Marco Puschner

Kürzlich im Nürnberger Stadtrat hat Finanzreferent Thorsten Brehm (SPD) darauf hingewiesen, dass Kämmerern häufig unterstellt werde, sie malten die Dinge zu schwarz. Im Gepäck hatte er eine Zahl, die indes deutlich machte, dass es manchmal noch schlimmer kommt, als es der Hüter der Stadtkasse vermutet: 2025 leistete sich die Stadt Nürnberg ein Minus von 82,3 Millionen Euro. Brehm hatte zwar mit einem negativen Jahresergebnis gerechnet, war aber „nur“ von 53,4 Millionen Euro ausgegangen.((ContentAd))Wenige Tage nach diesem Hinweis gaben Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und Kämmerer Brehm die Haushaltssperre für 2026 bekannt. Die Ausgaben halten mit den Einnahmen nicht mehr Schritt, was an der obigen Zahl abzulesen ist - und das trotz rekordhafter Gewerbesteuer-Erlöse. Aber auch bei dieser für die Kommunen bedeutendsten Einnahmequelle könnte sich die Prognose aus dem Finanzreferat als zu optimistisch erweisen.<h3>Seitwärtsbewegungen bei der Gewerbesteuer bringen Nürnberg in Schwierigkeiten</h3>Derzeit sieht es nämlich nicht so aus, als würde die Stadt die eingeplanten 745,2 Millionen Euro erreichen. Zwar bricht die Gewerbesteuer keineswegs ein, aber schon „eine Seitwärtsbewegung“, betont Brehm, „bringt uns in erhebliche Schwierigkeiten“. Im Juli stehe man bei 600 Millionen Euro - das sei zwar „der zweitbeste Wert der Stadtgeschichte“, aber er liege eben 60 Millionen Euro unter dem Juli-Ergebnis von 2025.((Platzhalter))Damals erreichte man am Ende den Rekord von 714 Millionen - dieser sollte 2026 getoppt werden, was nun kaum mehr klappen wird. Dennoch betont Brehm, dass die Stadt Nürnberg dankbar sein könne, durch die „gesunde Mischung aus unterschiedlichen Branchen und Unternehmensgrößen“ relativ stabile Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu haben, in anderen Städten „fährt diese oft Achterbahn“.Der Wirtschaftsweise Achim Truger, Sozioökonomie-Professor an der Universität Duisburg-Essen, hat daher bei verschiedenen Anlässen - auch als Gastredner beim Jahresauftakt des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im Januar in Nürnberg - einen höheren Anteil der Kommunen an der Umsatzsteuer gefordert, um die Abhängigkeit von den Schwankungen der Gewerbesteuer zu reduzieren und die Gemeinden strukturell besserzustellen.Derzeit beträgt dieser Anteil rund zwei Prozent des gesamten Umsatzsteueraufkommens - Nürnberg hat im vergangenen Jahr über diesen Weg 91,8 Millionen Euro eingenommen, wie in der vom Finanzreferat herausgegebenen Kurzübersicht über den Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2025 zu lesen ist. „Im Städtetag fordern wir - bis strukturelle Reformen greifen - eine befristete Anhebung des kommunalen Umsatzsteueranteils um zehn Prozentpunkte“, erklärt Brehm. Generell müssten Bund und Land den Kommunen helfen, wird der berufsmäßige Stadtrat nicht müde zu betonen.<h3>Die Bezirksumlage, die Nürnberg bezahlen muss, könnte deutlich nach oben gehen</h3>Den Finanzreferenten treibt noch eine weitere Sorge um: Der Bezirk Mittelfranken, zuständig zum Beispiel für die Hilfen zur Pflege, hat der Stadt Nürnberg laut Brehm mitgeteilt, dass er wegen der davoneilenden Sozialkosten wohl bei der Bezirksumlage am Hebesatz schrauben muss. „Das wird uns deutlich treffen“, befürchtet der Kämmerer.((ContentAd))Schon von 2024 auf 2025 hatte es eine satte Erhöhung dieser Umlage, die die Städte und Landkreise entrichten müssen, gegeben. Damals stiegen die Kosten für Nürnberg von 234 auf 284 Millionen Euro. Für 2026 blieben sie stabil (287 Millionen), für 2027 befürchtet Brehm jedoch nach der Ankündigung aus Ansbach einen weiteren Sprung.((Platzhalter))Die unschöne Kunde erreichte den Kämmerer Anfang Juli - für die städtischen Finanzen ein schlimmer Monat. Mitte Juli hinterließ zunächst ein Unwetter massive Schäden an der Staedtler-Schule im Knoblauchsland, dann gab Bürgermeister Andreas Krieglstein (CSU) die Kostenexplosion beim Volksbad bekannt.Hinzu kam die besagte Stagnation bei der Gewerbesteuer - und am 30. Juli trat das vom Bundestag verabschiedete Beitragsstabilisierungsgesetz für die gesetzlichen Krankenkassen in Kraft, das den Unterstützungsbedarf für das kommunale Klinikum Nürnberg erhöht. Mit einem solchen Bündel an negativen Nachrichten kann selbst ein schwarzmalender Kämmerer nicht rechnen.((Platzhalter))

brehm_hjw_160924_009

Haushaltssperre in Nürnberg

Überall in Bayern werden Arbeitsplätze abgebaut und Unternehmen geraten in Probleme. Die Gewinne schrumpfen und es wird kein Personal mehr eingestellt. Die meisten Kommunen haben die Probleme in der Wirtschaft erkannt und versuchen zu helfen, wo es möglich ist. Nur in Nürnberg wundert man sich, dass plötzlich die Gewerbesteuer nicht weitersteigt. Was sind denn da für Amateure als Stadtkämmerer am Werk? So viel Naivität tut ja fast schon weh. Der Diplom-Sozialwirt Thorsten Brehm scheint hier ein wenig überfordert. Ich gebe mal ne mutige Prognose ab. Die Gewerbesteuer wird nicht auf hohem Niveau stagnieren, sie wird mittelfristig erst mal sinken und die Ausgaben für Arbeitslose und Sozialhilfe werden steigen. Vielleicht sollte man das Thema Finanzen doch nicht an die SPD geben. 

volksbad_hjw_270426_008

Klammer Haushalt und Kritik an Kosten-Explosion: Wie geht’s im Nürnberger Volksbad weiter?

Klinik_20220419_fe_5127.jpg

Millionendefizit: Warum das Klinikum Nürnberg zur Belastung für die Stadtkasse wird

Schnell und unkompliziert die neuesten Nachrichten aus Nürnberg und der Region aufs Smartphone? Das ist mit dem neuen WhatsApp-Kanal von NN.de ganz einfach. <a href="https://whatsapp.com/channel/0029VaAgTOm4Y9lrxn8euX17" target="_blank">Hier</a> geht es direkt zum WhatsApp-Channel - eine „Schritt für Schritt“-Anleitung finden Sie <a href="detail:1.13842551" target="_blank">hier</a>.

NN.de auf WhatsApp

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15229508:1786627045/brehm_hjw_160924_009.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=2161fa3

https://www.nn.de/nuernberg/fatale-seitwartsbewegung-bei-der-gewerbesteuer-nurnberg-erlebte-einen-schlimmen-juli-1.15229507

Nürnberg - Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Zuletzt sprudelte sie in Nürnberg in Rekordhöhen - und die Stadt schrieb dennoch rote Zahlen. Dass die Steuer derzeit auf hohem Niveau stagniert, ist ein Grund für die Haushaltssperre.

Fatale „Seitwärtsbewegung“ bei der Gewerbesteuer - Nürnberg erlebte einen schlimmen Juli