Stefanie Taube

Die Stadt Nürnberg verhängt für den Haushalt 2026 eine Haushaltssperre. Die Maßnahme trete auf Anweisung von Oberbürgermeister Marcus König und Stadtkämmerer Thorsten Brehm sofort in Kraft, heißt es von der Kommune dazu. Grund sei die sich im laufenden Jahr verschärfende Finanzlage der Stadt.((ContentAd))Im Detail: Die Gewerbesteuereinnahmen entwickeln sich seit zwei Monaten schwächer als erwartet. Gleichzeitig, so die Stadt Nürnberg, steigen insbesondere die Sozialausgaben weiter an. Zusätzliche Belastungen entstünden beim Klinikum Nürnberg. Das Klinikum hat 2025 einen Verlust vom 14,2 Millionen gemacht, 2024 betrug das Defizit 18 Millionen Euro. Die jüngste Gesetzgebung des Bundes zur Stabilisierung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung erhöht den wirtschaftlichen Druck auf die Krankenhäuser und macht weitere Hilfen der Kommune für das Klinikum unabdingbar.((Platzhalter))Bereits vor dieser jüngsten Entwicklung musste die Stadt ein Konsolidierungsprogramm mit einem Volumen von rund 80 Millionen Euro jährlich auf den Weg bringen. Die Haushaltssperre sei nun eine zusätzliche kurzfristige Maßnahme für das laufende Haushaltsjahr.„Ich bin mir bewusst, dass eine Haushaltssperre eine einschneidende Maßnahme ist. Doch angesichts der aktuellen Entwicklung gibt es dazu keine verantwortbare Alternative“, sagt Marcus König. Die Ausgaben, so Nürnbergs Oberbürgermeister weiter, überstiegen die Einnahmen und man müsse sich nochmals auf ein deutlich schwieriges zweites Halbjahr einstellen. „Die schwache Konjunktur trifft auch die Kommunen, während die Sozialausgaben weiter steigen. Deshalb müssen wir jetzt alle noch nicht zwingend erforderlichen Ausgaben auf den Prüfstand stellen. Wir ziehen die Reißleine, bevor sich die Lage verschärft“, so König.((Platzhalter))Was bedeutet das? Neue finanzielle Verpflichtungen dürfen nur noch eingegangen werden, wenn sie zwingend erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben oder unaufschiebbar sind. „Jeder noch nicht gebundene Euro muss jetzt auf seine Notwendigkeit geprüft werden. Dabei bleiben die Funktionsfähigkeit der Stadt, die soziale Sicherheit und die Gefahrenabwehr gewährleistet“, versichert Stadtkämmerer Thorsten Brehm.((ContentAd))Die Ursachen der kommunalen Finanzkrise seien allerdings nicht allein auf örtlicher Ebene zu lösen. „Die Städte finanzieren immer mehr Aufgaben, ohne dafür eine ausreichende Gegenfinanzierung zu erhalten. Vor allem die steigenden Sozialausgaben und die schwierige Lage der Krankenhäuser können die Kommunen nicht dauerhaft allein tragen. Bund und Länder müssen hier für eine strukturelle und verlässliche Entlastung sorgen“, so Brehm. Die Haushaltssperre gilt bis auf Weiteres. Die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben werde fortlaufend überprüft.((Platzhalter))Nürnberg ist mit dieser Maßnahme nicht allein. Mehrere Kommunen in der Region haben bereits Haushaltssperren angeordnet, so etwa Cadolzburg im Landkreis Fürth. Auch hier betont man, dass laufende Projekte sowie notwendige Ausgaben weiterhin getätigt werden, jedoch andere Kosten streng geprüft werden müssen. Parallel dazu haben sich Kommunen in der Region mit anderen bayerischen Städten und Gemeinden den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände angeschlossen und öffentlich kritisiert, dass insbesondere stark wachsende Sozialausgaben sowie immer neue Aufgaben von Bund und Land die kommunalen Haushalte überfordern, ohne ausreichend gegenfinanziert zu werden.

Rathaus, Nuernberg

Haushaltssperre in Nürnberg

Marcus König

Wenn man den Flughafen Nürnberg mit seinen 5 Millionen Euro Verlust im Jahr dichtmachen und auf dem ganzen Gelände 300 Firmen ansiedeln würde, könnte man so ca. 3 Milliarden Umsatz im Jahr machen und Nürnberg wäre über den Berg.

Warum klappt das in Fürth und die Finanzen in Nürnberg gehen den Bach hinunter

...private Stadtkämmerer, vereinigt euch. Es gibt nur einfache Lösungen...

Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs kommt teurer als der Bau der letzten zwei U-Bahn-Linien und wird von einer Abstimmungsmehrheit der Älteren getragen. Die Jüngeren, welche die Schulden zurückzahlen müssen, hätten eine andere Priorisierung, wie der Bürgerentscheid gezeigt hat. Zuschüsse des Freistaats? Ein trojanisches Pferd ... 

Unglaublich, dass man damit bis nach dem Bürgerentscheid gewartet hat. Der wäre anders ausgegangen, wenn man den Bürgern die finanzielle Lage erklärt hätte.

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Haushaltssperre: Kann sich Nürnberg ein Stadion und andere Projekte überhaupt leisten?

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„Hürden sind hoch“: Was Nürnbergs Kämmerer Thorsten Brehm zum Stadion-Umbau anmerkt

Cadolzburger Rathaus im Landkreis Fürth

Drastischer Schritt: Cadolzburg erlässt Haushaltssperre - doch Bürgermeisterin beruhigt

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https://www.nn.de/nuernberg/kassen-sind-leer-stadt-nurnberg-verhangt-fur-2026-eine-haushaltssperre-was-das-bedeutet-rep-1-1.15220229

Nürnberg - Es ist nicht mehr aufzuhalten: Die Stadt Nürnberg sieht sich aufgrund immens gestiegener Ausgaben bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen gezwungen, eine Haushaltssperre mindestens für das laufende Jahr zu verhängen. Was das konkret bedeutet.

Kassen sind leer: Stadt Nürnberg verhängt für 2026 eine Haushaltssperre - was das bedeutet