Claudia Beyer

Nürnberg zieht die Reißleine. Angesichts knapper Kassen bei den Ausgaben hat die Stadt eine Haushaltssperre verhängt. Konkret bedeutet das: Noch nicht beschlossene Investitionen und andere Ausgaben werden einer Einzelfallprüfung unterzogen.((ContentAd))Keine der bekannten Großbaustellen - wie die Renovierung des Volksbades oder der Opernhausbau an der Kongresshalle - sind von einem Baustopp bedroht. Auch der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist beschlossene Sache. Doch wie setzt Nürnbergs OB bei den künftigen Planungen nun die Prioritäten? Und wo wird gespart?<h3>Haushaltssperre der Stadt Nürnberg: Welche Zahlungen werden eingestellt?</h3>Es gibt dabei unterschiedliche Ebenen, klärt Oberbürgermeister Marcus König (CSU) auf. Zum Beispiel kommen die laufenden Zahlungen auf den Prüfstand. „Wir sind Mitglied in verschiedenen Verbänden“, sagt er. „Für Europa, Deutschland - da gibt es unterschiedliche Foren, wo wir Beiträge zahlen.“ Hier seien nun die Dienststellen und die Referenten gefragt. Will die Stadt Nürnberg da weiterhin Mitglied sein und kann sie es sich leisten? „Wo wir austreten - und das ist mein Bereich - ist zum Beispiel der Tourismusverband Franken“, fährt er fort. Denn die Stadt hat eine eigene Congress- und Tourismus-Zentrale. König ergänzt: „Ich kämpfe in Bayern für eine Tourismusabgabe. Und solange wir die nicht bekommen und das kommunale Abgabengesetz nicht geändert wird, werden wir beim Tourismusverband Franken 2027 nicht mehr dabei sein.“ Letztendlich entscheide jedoch der Stadtrat, „bei welchen Verbänden wir nun aussteigen und die Zahlungen einstellen“.Auch geht es um Budgetkürzungen bei der Ausstattung der städtischen Dienststellen. Ein neuer Schreibtisch, ein neuer Drehstuhl – muss das tatsächlich sein? Dies mache sich bei 13.000 Angestellten, eine Personalsteigerung werde es nicht geben, schon bemerkbar. Frei dem Motto „Kleinvieh macht auch Mist“ summieren sich am Ende die eingesparten Ausgaben zu etwas Großem, meint der OB.((Platzhalter))Dabei ist noch viel Luft nach oben. Marcus König nennt etwa Empfänge, kostenlose Kurse im Bereich Bündnis für Familie oder das Bildungszentrum, das nicht kostendeckend arbeitet. All das werde nun überprüft und zur Disposition gestellt. In jeder Sparte solle das Sparpotenzial ausgeschöpft werden.Für die Altstadt heißt es beispielsweise: Der Umbau der Königstraße läuft weiter, aber geplante Projekte wie die Umgestaltung des Jakobplatzes oder der Burgstraße mit neun Baumpflanzungen werden verschoben, kündigt der OB an.((ContentAd))Besonders wichtige Bereiche wie Sicherheit, Bürgerservice, Gesundheit, Bildung und Pflege seien jedoch von diesen Sparmaßnahmen ausgenommen, wie König betont. Letztendlich gehe es nicht nur darum, aktuell im Zuge der Haushaltssperre bei laufenden Ausgaben zu sparen beziehungsweise Projekte aufzuschieben, man müsse zugleich den Haushalt 2027 im Blick haben.((Platzhalter))Insgesamt muss die Stadt Nürnberg 80 Millionen Euro an jährlichen Ausgaben einsparen. Wo genau der Rotstift zum Einsatz kommt, das soll bis zu den Haushaltsberatungen im Herbst abgestimmt werden. Marcus König weiß: „Einfach werden die nächsten Jahre sicherlich nicht. Aber wir haben eine gute Stadtrat- und Rathausmannschaft, die versuchen, das Schiff auch durch dieses etwas wilde Gewässer zu steuern.“

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Haushaltssperre in Nürnberg

Die Schuldenlage der Stadt ist nicht erst bei Herrn König entstanden. Aufgebaut wurde die Situation bereits vorher. Dazu hat sich die soziale Lage der Einwohner in Nürnberg stark verändert. Diese Ausgaben muß man erstmal stemmen. Wenn wir jetzt die Kultureinrichtungen herunterfahren, den Flughafen schließen, den Tiergarten schließen, die Innenstadt und die Südstadt weiter verkommen lassen, die Straßen nicht mehr pflegen, die Parks verkommen lassen, dann können wir dadurch, daß die Lichter in Nürnberg dann ausgehen ganz viel Strom sparen.

Angesichts der prekären Lage müssten auch schon mal, beschlossene Projekte (ich zähle keine auf / jedem ist bekannt was gemeint ist) auf den Prüfstand.

Dazu hat keiner in der Stadtspitze den Mut.

Stattdessen wird am Bürger (Stichwort: "Schulen") gespart.

Habe gerade "Unser Programm für Nürnberg" von der CSU für den Wahlkampf gelesen. Was die nicht alles versprochen haben. Wer seine Zahlen monitort, analysiert und seriös arbeitet, verspricht nicht dieses Sammelsurium. Aber genau diesen Stil haben auch Merz und Söder mit der Schuldenbremse gemacht. Ich weiß noch nicht, wie ich es einstufen soll? Vorsätzliche Täuschung, Inkompetenz mit dem Umgang von Finanzzahlen oder der Mangel von analytischen Denken ist. Vielleicht ist es auch nur das System.

...mein Frankenschnellweg, meine Oper, mein Stadion, meine Brücken, Spielplätze, mein Volksbad, nicht!
Die Liste der persönlichen Befindlichkeiten bleibt unvollständig. 
Der SR muß und wird bei der Erstellung des Etats für 2027 über die Liste der verschobenen oder gestrichenen Projekte entscheiden. 
Fragen dazu bitte an die Fraktionen der demokratischen Parteien...

warum gibt man dann soviel Geld für den Frankenschnellweg aus?

Rathaus, Nuernberg

Kassen sind leer: Stadt Nürnberg verhängt für 2026 eine Haushaltssperre - was das bedeutet

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Klammer Haushalt und Kritik an Kosten-Explosion: Wie geht’s im Nürnberger Volksbad weiter?

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https://www.nn.de/nuernberg/nurnbergs-ob-zur-haushaltssperre-einfach-werden-die-nachsten-jahre-sicherlich-nicht-rep-1-1.15232368

Nürnberg - Nürnberg muss sparen, doch wo genau? Oberbürgermeister Marcus König erklärt die Sparpotenziale. Pläne für die Altstadt, Empfänge, kostenlose Kurse für Familien? Vieles wird auf den Prüfstand gestellt. Doch nicht alles.

Nürnbergs OB zur Haushaltssperre: „Einfach werden die nächsten Jahre sicherlich nicht“