Günter Blank

<p>Bad Windsheims Ex-Bürgermeister Jürgen Heckel und seine Gruppierung Bad Windsheimer und Ortsteilbürger ins Rathaus (WiR) haben alles versucht – vergeblich. Eine Mehrheit im Stadtrat will den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Bayerischen Landesgartenschau Bad Windsheim 2027 GmbH nun gar nicht mehr in dem Gremium sehen. War die dreiköpfige WiR-Fraktion bereits bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates im Mai mit ihrem Vorschlag gescheitert, Heckel abermals in das Gremium zu entsenden, so wiederholte sich dies nun bei der jüngsten Sitzung des Rates.</p>((ContentAd))<p>Die WiR-Fraktion prallte ab am geschlossenen „Nein“ der Fraktionen von CSU, FWG und Liste Land, welche Bad Windsheims parteilosen neuen Bürgermeister Philipp Flierl im Vorfeld der Kommunalwahl 2026 gemeinsam nominiert hatten. Anstelle von Heckel entsandte der Stadtrat auf Vorschlag von Annette Wild (FWG) dessen Fraktionskollegen Mathias Flory.</p><p>Bei der konstituierenden Sitzung des Rates im Mai war der frischgebackene Bürgermeister Philipp Flierl vom bis dahin üblichen Verfahren abgewichen, en bloc abstimmen zu lassen über die Vorschläge der Fraktionen, welche ihrer Leute sie in den Aufsichtsrat entsenden möchten. Stattdessen wurde über jede Person einzeln abgestimmt – zum Nachteil von Heckel, der dabei durchfiel. Weil die WiR-Fraktion damals kein anderes Mitglied entsenden, vielmehr das beschriebene Vorgehen juristisch prüfen lassen wollte, blieb ein Sitz im Aufsichtsrat zunächst unbesetzt.</p><h3>Keine Grundlage für vertrauensvolles Miteinander im Gremium</h3><p>Zur Begründung ihres Vorgehens hatten die Fraktionen von CSU, FWG und Liste Land seinerzeit im Nachgang der konstituierenden Sitzung erklärt, keine Grundlage mehr für „ein konstruktives und vertrauensvolles Miteinander“ mit Heckel zu sehen – übrigens ohne in ihrer entsprechenden Erklärung auch nur einmal dessen Namen zu erwähnen; stattdessen war vom „abgewählten Bürgermeister“ die Rede, dessen „vorgesehene Mitwirkung“ im Aufsichtsrat der Landesgartenschau man „mit großer Skepsis“ sehe. Von diesem auch öffentlich formulierte „negative Aussagen gegenüber der Landesgartenschau-Gesellschaft“ sowie „das Verhalten des Bürgermeisters nach seiner Abwahl“ hätten diesen Eindruck „weiterhin verstärkt“.</p><p>((Platzhalter))</p><p>So habe zum Beispiel „entgegen seiner vorherigen Zusage keine geordnete und transparente Amtsübergabe stattgefunden“. Vielmehr habe Heckel „seine Amtsgeschäfte bereits in der Wahlnacht faktisch niedergelegt“. Mit Sorge habe man „eine wiederholte Praxis der Schuldzuweisung für Fehlentwicklungen“ beobachtet, lautete einer von weiteren Kritikpunkten seitens CSU, FWG und Liste Land, die im Verhalten des Ex-Bürgermeisters einen „Widerspruch zu den Anforderungen an Transparenz, Verantwortungsbewusstsein und Führungsstärke sehen“. Gerade bei einem Projekt wie der Landesgartenschau sei jedoch „ein respektvoller, verlässlicher und kooperativer Umgang aller Beteiligten unerlässlich“.</p><p>Die WiR-Fraktion richtete ihrerseits bereits Anfang Juni einen Antrag an den Rat mit der Bitte, Heckel „als Vertreter der Liste WiR in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau zu entsenden“. Für seine erneute Berufung sprächen „insbesondere fachliche und inhaltliche Gründe“, hieß es unter anderem zur Begründung. Heckel habe sich „in den vergangenen sechs Jahren intensiv mit der Landesgartenschau befasst und an deren Entwicklung maßgeblich mitgewirkt“, sich „mit einem über das übliche Maß hinausgehenden Engagement für das Projekt eingesetzt“.</p><h3>Landesgartenschau 2027: So hob Erika Löblein Jürgen Heckels Verdienste hervor</h3><p>Behandelt wurde dieser Antrag nun bei der jüngsten Ratssitzung am 23. Juli. Erika Löblein legte dabei für die WiR-Fraktion nach, hob Heckels Anteile an der Fortentwicklung der Planung der Landesgartenschau hervor und griff die von CSU, FWG und Liste Land getroffene Feststellung einer fehlenden Vertrauensgrundlage gegenüber Heckel auf: „Eine solche Aussage braucht aus meiner Sicht eine klare, nachvollziehbare Begründung.“</p>((ContentAd))<p>Eine solche sei ihr bislang nicht bekannt, und sie sehe auch „kein Verhalten, das einen solchen Vorwurf tragen würde. Im Gegenteil: Wir erleben, dass Bereitschaft zur Mithilfe am Übergang signalisiert wird, dass Unterstützung angeboten wird – auch über Funktionen hinaus.“</p><p>WiR-Ratsfraktion in Bad Windsheim fordert, ihre Entscheidungen zu respektieren Erika Löblein verwies auf die über viele Jahre bewährte Praxis, wonach „jede Fraktion selbst entscheidet, wen sie in Ausschüsse und Aufsichtsräte entsendet – und dass diese Entscheidung von den anderen respektiert wird“. Schließlich wisse jede Gruppierung selbst am besten, wer in ihren Reihen die notwendige Kompetenz und Erfahrung mitbringe.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Dass bei der konstituierenden Sitzung hiervon abgewichen worden sei, wolle sie „nicht überdramatisieren“, jedoch blieben solche Abweichungen nicht ohne Wirkung „in einer Zeit, in der beinahe täglich die Axt an die Wurzeln unserer Demokratie gelegt“ werde. „Demokratie“, so Löblein weiter, „lebt nicht davon, dass man immer einer Meinung ist. Aber sie lebt davon, dass man einander Legitimität und die Entscheidungsfreiheit zugesteht.“</p><h3>SPD, Grüne, und AfD votieren für Jürgen Heckel</h3><p>SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Oberth sprang Löblein insofern bei, als er das beschriebene Vorgehen bei der Benennung der Aufsichtsräte ebenfalls kritisierte. Er bestätigte zwar den Einwurf der FWG-Fraktionsvorsitzenden Annette Wild, dass man diesbezüglich Stadtrats-Ausschüsse und Aufsichtsräte von Gesellschaften nicht vergleichen könne und es durchaus legitim wäre, überproportional viele Personen einer Gruppierung in Letztere zu entsenden. Gleichwohl wies er darauf hin, dass er ein derartiges Vorgehen während seiner 30-jährigen Stadtratsarbeit noch nicht erlebt habe.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Jürgen Heckel, in dieser Debatte ungewohnt schweigsam, half all dies nichts. Am Ende stimmten nur die anwesenden Ratsmitglieder von WiR, SPD, Grünen und AfD für die Entsendung Heckels, wohingegen CSU, FWG, Liste Land und Philipp Flierl den Ex-Bürgermeister kraft ihrer Mehrheit aus dem Aufsichtsrat der Landesgartenschau verabschiedeten.</p><h3>Darum wurde der Aufsichtsrat für die Landesgartenschau 2027 vergrößert</h3><p>Weil im Vorfeld dieser Sitzung die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen worden waren, die Zahl der Ratsmitglieder im Aufsichtsrat der Landesgartenschau von sechs auf zehn zu erhöhen – damit wird innerhalb der Mitglieder aus dem Rat wieder dessen Kräfteverhältnis abgebildet – wurden vier weitere Räte in den Aufsichtsrat gewählt: Johannes Gerhäuser und Horst Allraun (beide CSU), Wolfgang Eckardt (FWG) und Michael Lappler (Grüne). Bereits bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 7. Mai in den Aufsichtsrat entsandt worden waren Bernhard Kisch (CSU), Annette Wild (FWG), Silke Städtler (Liste Land), Monika Hartmann (AfD) und Matthias Oberth (SPD). Vorsitzender des Gremiums, dem außerdem Vertreter der Bayerischen Landesgartenbaugesellschaft, der Staatsregierung und der Regierung von Mittelfranken angehören, ist Philipp Flierl.</p>

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Der große exklusive Überblick zur Landesgartenschau 2027 in Bad Windsheim: Was wird wo gebaut?

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https://www.nn.de/region/neustadt-aisch-bad-windsheim/gartenschau-in-bad-windsheim-darum-darf-ex-burgermeister-heckel-nicht-in-den-aufsichtsrat-1.15214234

Bad Windsheim - Bad Windsheims Ex-Bürgermeister Jürgen Heckel ist endgültig nicht mehr Teil des Aufsichtsrates für die Landesgartenschau 2027: So verlief die hitzige Debatte im Stadtrat, in dem sich zwei Lager bildeten und so geht es nun weiter.

Gartenschau in Bad Windsheim: Darum darf Ex-Bürgermeister Heckel nicht in den Aufsichtsrat