Mitarbeiterporträt: Martin Müller

Martin Müller

Der Eklat am Ende des ersten Tages des Juraleitung-Erörterungstermins hatte sich bereits mehrfach angekündigt. Der von der Stadt Altdorf engagierte Rechtsanwalt Wolfgang Baumann fiel während der Veranstaltung in der Röthenbacher Karl-Diehl-Halle nicht nur durch lange Redebeiträge auf, sondern auch dadurch, dass er sich mehrfach direkt mit Versammlungsleiter Friedo Wolf anlegte, Leiter der Stabsstelle für Energieleitungen bei der Regierung von Mittelfranken.((ContentAd))Baumann griff wiederholt die Äußerungen Wolfs auf und interpretierte deren Inhalt dabei sehr frei. Anfangs wunderte sich Wolf nur über die „ungewöhnliche Zitierweise“, die seiner Ansicht nach nicht der Wahrheit entsprach, dann wurde er deutlicher: „Langsam wird‘s unseriös. Was Sie mir alles in den Mund legen, ist allerhand.“ Zuvor hatte Baumann behauptet, der Regierungsvertreter habe mehrfach ausgeführt, dass an diesem Tag nicht ordnungsgemäß erörtert werden könne - was dieser so aber nie gesagt hatte.<h3>Winkelhaids Bürgermeister zu Altdorfer Juraleitung-Anwalt: „Eine Frechheit“</h3>Auch Winkelhaids Bürgermeister Michael Schmidt war zu diesem Zeitpunkt bereits einmal die Hutschnur gerissen. Baumann hatte ihm unterstellt, er lehne eine Verschiebung des derzeit bei Ludersheim geplanten neuen Umspannwerks auf eine Fläche nordwestlich von Winkelhaid vor allem aus optischen Gründen ab.((Platzhalter))„Manchmal habe ich den Eindruck, ich bin auf einer anderen Veranstaltung. Es ist schon fast eine Frechheit, dass Sie mir unterstellen, dass es mir um die Optik geht. Das hat mit Optik nichts zu tun, sondern mit den Entwicklungsmöglichkeiten für unsere Gemeinde“, empörte sich Schmidt. Mit einem Umspannwerk auf einer großen Freifläche nördlich von Winkelhaid wäre die weitere Entwicklung des Ortes praktisch gestorben, sagte der Bürgermeister.Aber das alles war nur das Vorgeplänkel zu Baumanns Auftritt am Ende der Sitzung. Plötzlich sagte er: „Das Verfahren ist eigentlich ungeeignet, hier durchgeführt zu werden.“ Er warf der Regierung vor, zusätzliche Gutachten zu Umwelt und Habitatschutz nicht beauftragt sowie sich nicht mit der Brandschutzproblematik auseinandergesetzt zu haben.<h3>Altdorfs Anwalt glaubt, dass die Regierung den Erörterungstermin nicht ernst nimmt</h3>„Ich lehne Sie wegen Befangenheit ab“, sagte er zu Wolf, um dann auch gleich offiziell einen Befangenheitsantrag zu stellen. „Sie wiegeln einfach ab, vermutlich schon im Vorfeld. Es ist eigentlich schändlich. Das zeigt, dass Sie diesen Erörterungstermin nicht ernst genommen und unsere Einwendungen nicht zur Kenntnis genommen haben. Es besteht die Befürchtung, dass Sie das Verfahren nicht objektiv durchführen“, warf er dem Versammlungsleiter vor.((Platzhalter))Winkelhaids Bürgermeister Michael Schmidt sagte nach der Veranstaltung sehr deutlich, was er von diesem Vorgehen hielt: „Das ist ein völliger Witz. Das ist fern von Gut und Böse, völlig unverständlich. So etwas habe ich noch nicht erlebt.“((ContentAd))Er sehe die Regierung von Mittelfranken als neutrale Stelle und habe sie immer so erlebt. Bei einem solchen Erörterungstermin könne sie eben nicht auf jede Kleinigkeit eingehen. Er habe kein Verständnis für das Vorgehen von Baumann und der Stadt Altdorf.<h3>Umspannwerk Ludersheim in den Wald verschieben? Für Altdorfs Anwalt ein „No-Go“</h3>Zuvor hatte der ebenfalls von der Stadt Altdorf beauftragte Gutachter Lorenz Jarass skizziert, wie er sich eine Alternativtrasse für die Juraleitung vorstellt. Statt in Ludersheim würde das neue zweite Umspannwerk nordwestlich von Winkelhaid stehen. Von dort würde die Leitung zwischen Moosbach und Winkelhaid als Waldüberspannung durch den Forst führen und dann nach Osten abzweigen.Durch das Umspannwerk und die Alternativtrasse werde Winkelhaid zwar belastet. Weil die alte Juraleitung derzeit noch mitten durch den Ort führt und künftig abgebaut werden soll, werde Winkelhaid aber auch entlastet. „Das ist eine faire Lastenaufteilung zwischen Altdorf und Winkelhaid“, war Jarass überzeugt. Doch Winkelhaids Bürgermeister sah das anders. „Wir sind doch nicht auf dem Basar“, sagte er nach der Sitzung.((Platzhalter))Schmidt wünscht sich, dass die Juraleitung weiter nach Norden in den Wald verschoben wird und an der Autobahn entlangführt. So hätte Winkelhaid weiterhin Entwicklungsmöglichkeiten. Das neue Umspannwerk bei Ludersheim würde er gerne ein Stück weit nach Norden in den Wald verschieben. „Der Reichswald ist ein No-Go, wenn man auch eine Alternative hat“, sagte Altdorfs Anwalt Wolfgang Baumann allerdings.Überhaupt fiel auf, wie viel emotionaler, aufgeheizter und stärker von Protest und Grundsatzdebatten geprägt dieser Erörterungstermin über den Abschnitt A-Ost war als derjenige Ende April zum Katzwanger Abschnitt. Viele Trassengegner schlossen ihre Wortbeiträge standardmäßig mit der Floskel: „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Juraleitung verhindert werden muss.“<h3>Vertreter von Tennet kamen beim Juraleitung-Erörterungstermin kaum zu Wort</h3>Lange ging es weniger um konkrete Fragen der Leitungsführung als um den Sinn des Erörterungstermins, rechtliche Spitzfindigkeiten und die Frage nach dem Bedarf der Leitung - obwohl diese schon lange im Bundesbedarfsplangesetz steht und die Regierung von Mittelfranken daran gebunden ist. In den ersten eineinhalb Stunden kamen die Vertreter von Übertragungsnetzbetreiber Tennet deshalb kein einziges Mal zu Wort und auch in der Folge blieben ihre Redebeiträge spärlich.((Platzhalter))Winkelhaids Bürgermeister Michael Schmidt mahnte nach mehreren Stunden, keine Grundsatzdebatten über den Bedarf der Leitung zu führen. Er plädierte dafür, „sich heute etwas mehr auf das Sachliche zu beschränken“ - wofür er gleich etliche empörte Reaktionen erntete.((ContentAd))Rechtsanwalt Wolfgang Baumann betonte schon zu Beginn, dass die Voraussetzungen für eine Erörterung nicht gegeben seien und der Termin nicht unter rechtmäßigen Bedingungen stattfinde. Hintergrund war, dass Tennet beim Juraleitung-Abschnitt A-West rund um das Umspannwerk Raitersaich (Landkreis Fürth) Änderungen plant. Die Inbetriebnahme des Abschnitts soll sich um mindestens zwei Jahre verzögern. „Das Gesamtprojekt ist jetzt keine Einheit mehr, bei der Erörterung ist ein Torso im Gespräch“, so Baumann.((Platzhalter))Friedo Wolf hingegen verdeutlichte, er könne nicht ansatzweise erkennen, warum der Abschnitt A-West obsolet sei. Detailänderungen und Verzögerungen seien ein „ganz normaler Prozess“ bei einem solchen Projekt. „Es ist ganz normal, dass man noch nicht weiß, welches Schicksal der Folgeabschnitt nimmt“, betonte er.Welches Schicksal Wolf selbst nehmen würde, war am Morgen des Folgetages klar. Um 0.45 Uhr in der Nacht hatte Mittelfrankens Regierungspräsidentin Kerstin Engelhardt-Blum den Befangenheitsantrag abgelehnt. Es gebe keine objektiven Gründe, die das Misstrauen rechtfertigen. Der zweite Tag des Erörterungstermins konnte starten.

Protest Erörterungstermin Juraleitung Röthenbach

Juraleitung

Na, so waren und sind sie eben, die lieben Trassengegner und ihre Kumpane. Es wird Zeit, dass diesen Typen ihre Grenzen aufgezeigt werden, wie das Winkelhaids Bürgermeister richtig darstellte. Sehr gut Frido Wolf und die Regierungspräsidentin, die sich von solchen Scheinmanövern und den letzten Zuckungen der hilflosen Trassengegner nicht aus der Ruhe bringen lassen. Die Juraleitung ist weiterhin dringend notwendig und zur Versorgungssicherheit und dem EU-Strombinnenmarkt erforderlich, ist gesetzlich genehmigt und wird kommen. Lassen wir uns doch von solchen unrühmlichen Showeinlagen und hilflosen Argumenten der Trassengegner nicht verwirren. Da bleibt nur ein müdes Lächeln über die Truppen von Dörte Hamann und dem Bürgermeister von Altdorf. RA Baumann und Jarass haben wie üblich auf der ganzen Linie versagt und bieten nichts als hilflose Floskeln und Ausflüchte. Hoffentlich kommt die Planfeststellungsgenehmigung nun recht zügig, dass sich solche Showeinlagen nicht mehr wiederholen.

Erörterungstermin Juraleitung Röthenbach

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https://www.nn.de/region/eklat-bei-juraleitung-termin-altdorfs-anwalt-attackiert-regierung-das-ist-schandlich-1.15200739

Altdorf - Beim Erörterungstermin zum Juraleitung-Abschnitt um Altdorf hat der Anwalt der Stadt die Regierung von Mittelfranken scharf angegriffen. Der Bürgermeister der Nachbargemeinde Winkelhaid war empört - wie auch über einen anderen Altdorfer Vorschlag.

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