Baumer

Harald Baumer

Von manchen wird das, was die Wahlkreiskommission des Bundestages gerade an Vorschlägen vorgelegt hat, als eine „Liste des Grauens“ bezeichnet. Viele Wahlkreise müssen beim nächsten Urnengang (voraussichtlich 2029) neu zugeschnitten werden, manche könnten sogar komplett von der Bildfläche verschwinden. Wir werfen einen Blick auf die Veränderungen, die für den Großraum Nürnberg im Gespräch sind.((ContentAd))Doch zunächst ein Schritt zurück. Korrekturen bei den Wahlkreisgrenzen sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Lange bevor die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, im Wahllokal ihre Stimme abzugeben, muss das Parlament einige Grundsatzentscheidungen treffen. Das liegt daran, dass manche Städte und Kreise stark wachsen, andere eher schrumpfen. Bundestagswahlkreise sollen aber möglichst gleich groß sein, damit jede Stimme ein vergleichbares Gewicht besitzt.<h3>32 Wahlkreise in Bayern sind entweder zu klein oder zu groß</h3>Deswegen sind immer wieder Neujustierungen nötig, wenn die Richtgröße von 250.000 Einwohnern je Wahlkreis deutlich über- oder unterschritten wird. Das wirkt sich zum einen auf Länderebene aus. So könnte wegen der Bevölkerungsentwicklung Baden-Württemberg einen zusätzlichen Wahlkreis erhalten und Sachsen einen verlieren. Das wirkt sich aber auch innerhalb der Länder aus. In Bayern weichen 32 der 47 Wahlkreise um mehr als zehn Prozent von der Soll-Grenze ab. Coburg etwa ist um 26 Prozent zu klein, Ingolstadt um 22 Prozent zu groß.In Mittelfranken haben die Mitglieder der Kommission vor allem einen Blick auf Ansbach gerichtet. Dieser Wahlkreis ist zu groß (plus 20,3 Prozent) und soll verkleinert werden. Die Gemeinden Heilsbronn, Neuendettelsau und Windsbach könnten deswegen in den Nachbarwahlkreis Roth wechseln, schlagen die Experten vor. Doch dann wäre plötzlich Roth zu groß, weswegen dieser Wahlkreis wiederum die Gemeinden Feucht, Röthenbach an der Pegnitz, Rückersdorf und Schwaig sowie einige gemeindefreie Gebiete an Nürnberg-Nord abgegeben werden könnte.((Platzhalter))Eine weitere Veränderung, die die Kommission vorschlägt, wäre der Wechsel der Gemeinden Oberasbach, Roßtal und Stein vom zu großen Wahlkreis Fürth (plus 23,6 Prozent) in den eher zu kleinen Wahlkreis Nürnberg-Süd. Und schon wäre alles zahlenmäßig wieder im Lot, die Abweichungen von der Regelgröße bewegten sich dann in Mittelfranken nur noch zwischen 3,5 Prozent plus und 11,6 Prozent plus.Für die Bürgerinnen und Bürger in den betroffenen Gemeinden würde ein Wahlkreiswechsel bedeuten, dass sie sich an neue Abgeordnete als Ansprechpartner gewöhnen müssen. Die Orts- und Kreisverbände von Parteien müssten ihre Wahlkampfplanungen entsprechend anpassen, denn plötzlich wären sie für andere Kandidaten zuständig.((ContentAd))Wird das alles tatsächlich so kommen? Die letzte Entscheidung darüber trifft der Bundestag. Die Betroffenen, etwa der Ansbacher CSU-Abgeordnete Artur Auernhammer, haben erhebliche Zweifel. Der Parlamentarier verweist darauf, dass Union und SPD ja im Koalitionsvertrag grundsätzlich auch eine Reform des Wahlrechts vereinbart haben. Das wiederum könnte von sich aus schon erhebliche Folgen auf den Zuschnitt der Wahlkreise haben.<h3>Wahlrechtsreform und Wahlkreiszuschnitt gleichen einem Jonglieren mit vielen Bällen</h3>Insofern ist das, was derzeit in Berlin stattfindet, ein Jonglieren mit vielen Bällen. Es kann sein, dass die Wahlkreiskommission am Ende Recht behält mit ihren Vorschlägen, es kann aber auch andere spürbare Veränderungen geben. Artur Auernhammer will jedenfalls die drei Gemeinden Heilsbronn, Neuendettelsau und Windsbach nicht aus seinem Wahlkreis verlieren. Das sei eindeutig seine Position, sagte er unserem Medienhaus, und das werde er gegenüber den zuständigen Gremien „auch deutlich machen“. Ein Handlungsdruck bestehe derzeit in dieser Angelegenheit nicht, da es ja erst mal um das Wahlrecht gehen müsse, ehe man auf den Wahlkreiszuschnitt zu sprechen komme.Für heftigere Diskussionen als im Raum Nürnberg dürften das fast 500-seitige Empfehlungspapier der Kommission im benachbarten Oberfranken sorgen. Dort wird unter anderem eine Auflösung des traditionsreichen Wahlkreises Kulmbach erwogen, den es seit 1949 gibt und der unter anderem vom zeitweiligen CSU-Star Karl-Theodor zu Guttenberg vertreten wurde. Er könnte auf die bereits existierenden Wahlkreise Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof aufgeteilt werden. Eine alternative Lösung wäre es, dass Kulmbach bestehen bliebe; statt dessen würde der Wahlkreis Coburg von der Bildfläche verschwinden. Egal wie, für erhebliche Kontroversen unter Politik und Bürgern im Regierungsbezirk wird das auf jeden Fall sorgen.((Platzhalter))

Ein Wähler wirft in einem Wahllokal seinen Stimmze

Mittelfränkische MdB

„Mini-Landesgruppe“: Wenn die fünf mittelfränkischen CSU-Abgeordneten gemeinsam auftreten

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Was treibt eigentlich mein Abgeordneter so? Das ist gar nicht so schwer herauszufinden.

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https://www.nn.de/politik/neue-vorschlage-einer-kommission-wahler-im-grossraum-nurnberg-sollen-wahlkreis-wechseln-1.15179388

Müssen sich viele Menschen im Großraum Nürnberg ab der nächsten Bundestagswahl an einen neuen Abgeordneten gewöhnen? In Berlin ist derzeit im Rahmen einer großen Reform auch ein Neuzuschnitt der mittelfränkischen Wahlkreise im Gespräch.

Neue Vorschläge einer Kommission: Wähler im Großraum Nürnberg sollen Wahlkreis wechseln