als Banker fokussiert er sich auf den größten Posten: das Personal. „Wenn mich ein Bürgerverein fragt, welche Behörde ein Thema bearbeitet, dann ist es fast nie nur eine und meistens vier oder fünf“, sagt er. Doppelfunktionen, Schnittstellenprobleme, genau dort will der CSU-Politiker ansetzen - möglichst ohne Kündigungen, wohl aber über die Demografie. Der Altersdurchschnitt in der Verwaltung liegt bei 48 Jahren, in den nächsten zehn Jahren geht ein Viertel aller Mitarbeiter in den Ruhestand. Für Krieglstein geht es darum, „Synergien zu heben“, wie er es sagt. Oder eben Personal abzubauen.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Doch ist das Potenzial durch die Verwaltungsreform wirklich so groß? Daran gibt es Zweifel, beispielsweise bei Kämmerer Brehm. „Die Zitrone ist sehr stark gepresst worden in den letzten Jahren“, sagt er mit Blick auf den Abbau von Doppelstrukturen. „Ein paar Ansatzpunkte beispielsweise bei Krieglsteins Mobilitätsbereich oder dem Sör gibt es vielleicht noch. Aber den Zahn muss ich allen ziehen: Das Potenzial ist größtenteils ausgeschöpft.“</p><p>Krieglstein will es in seinem Geschäftsbereich aber auch nicht bei der Verwaltungsreform belassen. In Nürnberg, sagt er, plane man Bauprojekte sehr aufwendig, was nicht immer notwendig sei. „Wir tun das oft über den eigentlichen Bedarf hinaus, auch mit externen Planungsbüros, da lässt sich Geld sparen“, glaubt der Bürgermeister, der Prozesse straffen will. Auch beim städtischen Fuhrpark sieht er Potenziale. Natürlich gehe es aber auch darum, beim Dienstleistungsangebot zu sparen - und spätestens hier geht es ans Eingemachte. „Sehr gewissenhaft“ will Krieglstein mit den Vorschlägen des Kämmerers umgehen, aber auch ohne Denkverbote.</p><h3>Sanierungsstau bei Toiletten und viel Geld für Ampeln: Wo Nürnberg sparen könnte</h3><p>Die WC-Anlagen außerhalb der Altstadt etwa haben einen enormen Sanierungsstau. 1,8 Millionen Euro sind dafür in den nächsten Jahren eingeplant. „Die Frage ist aber, welche Bedeutung diese Toiletten wirklich haben“, sagt Krieglstein. Tatsächlich kostet die Benutzung den Bürger nichts, die Stadt aber - heruntergerechnet - mehrere Euro pro Toilettengang. Krieglstein denkt auch an die Straßenbeleuchtung, die 5,6 Millionen Euro im Jahr verschlingt und bei der er sich fragt, ob der Standard nicht zu hoch sei. Oder die Ampeln, die den Stadthaushalt mit 24,6 Millionen Euro belasten. „Ich bin ein Fan von Kreisverkehren und kann mir davon auch noch mehr vorstellen.“</p>((ContentAd))<p>Auch auf der Einnahmenseite will Krieglstein schrauben und hat dabei das Baustellenmanagement im Visier. Zu oft werden Arbeiten aufgeschoben, während Straßen bereits gesperrt sind. „Da stell ich mir schon die Frage, ob wir bei den Gebühren für Baustelleneinrichtungen zu günstig sind“, sagt der Bürgermeister. „Wenn es sich eine Firma leisten kann, Baken hinzustellen und dann passiert zwei Wochen nichts, muss man genauer hinsehen.“ Auch beim Parkplatzmanagement sieht Krieglstein Potenziale: Am Südstadt-Bad sei beispielsweise seit Jahren die Schranke kaputt, ähnlich sieht es in Langwasser aus, wodurch Einnahmen fehlen.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Parallel dazu fällt eine der größten Investitionen in den Geschäftsbereich Krieglsteins: der geplante Vollumbau des Max-Morlock-Stadions, der geschätzte 260 bis 280 Millionen Euro verschlingt. Kommt er tatsächlich, wird der städtische Anteil etwa 70 Millionen Euro betragen. Doch wie passt das Investment zum Sparkurs der Stadt? Spätestens dann, wenn man mit Krieglstein über das Stadion spricht, blitzt wieder der Banker durch. Denn eigentlich, so sagt er es, sei der Stadionumbau ein „business case“. Die Unterhaltskosten des maroden Bauwerks belasten den Haushalt jedes Jahr mit Millionen und mit der Sanierung falle diese Belastung weg.</p><p>Krieglstein will nichts schönrechnen, nun aber bis Oktober einen Businessplan vorstellen, mit dem das neue Morlock-Stadion wirtschaftlich betrieben werden kann. Konzerte wie etwa das der Böhsen Onkelz gehören als Einnahmequelle fest dazu, mehr VIP-Logen, alles, was Geld generiert eben. Der Bürgermeister wird Kosten und Einnahmen kühl gegenrechnen, betont aber wie alle Rathaus-Verantwortlichen, dass das Projekt kein Selbstläufer sei. „Ohne einen tragfähigen Businessplan wird es auch keinen Umbau geben.“</p><h3>„Nicht überall beliebt machen“: Nürnbergs Bürgermeister Krieglstein schwört auf schwere Jahre ein</h3><p>Womöglich muss so manch geplante Investition mit Blick auf die Sparmaßnahmen noch warten. Die Plärrer-Umgestaltung etwa steht zur Disposition, erklärt Krieglstein. „Weil Wasser eintritt, wird die Decke abgedichtet, das muss sein“, sagt er. Anders sieht es bei den optischen Verbesserungen im Ober- und Untergrund aus. „Das wäre gut, ist finanziell aber noch einmal ein deutlicher Unterschied.“</p><p>Wird es gelingen, wird die neu gewählte Stadtspitze wirklich 80 Millionen finden? „Ich bin ein Optimist und gehe mit dem Mindset in die Gespräche“, sagt Krieglstein. Eine große Herausforderung sei der Sparhammer für die Politik, aber auch für die Gesellschaft, „aber es geht jetzt nicht darum, sich überall beliebt zu machen“, so der Bürgermeister. Er will erklären, aber nicht zerreden, debattieren, aber nicht ausweichen vor unbequemen Entscheidungen. Es wird eine Gratwanderung für alle Beteiligten. „Aber es bleibt dabei: Wir müssen bei jedem Euro genau hinsehen, wofür wir ihn ausgeben.“</p>

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Bauen und Wohnen in Nürnberg

Max-Morlock-Stadion

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Haushaltssperre in Nürnberg

Jammern hilft jetzt nichts. Eine kritische Rückschau schon, auch auf Inkompetenz.

Hat schon jemand berechnet, wie hoch alleine der Einnahmeverlust durch verringerte über eine sagen wir mal 15-jährige Bespielung der eingemauerten Neuen Oper in der Kongreßhalle ist: hypothetisch bei Vollauslastung sind es 1031 (Opernhaus) - 800 "Neue Oper" (lt. Aussage der "Kulturverantwortlichen"), als 231 x 360 (Vorstellungen) x 15 (Jahre) x 60 Euro (Karte geschätzt) = 74.844.000 Euro, also fast 75 Mio Euro, Einnahmeverlust!
"Volllast" in beiden Fällen angenommen, bei Teillast verändert ich das vermutlich zum Negativen. Offenbar wurde durch die verringerte Platzzahl bereits ein geringerer Zuspruch einkalkuliert, fast hätt ich gesagt ermöglicht. Ich sag mal, auch hier Konzeptionsinkompetenz. Der Stiftungsrat wird wohl nicht für die Verluste aufkommen.




Für mich ist die CxU Parteien ein Paradebeispiel für Ineffizienz, doppelte Strukturen, Selbsterhaltung und aufgeblähten Hierarchien. Und nun wollen die einen Verwaltungsapparat optimieren. Woher soll das Wissen und Können kommen? Oder soll Doge 2.0. praktiziert werden?

„Kriegelstein macht das.“ POV von Professor 21

Mir wurde andere Erfahrungen berichtet. Beherrscht die Aktenlage nicht, reagiert gereizt, ist nicht bestens organisiert. 



Kieglstein macht das.

Mit Zahlen kann er als Banker umgehen.
Nicht mehr alles was nötig erscheint, muß man machen. 
Mut zur Lücke. Nicht alles muß zertifiziert sein. 

Wo es keine Probleme gibt muß man nicht extra welche schaffen.

Rednitzhembach hatte das mal früher vorgemacht

Rednitzhembach im Landkreis Roth gilt seit den 1990er- und 2000er-Jahren (insbesondere unter dem langjährigen Bürgermeister Jürgen Spahl) als bayerisches Paradebeispiel für kommunale Konsolidierung und innovatives Finanzmanagement. Die Gemeinde schaffte damals binnen 8 Jahre den Wandel von hoher Verschuldung zur vollständigen Schuldenfreiheit – kombiniert mit teils drastischen Hebesatzsenkungen. Mit einer aggressiven unternehmensfreundlichen Ansiedlungspolitik, eine spürbare Senkung der Gewerbesteuerhebesätze lockte die Gemeinde zahlreiche mittelständische Betriebe an.





In den letzten 10 Jahren ist die Anzahl der Vollzeitäquivalente der Stadt Nürnberg um 28 % gestiegen. Das wäre vielleicht mal ein Job für die NN zu recherchieren, woran das liegt. 
Jeder weiß, dass wir heutzutage zu Tode verwaltet werden. Für jeden Mist braucht es eine Einverständniserklärung, noch eine Unterschrift und noch eine Überprüfung. 
Hier kann und muss deutlich gespart werden. Auch der Gesetzgeber ist in der Pflicht. „Bürokratieabbau“ ist bislang nur eine Phrase.

ARCHIV - 25.10.2020, Bayern, Nürnberg: Die Straße 

Ohne Finanzspritze gehts nicht: Wo gibt die Stadt Nürnberg eigentlich am meisten Geld aus?

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24 Millionen Euro Kosten: Landesgartenschau in Nürnberg findet trotz Haushaltssperre statt

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https://www.nn.de/nuernberg/800-posten-auf-dem-prufstand-wie-nurnberg-sein-80-millionen-sparpaket-festzurren-will-1.15248135

Nürnberg - Nürnberg muss sparen, nur wie? Die Stadtspitze setzt sich nun mit einer 800-Posten-Liste auseinander und wird unbequeme Entscheidungen treffen müssen. Bürgermeister Andreas Krieglstein skizziert nun Optionen - von WC-Anlagen bis zum Stadion-Umbau.

800 Posten auf dem Prüfstand: Wie Nürnberg sein 80-Millionen-Sparpaket festzurren will