Arno Stoffels

Die Bundesnetzagentur hat ihre endgültige Entscheidung zu einem Markteintritt für Wettbewerber der Deutschen Bahn im Schienenfernverkehr getroffen. Damit ist der Weg für das italienische Bahnunternehmen „Italo“ frei, das von 2028 an unter anderem im Zweistundentakt Züge zwischen München, Nürnberg, Berlin und Hamburg betreiben will. ((ContentAd))„Mehr Wettbewerb hat das Potenzial, bessere Angebote für die Fahrgäste zu schaffen“, erklärt Klaus Müller, der Präsident der Bundesnetzagentur. „Wir sind überzeugt, dass unsere Entscheidung den Wettbewerb im Fernverkehr in Bewegung bringen wird.“Konkret geht es bei der Entscheidung um die Vergabe knapper Zugtrassen auf besonders stark genutzten Strecken. Die DB InfraGO, die als Infrastrukturtochter der Bahn die Zeitfenster für die Züge vergibt, darf dort künftig nicht mehr die gesamte noch verfügbare Kapazität an ein einzelnes Eisenbahnunternehmen verteilen.((Platzhalter))Die Maßgabe der Bundesnetzagentur an die DB InfraGO ist es, je nach Strecke höchstens 60 bis 75 Prozent der Kapazitäten nur einem Anbieter wie dem DB Fernverkehr zuzuteilen. Damit soll die starke Stellung der DB im Fernverkehr aufgebrochen werden, die dort bislang 92 Prozent des Marktanteils hält.Die sogenannte Wettbewerberklausel soll sicherstellen, dass auf wichtigen Fernverkehrsstrecken mindestens ein weiterer Anbieter zum Zug kommen kann. Den genauen Anteil der für Wettbewerber freizuhaltenden Kapazitäten muss DB InfraGO im Rahmen der jährlichen Fahrplanerstellung festlegen.„Die Bundesnetzagentur ist sich bewusst, dass die Entscheidung einen Umbruch im Schienenpersonenfernverkehr einleiten kann. Dabei legt die Bundesnetzagentur Wert auf ein attraktives Fernverkehrsangebot überall in Deutschland“, heißt es in einer Mitteilung der Aufsichtsbehörde.<h3>Die DB und „Italo“ wurden von der Bundesnetzagentur informiert</h3>Die Bundesnetzagentur hat den Beschluss zunächst den beiden Parteien des Verfahrens, nämlich der DB InfraGO und „Italo“, übersandt. Die DB InfraGO AG ist nun verpflichtet, bei der Erstellung ihrer Infrastruktur-Nutzungsbedingungen eine Wettbewerberklausel nach den Maßgaben der Bundesnetzagentur auszugestalten.((ContentAd))Wirksam soll die Neuregelung bei der Erstellung des Fahrplans für 2028 werden, die im Jahr 2027 stattfindet. „Wir werden den Beschluss der Bundesnetzagentur ausführlich prüfen und bewerten“, teilte die Bahn dazu mit. Aus einer Stellungnahme der InfraGO für die zuständige Beschlusskammer 10 der Bundesnetzagentur geht hervor, dass das Unternehmen die Entscheidung für rechtlich fragwürdig hält. ((Platzhalter))In der Stellungnahme wirft die InfraGO der Aufsichtsbehörde „Verfahrens- und Aufklärungsfehler“ vor. Es fehle die tatbestandliche Grundlage für ein regulatorisches Eingreifen, weil die Vergabe von Trassenkapazitäten durch die InfraGo an Wettbewerber bisher rechtlich nicht beanstandet worden sei.Die DB InfraGO ist zu rechtlicher Neutralität verpflichtet, ist gleichzeitig aber wie die Fernverkehrssparte unter dem Dach des Staatskonzerns DB AG angesiedelt. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hatte sich gegen einen aus ihrer Sicht unregulierten Markteintritt von „Italo“ gesträubt und dem Unternehmen Rosinenpickerei vorgeworfen.Die Konzentration auf lukrative Hauptstrecken könnte dazu führen, dass sich auch die DB von weniger rentablen Verbindungen in der Fläche zurückzieht, so das Argument.<h3>Bahngewerkschaft und Bayerns Verkehrsminister warnen vor „Italo“</h3>Davor warnte auch Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU), der gleichzeitig Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz ist.Auch Abgeordnete wie der Bahnexperte der Grünen im Bundestag, Matthias Gastel, mahnten Regeln für den Wettbewerb im Schienenfernverkehr an. Gastel zeigt sich nun enttäuscht von der Entscheidung. „Es erfolgten keine Anpassungen, um etwa wirtschaftlich weniger rentable Fernverkehre zu schützen. Das ist nicht erklärbar“, so Gastel.((ContentAd))„Italo“ plante bislang, 30 Fernverkehrszüge bei Siemens zu ordern und auch einen Wartungsvertrag für die Flotte abzuschließen. Insgesamt sollen nach Angaben des Unternehmens 3,6 Milliarden Euro für den Markteintritt in Deutschland investiert werden.

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Deutsche Bahn AG

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DB oder „Italo“: Zugfahrt ab Nürnberg könnte komfortabler werden - doch es gibt Widerstand

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Schwerer Schlag für die DB: Regionalverkehr zwischen Nürnberg und Würzburg geht an Agilis

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https://www.nn.de/region/italo-kann-kommen-signal-fur-db-konkurrenz-zwischen-nurnberg-und-berlin-steht-auf-grun-1.15203814

Der italienische Zugbetreiber „Italo“ kann ab 2028 in den deutschen Schienen-Fernverkehr eintreten. Das hat jetzt die Bundesnetzagentur entschieden. Die Aufsichtsbehörde erhofft sich davon mehr Wettbewerb im Sinne der Kunden. Die DB ist skeptisch.

„Italo“ kann kommen: Signal für DB-Konkurrenz zwischen Nürnberg und Berlin steht auf Grün