Tobi Lang

Der Herr über Nürnbergs Finanzen macht derzeit Überstunden. Spätestens seit der Haushaltssperre ist an Sommerurlaub für Stadtkämmerer Thorsten Brehm nicht mehr zu denken. „Wenn wir einfach so weitergemacht hätten“, sagt der SPD-Politiker, „hätten am Ende wahrscheinlich um die 60 Millionen gefehlt.“ Der Schritt, der drastisch anmutet, war also alternativlos, das werden sie im Rathaus nicht müde zu betonen. Die Gewerbesteuereinnahmen entwickelten sich anders als geplant, dazu belastet die Krankenhausreform die Stadtfinanzen zusätzlich, parallel explodierten die Kosten beim Volksbad, während im Knoblauchsland eine Schule durch ein Unwetter schwer beschädigt wurde. „Viel zu viel auf einmal“, sagt Brehm. Nur was bringt die Haushaltssperre wirklich, wie viel kann die Stadt 2026 einsparen?((ContentAd))Schwierig zu rechnen, das gesteht Brehm ein. Ein paar Anhaltspunkte, wie sich die Haushaltssperre auswirkt, gibt es dann aber doch, denn: Der größte Brocken sind die sogenannten Sachkosten, also alles, was fernab des Personals für den Betrieb der Verwaltung notwendig ist. Hier müssen alle Nürnberger Referate durch die Bank mit zwei Prozent weniger Etat auskommen. „Das macht rund neun Millionen Euro aus“, erklärt der Kämmerer, was in Anbetracht der Sparrunden der letzten Jahre ein „ziemlich schmerzhafter Eingriff“ sei. „Trotzdem sind wir überzeugt, dass alle Geschäftsbereiche Positionen haben, mit denen sich dieser Betrag finden lässt.“<h3>Haushaltssperre in Nürnberg: „Es ist und bleibt ein Ritt auf der Rasierklinge“</h3>Die Stadt spart auch beim Personal, ausgeschriebene Stellen werden durch die Haushaltssperre nicht mehr extern, sondern nur noch intern besetzt. Was das im laufenden Jahr wirklich bringt, ist finanziell kaum zu beziffern. „Unterm Strich ist es der Versuch, durch Vakanzen innerhalb der Verwaltung an den Personalkosten zu sparen“, erklärt Brehm. Zudem gebe es Investitionen, die Umgestaltung des Plärrers oder einige Fahrradwege etwa, bei denen man „den Pausenknopf“ gedrückt habe. Wann sie realisiert werden, wird in den nächsten Wochen geklärt. „Aber wir werden sehen, wo die ein oder andere Verschiebung möglich ist.“ Zudem habe man die Budgetregeln der Dienststellen abermals verschärft, „um ihnen die Flexibilität zu nehmen, Geld einfach auszugeben“, wie der Kämmerer es formuliert.((Platzhalter))In Summe, glaubt Brehm, könnte durch die Haushaltssperre durchaus ein Betrag von 20 Millionen Euro plus X eingespart werden. Wie viel es letztlich wird, ist aber abschließend erst zum Jahresende hin klar. Was dem Kämmerer wichtig ist: Es geht gar nicht so sehr um die Haushaltssperre, die sei bewusst in ein einfaches Regelwerk gegossen worden, um die Umsetzung zu erleichtern. „Unser Fokus liegt darauf, ein Konsolidierungspaket für die nächsten Jahre vorzubereiten. Das ist das Entscheidende.“Dafür hat Brehm nun eine Liste aus rund 800 Einzelposten erarbeitet, die grundsätzlich zur Disposition stehen. „Wir haben die Auflage der Regierung bekommen, jeden Stein umzudrehen und ein Preisschild daneben zu hängen.“ Genau das habe man getan, ganz ohne Wertung, ob es sich tatsächlich um Streichkandidaten handelt. Von einer Sparliste will Brehm deshalb nicht sprechen, wohl aber eine Diskussionsgrundlage für die künftigen Debatten.Bis zum Herbst will sich die Stadtspitze auf die Suche nach 80 Millionen Euro begeben, denn um diesen Betrag muss der Haushalt für 2027 weiter entschlackt werden. „Das ist echt ein Brett, wir müssen es aber tun.“ Andernfalls, warnt Brehm, steht die Genehmigungsfähigkeit und damit der Handlungsspielraum der Stadt auf dem Spiel - und da wird ohne unangenehme Entscheidungen nicht gehen. „Ich habe es immer gesagt und bleibe dabei: Wir müssen unser Investitionsvolumen herunterfahren, das können wir uns auf diesem Niveau nicht leisten“, sagt er und deutet an, dass garantiert nicht alle Projekte, die der Stadtrat beschließt, auch realisiert werden können. Denn wenn die Regierung von Mittelfranken den Nürnberger Haushalt nicht genehmigt, sind quasi alle Visionen für die Zukunft auf unbestimmte Zeit eingefroren. „Es ist und bleibt ein Ritt auf der Rasierklinge.“

Kämmerer

Haushaltssperre in Nürnberg

@1806: Ja und dazu kommt noch das jährliche betriebliche Defizit von Opernhaus und Theater, weil noch nicht einmal die laufenden Kosten durch die Einnahmen gedeckt sind.  Und das kostenlose Klassik Open Air ist dann nur noch die Kirsche auf der Torte, denn warum sollte man für das stickige, muffige Opernhaus Eintritt bezahlen, wenn man das Ganze auch kostenlos konsumieren kann.  Aber während die Förderung von Kunst und Kultur zumindest noch ein softer Standortfaktor für eine Großstadt sein kann, gehört das neue Stadion für den 1.FCN noch nicht einmal zu den kommunalen Aufgaben. Und der Kauf der defizitären Kliniken von Dekaneo ist sicher auch kein profitables Geschäft für Nürnberg, genauso wenig wie SÖR und das Volksbad. Jahrzehnte voller Vetternwirtschaft und Fehlentscheidungen haben Spuren hinterlassen, aber jammern hilft nicht. Jetzt muss eben massiv gespart werden. Und zwar in allen Bereichen. 

Hier mal die Fakten.

Ausweichoper: 296 Millionen Euro.
Sanierung Opernhaus: ca. 800 Millionen bis 1 Milliarde Euro.
Die Stadt muss davon 30% bzw. 25% finanzieren, also 88,8 und 225 Millionen Euro.
Zusammen 314 Millionen Euro für die Stadt Nürnberg.

@ Grinch66: Es ist immer einfach zu fordern, dass Dinge eingestellt werden müssen, die man selbst nicht nutzt. Wer ein Auto und ein Fahrrad hat braucht keinen ÖPNV, wer kein Auto hat keinen Frankenschnellweg, Wer nicht schwimmen kann braucht kein Freibad und wer keine Oper mag, der braucht kein Opernhaus und wer nicht im rollstuhl sitzt, der braucht keine Barrierefreiheit. Seriös ist die Diskussion um Einsparungen allerdings nurdann, wenn jeder nur dort sparen darf, wo er auch selbst nutzt. Nur wenn es selbst weh tut ist ein Sparvorschlag seriös. Also an welcher Stelle (außer beim Opernhaus) soll ihrer Meinung nach der Rotstift angesetzt werden?

@ Grinch66
Meinen Sie mit dem Projekt für die elitäre Gruppe die Steuerzahler, die den Großteil der Gewerbesteuer, Einkommensteuer usw. abführen? Diese elitäre Gruppe, die auch den Umbau des Z-Baus für 15 Millionen Euro und den Betrieb der Kulturläden mit jährlich ca. 5 Millionen Euro durch ihre abgeführten Steuern mitfinanziert.
Und ihr Neid macht dann aus 60 Millionen gleich mal Milliarden.

Bei dem wahnwitzigen Opernhaus-Projekt gäbe es das größte Einsparpotenzial, deshalb sollte dieses Thema an erster Stelle auf der Liste stehen. Es ist keinem vernünftigem Steuerzahler zu vermitteln, geschweige denn zu rechtfertigen, weshalb hier Milliarden (!) für eine elitäre Minderheit ausgegeben werden sollen.

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Haushaltssperre verhängt: Was diese bedeutet und welche Auswirkungen sie auf Nürnberg hat

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15243023:1788792232/Kaemmerer.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=36ae5d9

https://www.nn.de/nuernberg/nurnbergs-kammerer-deutet-an-so-viel-konnte-die-stadt-durch-die-haushaltssperre-einsparen-rep-1-1.15243022

Nürnberg - Die Haushaltssperre ist in der jüngeren Stadtgeschichte historisch - doch was bringt sie? Nürnbergs Kämmerer Thorsten Brehm deutet an, um welche Summen es geht, betont aber abermals: Eigentlich geht es mit Blick auf echte Stabilität um deutlich mehr.

Nürnbergs Kämmerer deutet an: So viel könnte die Stadt durch die Haushaltssperre einsparen