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Markus Hörath

Die Regierung von Mittelfranken hat der Mittelstands-Union (MU) Erlangen in der StUB-Frage eine klare Grenze aufgezeigt: Die im Haushalt 2026 vorgesehenen Planungsmittel für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) haben nach Einschätzung der Aufsichtsbehörde „keinen unmittelbaren Einfluss“ auf die Genehmigungsfähigkeit des städtischen Haushalts. Die Kommune könne im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich garantierten Selbstverwaltung eigenständig über die Verwendung von Haushaltsmitteln entscheiden. Die Frage, ob ein Haushalt genehmigt werden könne, lasse sich deshalb nicht an einzelnen Ausgabepositionen festmachen.((ContentAd))Politisch entschärft ist der Konflikt damit allerdings nicht. Ausgerechnet die Stadt-Umland-Bahn, seit Jahren eines der umstrittensten Projekte der Stadt, sorgt für neuen Druck – diesmal aus dem CSU-nahen Umfeld. Die Mittelstands-Union hatte die Regierung eingeschaltet, weil sie Zweifel daran hat, ob der Haushalt 2026 genehmigungsfähig sein könne, solange darin weiter Planungsmittel für die StUB vorgesehen sind.<h3>Planungsmittel sind laut MU-Chef „hinausgeworfenes Geld“</h3>Die MU verweist auf Zahlen des Zweckverbands StUB. Demnach müsste Erlangen allein beim Bau einen Anteil von 82 Millionen Euro tragen. Hinzu käme ein jährlicher städtischer Anteil am Betriebsdefizit von 1,257 Millionen Euro. Aus Sicht der Mittelstands-Union ist jedoch offen, ob es bei diesen Beträgen bleibt. Erlangen könne Ausgaben dieser Größenordnung in den kommenden zehn Jahren nicht verkraften, so MU-Chef Robert Pfeffer. Sollte diese Einschätzung zutreffen, seien die im Haushalt vorgesehenen Planungsmittel „hinausgeworfenes Geld“.((Platzhalter))Pfeffer wandte sich deshalb an die Präsidentin der Regierung von Mittelfranken. Die Aufsichtsbehörde sollte prüfen, ob ein Haushalt genehmigt werden könne, der erneut Mittel für ein nach Auffassung der MU nicht finanzierbares Projekt enthalte. Zusätzliche Brisanz erhält der Vorstoß, weil CSU und Grüne/Grüne Liste in ihrer Kooperation auch Mittel für Untersuchungen zum sogenannten Ostast vorsehen.

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Stadt-Umland-Bahn - StUB

...klingt äußerst mittel, wie mittelmäßig, die Mittelunion. Ein geradezu dreister Versuch, in Vorgänge zwischen einem kommunalen Gremium und der Genehmigungsinstanz einzugreifen, um ein Projekt zu behindern, das gewissen Kreisen nicht in den fränkischen Diminutiv passt. Die Regierung in Ansbach hat auf geeignete Weise geantwortet...

Erlangen:  Erstmalig im Erlanger Stadtrat vereinba

Die StUB sorgt wieder für Streit in Erlangen: Mittelstandsunion schaltet Regierung ein

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https://www.nn.de/erlangen/stub-geld-im-erlanger-haushalt-regierung-gibt-entwarnung-doch-der-streit-bleibt-1.15120980

Erlangen - Laut Regierung von Mittelfranken sind die StUB-Mittel im Erlanger Haushalt kein Haushaltskiller. Die CSU-nahe Mittelstands-Union hatte die Aufsichtsbehörde eingeschaltet, weil sie Zweifel daran hat, ob der Haushalt 2026 genehmigungsfähig ist.

StUB-Geld im Erlanger Haushalt: Regierung gibt Entwarnung - doch der Streit bleibt