Eva Kettler

<p>Die Zuschauerreihen in der Heinrich-Lades-Halle füllen sich am Dienstag, 12. Mai, zwar nicht bis auf den letzten Platz, aber gut. Der neue Oberbürgermeister, der neue Stadtrat: Sie wecken die Neugierde, bei Bürgerinnen und Bürgern, bei Mitarbeitenden aus dem Rathaus, bei denjenigen, die früher politische Verantwortung in dieser Stadt getragen haben. Es geht um die Neuschaffung eines weiteren Bürgermeisterpostens, zuvor jedoch um Jörg Volleths Antrittsrede, um die Grundsatzreden der Fraktionen und Gruppierungen. Wörter wie „Zukunft“, „Maß halten“, „Transparenz“, „Zusammenhalt“ - sie sind an diesem Abend mehrfach zuhören. Doch was verraten all diese Reden wirklich über die Weichenstellungen in der anstehenden Stadtratsperiode? Wo geht die Reise hin zwischen Jetzt und 2032?</p>((ContentAd))<p>Für die Fraktionsvorsitzenden von CSU und Grünen gilt es erst einmal zu begründen, warum sie sich gemeinsam auf diese Reise machen: Eine Kooperation Schwarz-Grün, das hat es in Erlangen noch nicht gegeben. Von enormen Herausforderungen spricht der CSU-Fraktionsvorsitzende Christian Lehrmann und fasst damit das Thema zusammen, das die erste Sitzung des Stadtrats überspannt und ihn in den nächsten Jahren weiter begleiten wird. „Dieser Stadtrat übernimmt Verantwortung in einer der schwierigsten finanziellen Situationen, die Erlangen seit Jahrzehnten erlebt hat“, sagt Lehrmann. „Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, lassen sich nicht lösen, wenn jeder ausschließlich auf den eigenen politischen Positionen beharrt. Sie verlangen den ehrlichen Versuch, Kompromisse zu finden, unterschiedliche Perspektiven zusammenzuführen und schwierige Entscheidungen auf eine möglichst breite Grundlage zu stellen.“</p><h3>Die Erlanger Grünen-Fraktionsvorsitzende über die schwarz-grüne Kooperation: „Es war keine Liebe auf den ersten Blick“</h3><p>Ähnlich argumentiert auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Eva Linhart, die wie Lehrmann den offensichtlichen Wählerauftrag ins Feld führt. Die Kooperation Schwarz-Grün sei der ernsthafte Versuch, gemeinsam Lösungen zu finden. „Es war keine Liebe auf den ersten Blick“, gesteht sie, vielmehr sei es ein langsames Herantasten gewesen. Sie sei zuversichtlich, dass daraus ein „Erlanger Weg“ wird. „Demokratie bedeutet für mich nicht, nur mit denen zu sprechen, die einem ohnehin politisch nahestehen.“ Ökonomie und Ökologie, so ihr Argument, seien zwei Seiten derselben Medaille. Sowohl Lehrmann als auch Linhart führen an, was ihren Fraktionen in der künftigen Stadtratsperiode wichtig ist - Wirtschaft stärken, Innenstadt, Kinderbetreuung, Kulturangebote erhalten, Klimaschutz, Wohnen, Digitalisierung und, bei den Grünen, die Stadt-Umland-Bahn (StUB).</p><p>((Platzhalter))</p><p>Der SPD, die als drittstärkste Fraktion im Stadtrat ist, aber künftig nicht mehr den Oberbürgermeister stellt, reiche man ausdrücklich die Hand für eine konstruktive Zusammenarbeit, betont Linhart und weist außerdem darauf hin, dass man der SPD das Benennungsrecht für das Sozialreferat eingeräumt habe.</p><p>Auf viel Gegenliebe stößt die Grünen-Fraktionsvorsitzende damit bei den Genannten allerdings nicht. Die SPD, die zwölf Jahre lang im Rathaus am Ruder saß, sorgt für einen verbalen Paukenschlag in der Ladeshalle. Ihr Fraktionsvorsitzender Philipp Dees formuliert den großen Unmut der Sozialdemokraten mit scharfen Worten. Oberbürgermeister Jörg Volleth und der CSU wirft er vor, im Wahlkampf polarisiert und zugespitzt und in der Folge dann Enttäuschungen provoziert zu haben. Von deren Versprechungen aus dem Wahlkampf sei nichts mehr übrig, als ein Beispiel nennt er das von CSU und Volleth versprochene Moratorium bei der Stadt-Umland-Bahn.</p><h3>SPD-Fraktionsvorsitzender: Der „Erlanger Weg“ von Schwarz-Grün besteht „vor allem aus wohlklingenden Satzgirlanden“</h3><p>Der „Erlanger Weg“ besteht aus der Sicht von Dees vor allem aus wohlklingenden Satzgirlanden, die Kooperationsvereinbarung offenbare mangelndes Wissen und Tiefgang in vielen Bereichen, angefangen bei der Kultur bis hin zur Wirtschaftspolitik. Die echte Auseinandersetzung mit den Herausforderungen, vor denen Erlangen steht, fehle, Lösungen würden nicht angeboten. Eine Leerstelle sei zum Beispiel die Herausforderung, mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen, doch darüber, dass der Freistaat die Fördermittel zusammengestrichen hat, werde kein Wort verloren. Ein anderes Beispiel: Der vom bisherigen Oberbürgermeister vorgelegte Zeitplan für die Entwicklung neuer Gewerbeflächen sei in einen unverbindlich formulierten Prüfauftrag verwandelt worden.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Die größte Lücke habe die schwarz-grüne Kooperation darin, dass sie die Dynamik der Haushaltskrise ignoriere, so der Vorwurf von Dees. Kein Hehl macht er aus der Enttäuschung der Sozialdemokraten über die Grünen, mit denen man gern selbst eine gemeinsame Mehrheit gebildet hätte. Schlussendlich weist er darauf hin, dass die SPD dafür bereit stehe, beim Thema Haushaltskonsolidierung miteinander zu arbeiten. Man werde weiter für Zukunft und Zusammenhalt stehen und entsprechende Schwerpunkte setzen, kündigte er an.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Die Stimmen der Vertreter der Gruppierungen - Erlanger Linke, AfD, FDP, Freie Wähler, ÖDP - wirken nach dieser Rede nur noch wie ein Nachhall. Aus allen klingt die Sorge angesichts der Haushaltskrise um die Zukunft der Stadt heraus, bei manchen eine kritische Haltung zur StUB, bei anderen der dringende Wunsch nach Zusammenhalt.</p>((ContentAd))<p>Man wolle eine Stadt mit Vernunft, mit Augenmaß und mit Herz, sagt Annette Wirth Hücking (FWG). Es gehe darum, diese Stadt mit Haltung, Maß und Menschlichkeit zu gestalten, mahnt Barbara Grille (ÖDP). Er wünsche der Kooperation viel Kraft, sagt Holger Schulze (FDP), man werde den Weg so konstruktiv wie möglich und so kritisch wie nötig begleiten.</p><h3>Der verbale Auftakt für die Politik der nächsten sechs Jahre in Erlangen</h3><p>Lukas Eitel als Sprecher der Erlanger Linken, die erstmals mit fünf Personen im Stadtrat vertreten und damit nach CSU, Grünen/Grüner Liste und SPD die größte Gruppierung ist, formuliert es durchaus selbstironisch so: „Von Ihren Reden genauso wie von meiner kann man sich als Bürger nichts kaufen.“ Denn eines wird an diesem Stadtratsabend deutlich: Das, was diesmal besprochen wird, ist am Ende nur der verbale Auftakt für die Politik der nächsten sechs Jahre. Das, was folgt, muss sich erst noch zeigen. Und die Vermutung liegt nahe: Das, was schließlich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt von der Politik im Rathaus - es wird wahrgenommen werden.</p>

Erlangen: Konstituierende Sitzung des Erlanger Sta

Wenn Frau Linhart ausführt, dass Ökonomie (an erster Stelle genannt) und (danach erst) Ökologie zwei Seiten einer Medaille seien, darf die Frage erlaubt sein, wofür die dritte Seite (der Rand nämlich) steht? Weiß Fr. Linhart wirklich nicht, dass eine Medaille letztlich ein kleine Säule und somit dreiseitig ist?!

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Trotz geharnischter SPD-Rede im Erlanger Stadtrat: OB Volleth verdient Chance auf Neustart

hör

Markus Hörath

Trotz Finanzkrise: Erlangen leistet sich dritten Bürgermeister - das kostet der Posten

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Erlangen - Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Erlanger Stadtrats gab es einen verbalen Paukenschlag, der alles übertönt hat. Der kam von der SPD, die sich nach zwölf Jahren nun in der Oppositionsrolle wiederfindet.

Satzgirlanden, Ignoranz, keine Tiefe: Erlanger SPD-Fraktionschef zerpflückt neue Regierung