Eva Kettler

<p>Die Stadt Erlangen steckt in einer finanziellen Schieflage - ohne genehmigten Haushalt, und wie die Regierung von Mittelfranken als Aufsichtsbehörde im April anmahnte, mit sogar noch weitaus größerem Sparzwang als bisher angenommen. Die Erlanger ÖDP-Stadt- und Bezirksrätin Barbara Grille war bereits vor über einem Jahr überzeugt, dass angesichts der finanziell angespannten Situation auch Planungsmittel für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) ins Visier genommen werden müssen. Damals beantragte sie zu einer Stadtratssitzung - allerdings erfolglos - , dass die Stadt Erlangen Gelder, die sie beim Zweckverband StUB eingezahlt hat und die auf einem Konto lediglich „geparkt“ würden, umgehend abrufen soll. In der Haushaltssitzung des Stadtrats im Januar 2026 stellte Grille ihren Antrag fast wortgleich noch einmal. Diesmal mit Erfolg.</p>((ContentAd))<p>Laut Stadtratsbeschluss vom Januar soll also Erlangens Oberbürgermeister - bis Ende April Florian Janik, seit Anfang Mai Jörg Volleth - darauf hinwirken, dass der Stadt „nicht verausgabte und noch nicht benötigte Umlagemittel“ aus dem Zweckverband so weit und so schnell wie möglich zurückgeführt werden. Außerdem sollen zukünftig die Gelder erst an den Zweckverband überwiesen werden, wenn sie „auch zeitnah eingesetzt werden“.</p><h3>Gegen Nachtragshaushalt und für Entlastung in 2027 ausgesprochen</h3><p>Soweit die Beschlusslage, doch was ist inzwischen geschehen? Wurden bereits Umlagemittel vom StUB-Zweckverband an die Stadt Erlangen zurückgeführt? Eine Nachfrage beim Zweckverband zeigt, dass dies nicht der Fall ist. Im Vorfeld der Verbandsversammlung im April sei über das Thema mit den Städten beraten worden und man sei zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Rückführung von Restmitteln in den diesjährigen Haushalt via Nachtragshaushalt nicht sinnvoll sei, so die Auskunft des Zweckverbands.</p><p>((Platzhalter))</p><p>„Vielmehr werden die Restmittel auf den nächsten Haushalt 2027 angerechnet und dann zu einer signifikanten Senkung der Umlagen der drei Städte führen“, teilt Mandy Guttzeit, Geschäftsleiterin des Zweckverbands, mit. Ein erster Entwurf für den Haushalt 2027 werde im Juni 2026 mit den Städten besprochen. Was bedeutet „signifikant“ in diesem Zusammenhang? „Nach unseren aktuellen Prognosen gehen wir von einem Reduktionsbetrag in siebenstelliger Höhe aus. Vor Aufstellung eines finalen Entwurfes und Abstimmung mit den Städten können wir momentan jedoch keine konkreteren Größenordnungen nennen“, heißt es beim Zweckverband.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Doch wie viele Restmittel gibt es eigentlich noch? Diese Frage wird vom Zweckverband folgendermaßen beantwortet: „Zum Jahresende 2025 bestanden Restmittel in Höhe von circa 19 Millionen Euro. Davon sind bereits mit der Haushaltssatzung 2026 circa elf Millionen Euro umlagenmindernd auf die Wirtschaftsjahre 2026 bis 2028 angerechnet.“ Die verbleibenden Mittel, also circa acht Millionen Euro, werden laut Mandy Guttzeit nach aktuellem Stand in der Haushaltssatzung 2027 berücksichtigt. Die Entscheidung der Verbandsmitglieder steht allerdings noch aus. Wie wird dabei vorgegangen? Zuerst werde die Verschiebung von Planungskosten aus dem Vorjahr ausgeglichen, schildert die Geschäftsleiterin, „und die restlichen verbleibenden Mittel führen planmäßig zu einer Reduktion der Umlagen im Vergleich zur Vorausschau aus der Haushaltssatzung 2026“.</p><h3>Stadt Erlangen muss circa acht Millionen Euro Umlagen an den Zweckverband zahlen</h3><p>Rund 13 Millionen Euro betragen laut der Geschäftsleiterin die Umlagen für das Jahr 2026 gemäß der Haushaltssatzung des Zweckverbands. Auf die Stadt Erlangen entfallen davon circa acht Millionen Euro. Sie werden im zweiten Halbjahr 2026 fällig. Die voraussichtlichen Umlagenhöhen für die Folgejahre wurden mit der Haushaltssatzung 2026 ebenfalls bereits ermittelt. Für das Wirtschaftsjahr 2027 sind für die Stadt Erlangen Umlagen in Höhe von circa vier Millionen Euro veranschlagt.</p>((ContentAd))<p>Insgesamt hat der Zweckverband bis zum Jahresende 2025 Umlagen in Höhe von circa 52 Millionen Euro von den Städten eingefordert. Der Anteil der Stadt Erlangen daran beträgt rund 33 Millionen Euro. Ein Betrag in etwa der gleichen Höhe wurde bis zu diesem Zeitpunkt ausgegeben, während Mittel in Höhe von etwa 26 Millionen Euro über bestehende Verträge bereits gebunden oder für aktuelle Vergaben vorgesehen sind. In Summe ergibt dies 59 Millionen Euro. Die Umlagen von 2016 bis einschließlich 2026 betragen circa 65 Millionen Euro. Die Differenz in Höhe von sechs Millionen Euro resultiert aus laufenden Ausgaben in 2026 sowie schwebenden Grundstücksgeschäften.</p>

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