Frauke Engelbrecht

Es war wohl für die meisten Kreisräte eine Überraschung, als bei der konstituierenden Sitzung der von der CSU-Fraktion als Stellvertreter des Landrats nominierte Lars Peetz seinem Fraktionskollegen Klaus Bauer unterlag. Wie konnte das passieren? Geht nun ein Riss durch die Fraktion? Wir haben bei CSU-Kreisräten nachgefragt.((ContentAd))Thomas Thiem (Fraktionsvorsitzender): „Das Ergebnis gilt es als Demokrat anzuerkennen, auch wenn ich es so nicht erwartet habe und sichtlich überrascht war“, sagt Thiem. „Für Lars Peetz tut mir diese Niederlage sehr leid, da er ein kompetenter Vizelandrat gewesen wäre.“ Er sei überzeugt, dass er das Amt überparteilich ausgeübt, sowie sehr loyal mit dem Landrat zusammengearbeitet hätte. Thiem habe Bauer nach der Wahl gratuliert und ein paar Worte mit ihm gewechselt. Weitere Gespräche hätten sich seitdem nicht mehr ergeben. „Ich habe aber am Tag vor der konstituierenden Kreistagssitzung ausführlich mit Bauer telefoniert und bei ihm nochmals um Akzeptanz für das eindeutige fraktionsinterne Votum für Peetz geworben.“ Bauer habe sich fraktionsintern auch um den Vorschlag als stellvertretender Landrat beworben, in einer geheimen Abstimmung in der Fraktion aber nur eine Stimme erhalten. Vor der Wahl habe man „intensiv um die Akzeptanz unseres Kandidatenvorschlages bei den anderen Fraktionen geworben und dort gebeten, dass die demokratische Gepflogenheit, den nominierten Kandidaten des anderen mitzutragen auch bei dieser Wahl gewährt wird“. Auffallend an dieser Wahl: Dass ein Kandidat gewählt wurde, der nicht einmal vorgeschlagen war. „Nachdem ich davon ausgehe, dass fast alle Mitglieder unserer Fraktion für Peetz gestimmt haben, ist es wahrscheinlich, dass es Absprachen der anderen Fraktionen gegen die CSU gegeben hat.“ Von einem Bruch in der CSU-Fraktion geht Thiem nicht aus. „Jedes Fraktionsmitglied hatte die Möglichkeit, sich um den Kandidatenstatus intern zu bewerben und die anschließende geheime Wahl hat Lars Peetz im ersten Wahlgang eindeutig für sich entschieden.“ Man werde weiterhin sachliche Kreistagsarbeit leisten.<h3>„Durch die Stimmen der AfD zum stellvertretenden Landrat gewählt worden“</h3>Die AfD hat öffentlich geäußert, dass sie für Bauer gestimmt habe. „Das ist die bereits bekannte Vorgehensweise dieser Partei“, sagt Thiem. „Sie versucht immer den größtmöglichen Schaden beim politischen Mitbewerber anzurichten.“ Wenn die AfD wirklich mit ihren sieben anwesenden Kreisräten geschlossen für Bauer gestimmt habe, wäre die Stichwahl für Bauer nur mit den AfD-Stimmen zu gewinnen gewesen. „Bauer hatte im zweiten Wahlgang 34 Stimmen“, rechnet Thiem vor, „zieht man die sieben Stimmen der AfD ab, verbleiben 27. Zur notwendigen absoluten Mehrheit für die Wahl des stellvertretenden Landrates waren mindestens 28 Stimmen notwendig.“ Insofern sei Bauer auch durch die Stimmen der AfD zum stellvertretenden Landrat gewählt worden.„Ich bin mir nicht sicher, ob dieses Verhalten der AfD von anderen Fraktionen zu unserem Schaden mit einkalkuliert wurde.“ Man werde sich in Zukunft nicht mit dieser Gruppierung abstimmen, zusammenarbeiten oder bewusst gemeinsames Stimmverhalten erzeugen, macht Thiem deutlich. Wenn die AfD ein gleiches Stimmverhalten bei Kreistagsentscheidungen zeige, sei dies zufällig und nicht in einer politischen Strategie begründet. In der Kommunalpolitik sollte es in erster Linie um Sachthemen und um gesunden Menschenverstand gehen, nicht um parteipolitische Spiele, so Thiem. Die Frage, ob er seine Fraktion im Griff habe, beantwortet er mit einem deutlichen „Ja“. „Vielleicht sehen das andere Menschen anders, ich bin offen für konstruktive Kritik und ein ehrliches Feedback.“ Der unterstützende Zuspruch aus der CSU-Fraktion und seinem persönlichen Umfeld nach der konstituierenden Sitzung habe sein Gefühl aber bestätigt. „Insofern bin ich mit mir im Reinen.“((Platzhalter))Franc Dierl (Kreisvorsitzender): Zwei Herzen würden in seiner Brust schlagen, sagt Dierl. Zum einen habe die Demokratie als wesentliches Prinzip der Politik funktioniert. In geheimer Wahl sei ein Stellvertreter für Landrat Florian Wiedemann (FW) gewählt worden. Andererseits habe die Demokratie aber auch nicht funktioniert, merkt der Vorsitzende der Landkreis-CSU an. „Und zwar in der Fraktionssitzung“, sagt Dierl. „Wir haben uns offen in der Fraktion auf Lars Peetz als Kandidaten bei der Wahl zum stellvertretenden Landrat festgelegt“, sagt Dierl – und nennt konkrete Zahlen. 15 der 17 konservativen Mandatsträger des Bayreuther Kreistags waren anwesend. „Neun stimmten für Peetz, fünf für eine andere Kandidatin. Dazu kam eine Stimme für Bauer.“ Dierl kann sich vorstellen, dass Bauer für sich selbst stimmte. Zu belegen ist diese Annahme nicht.<h3>Dierl: „Klaus Bauer hat nachgekartet“</h3>Dierl ist überzeugt, dass Bauer den mehrheitlich gefassten Beschluss inhaltlich nicht mitgetragen und entgegen diesem gehandelt habe. „Klaus Bauer hat nachgekartet, in dem Moment, als er die Wahl angenommen hat.“ Wo ist das Demokratieverständnis? Diese Frage treibt Dierl nach der Kreistagssitzung um und richtet sie an Bauer. „Pure Enttäuschung und Entsetzen“ habe innerhalb der CSU-Fraktion in einer Sitzungspause vorgeherrscht, erinnert sich Dierl. Ein Vier-Augen-Gespräch zwischen ihm als Kreis-Chef und Bauer als wiedergewähltem Wiedemann-Stellvertreter hat seit der Sitzung noch nicht stattgefunden – was auch daran liegt, dass Bauer sich in den Urlaub verabschiedet hat.((ContentAd))Auf Dierl als Vorsitzendem von 34 CSU-Ortsverbänden lastet nun der Druck, den Laden zusammenzuhalten. „Natürlich wollen die Leute von der Basis wissen, was da los ist. Wir werden das thematisieren“, kündigt Dierl an. Den eigentlich vorgesehenen Landrat Lars Peetz sieht Dierl nach eigenem Bekunden nicht als politisch beschädigt an. „Nicht schön“ sei die Situation. „Es geht da ja auch um den Menschen Peetz. Der wäre bereit gewesen, mehr Verantwortung zu übernehmen“, so Dierl. Klaus Bauer (Stellvertretender Landrat): „Ich wurde nicht vorgeschlagen. Ich war selbst überrascht“, sagt der wiedergewählte zweite Landrat Klaus Bauer. Bei sich sieht er keine Schuld: „Ich bin in die Wahl gegangen mit der Überzeugung, dass Lars Peetz gewählt wird.“ Und wenn zahlreiche Kreisräte für ihn als Wiedemann-Vertreter stimmen: „Warum sollte ich dann ablehnen? Mehr Demokratie geht gar nicht“, rechtfertigt sich Bauer und betont: „Ich habe nichts falsch gemacht“, auch wenn er selbst anmerkt, dass es schon ein „merkwürdiger und eher seltener Vorgang“ sei. Ob Bauer selbst mal kundgetan habe, gerne das Stellvertreter-Amt weiterzuführen? Der Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Weidenberg stellt klar: „Niemand hat mich das gefragt. Ich habe mich auch nicht in die Richtung geäußert.“ Zu der Frage, ob Bauer sich in der Fraktionssitzung vor der Zusammenkunft des Kreistags selbst gewählt habe, will er keine Auskunft geben. Was Bauer allerdings zu verstehen gibt: Er habe gewusst, dass einige Kreistagsabgeordnete bei den Freien Wählern gerne ihn als Vize-Landrat wollten. „Das ist wohl einigen in der CSU in die Nase gefahren.“Das Tischtuch zwischen ihm, Bauer, und Dierl als Kreisvorsitzendem sei nicht zerschnitten. „Eher angespannt“, sagt Bauer. Er beklagt, dass er jüngst innerhalb der Fraktion außen vor gewesen sei. Eine Gratulation zur Wahl habe er von Dierl bisher nicht erhalten. Dazu habe Dierl am Tag der Sitzung „nicht die Größe gehabt“, so Bauer wörtlich. Bauer erwartet eigentlich, dass Dierl noch auf ihn zukommt. Weil Dierl Kreisvorsitzender ist. Mit Thomas Thiem, Dierls Nachfolger als Fraktionsvorsitzendem im Kreistag, habe er „ein kurzes angenehmes Gespräch“ geführt. Gleiches gelte für den unterlegenen Peetz. „Lars hat mir persönlich gratuliert. Das rechne ich ihm sehr hoch an“, sagt der stellvertretende Landrat über den, der es selbst gerne geworden wäre.((Platzhalter))<h3>Peetz: „Mit dem Ergebnis habe ich nicht gerechnet“</h3>Lars Peetz: Klaus Bauer hat diese Wahl gewonnen, sagt der Stimmenkönig der Kreisratswahl und Landratskandidat. „Da Bauer in einer fraktionsinternen Wahl vor der konstituierenden Sitzung nur eine Stimme erhalten hatte und dementsprechend von unserer Fraktion nicht nominiert wurde, war er offensichtlich der Wunschkandidat einer Mehrheit der anderen Fraktionen“, so Peetz. Mit dem Ergebnis habe er nicht gerechnet. „Ich war als einziger Kandidat vorgeschlagen und hatte bei der Kreisratswahl ein starkes persönliches Ergebnis erzielt“ so Peetz weiter, „insofern ging ich davon aus, dass die vom Landrat und den anderen Fraktionen immer wieder beschworene „parteiübergreifende Zusammenarbeit“ auch für die CSU und für mich gilt.“Wenn der von einer Fraktion vorgeschlagene Kandidat gegen einen anderen, nicht vorgeschlagenen Kandidaten der eigenen Fraktion unterliegt, sei das offensichtlich kein Zufall. Erklären lasse sich das nur durch Absprachen außerhalb der CSU-Fraktion und über Fraktionsgrenzen hinweg. „Diese hatten offensichtlich das Ziel, meine Wahl zu verhindern“, sagt Peetz. Dass damit auch die CSU-Fraktion gespalten und politisch beschädigt werden sollte, liege für ihn nahe. Dieses Ziel sei aber nicht erreicht worden. Er gehe davon aus, dass er von seiner Fraktion mit nur wenigen Ausnahmen geschlossen unterstützt wurde.((ContentAd))Ob das Wahlergebnis seine Zukunft als Kreisrat beeinflussen werde, könne er noch nicht sagen. „Ich habe es als große Ehre empfunden, dass mir viele Bürger bei der Kreistagswahl ihr Vertrauen geschenkt haben“, sagt Peetz, „am vergangenen Freitag habe ich aber gesehen, dass dieses Votum für viele Kreisrätinnen und Kreisräte offenbar weniger Gewicht hatte als das Ziel, die CSU politisch zu beschädigen.“ Hat er schon mit Klaus Bauer das Gespräch gesucht? „Ich hatte bereits nach der fraktionsinternen Abstimmung mehrfach versucht, ihn zu erreichen, ein Gespräch kam aber nicht zustande“, so Peetz weiter. Dass ein solcher Vorgang die Zusammenarbeit beeinflusst, stehe außer Frage. Er respektiere seine Wahl, „aber Vertrauen entstehe nicht durch ein Wahlergebnis, sondern durch Verlässlichkeit und Anstand“. Erwartet habe er nach der Abstimmung in der Fraktion zumindest eine offene Kommunikation von Bauer über sein Vorgehen.

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Johannes Pittroff

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LR Stellvertreter

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