Max Söllner

Im Konflikt zwischen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der Raiffeisenbank Plankstetten kommt es am 28. August zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main. Dabei geht es jedoch nicht um das jüngste Durchgreifen der Bafin, die in den verganenen Wochen Vorstand und Aufsichtsrat entmachtet hat. „Gegenstand der Klagen sind ausschließlich die gegen die Bankmanager ausgesprochenen Verwarnungen“, teilt Philipp Kratzer, Pressesprecher des Verwaltungsgerichts, unserer Redaktion mit.((ContentAd))Die Verwarnungen erfolgten bereits am 5. Dezember 2022 gegen die Bankvorstände Elmar Weiß und Walter Frank. Anlass war ein Streit über die Mitwirkungspflichten der Vorstände bei der Prüfung durch die Bafin. „Insbesondere ging es um die Herausgabe von Unterlagen und die Teilnahme an Terminen zur Sachverhaltsaufklärung“, schreibt das Gericht.((Platzhalter))Unabhängig von den Klagen gegen die Verwarnungen sind weitere Eilverfahren zum gegen die Vorstände verhängten Tätigkeitsverbot anhängig. Auch der zwischenzeitlich abgesetzte Aufsichtsrat wehrt sich gegen das Abberufungsverlangen der Bafin hinsichtlich der beiden Vorstände. Über die Anträge wird schriftlich, also ohne Verhandlung, entschieden. Wann, ist noch offen.Wie berichtet, hatte die Bafin im Juli zunächst den Vorstand durch einen Sonderbeauftragten ersetzt. Anfang August folgte der Aufsichtsrat. Die Behörde begründete ihre außergewöhnlichen Maßnahmen mit Verweis auf ihre Verschwiegenheitspflicht nicht näher. Eine von den entmachteten Vorständen Weiß und Frank beauftragte Kanzlei teilte mit, dass das harte Durchgreifen der Bafin ungerechtfertigt sei. „Wir sind der Bafin ein Dorn im Auge, das kann es nicht geben, dass eine so kleine Bank so erfolgreich ist“, sagte Ursula Gomringer, damals noch Aufsichtsratsvorsitzende.Zuletzt war eine Einladung für eine Hauptversammlung im September publik geworden, bei der über Schritte gegen die Maßnahmen der Bafin abgestimmt werden sollte. Ob die Versammlung nach der Entmachtung des Aufsichtsrats stattfinden wird, ist unklar.

Raiffeisenbank Plankstetten

Wirtschaft im Landkreis Neumarkt

Kampfansage an die Bafin? Brisante Hauptversammlung der Raiffeisenbank Plankstetten

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https://www.nn.de/region/neumarkt/konflikt-zwischen-bafin-und-raiffeisenbank-plankstetten-gericht-verhandelt-zwei-klagen-1.15245526

Berching - Im Streit zwischen der Finanzaufsicht Bafin und der Raiffeisenbank Plankstetten befasst sich das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main Ende August mit zwei Klagen der abgelösten Vorstände Elmar Weiß und Walter Frank. Hinzu kommen weitere Eilverfahren.

Konflikt zwischen Bafin und Raiffeisenbank Plankstetten: Gericht verhandelt zwei Klagen