Jan Heimhold

In der konstituierenden Sitzung des Allersberger Marktgemeinderats wurde Ernst Gronauer (AfD) zum dritten weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters benannt (wir berichteten). Auffällig dabei: Bei der Ernennung gab es sieben Gegenstimmen. Die kamen von der CSU, den Grünen und Marktrat Markus Fiegl von der SPD. Alle anderen stimmten zu.((ContentAd))Hintergrund des Vorgangs ist die neue Geschäftsordnung, die in derselben Sitzung beschlossen worden war. Die besagt, vereinfacht gesagt, dass die weiteren Stellvertreter von den Fraktionen in der Reihenfolge der Stimmenzahl gestellt werden, die sie bei der Wahl errungen haben. Ohne Berücksichtigung der Fraktionen, die den zweiten und dritten Bürgermeister stellen. Von 2020 bis 2026 galt eine Regelung, dass die weiteren Stellvertreter dem Alter nach benannt wurden.Die Initiative für die jetzige Änderung ging anscheinend vor allem von CSU-Fraktionssprecher Markus Zurwesten aus. Der wollte damit zurück zum Prinzip, das vor der Ältestenregelung galt – nämlich der Benennung nach der Stärke der Fraktionen. Das erklärt Zurwesten im Gespräch mit dieser Redaktion. Damit habe er erreichen wollen, dass auch andere demokratische Fraktionen eine der Funktionen bekämen. Denn von der Ältestenregelung hätten vor allem ABF und FW profitiert.<h3>Zurwesten und Josche von Benennung in Allersberg überrascht</h3>Die Formulierung, wie sie jetzt in der neuen Geschäftsordnung steht, sei aber von der Verwaltung gekommen. „Ich habe nicht gedacht, dass jemand von der AfD benannt wird“, so Zurwesten. „Meine Meinung war, dass man jemanden auch ablehnen kann.“ Seinem Verständnis nach wäre der Platz im Falle einer Ablehnung dann vakant geblieben oder der Gemeinderat hätte überlegt, was mit dem vakanten Platz geschehe.Ähnlich äußert sich auch Tanja Josche, Fraktionssprecherin der Grünen. Man habe gewusst, dass mit der Geschäftsordnung die Gefahr bestehe, dass jemand von der AfD zum weiteren Stellvertreter benannt werden könne. „Deshalb haben wir uns Gedanken gemacht und als Grüne gesagt, dass wir keinen Afd’ler wählen“, erklärt Josche. Auch sie sei davon ausgegangen, dass sich für einen AfD-Vertreter keine Mehrheit finde. „Meine Schlussfolgerung war, dass, wenn keiner gewählt wird, das Amt unbesetzt bleibt.“((Platzhalter))Bei der SPD stimmte Marktrat Markus Fiegl gegen die Benennung Ernst Gronauers und als einziger gegen die neue Geschäftsordnung, sein Fraktionskollege und -sprecher Eduard Riehl hingegen dafür. Dieser schreibt dazu auf Nachfrage: „Dass die neue Geschäftsordnung eine spätere Benennung eines AfD-Vertreters ermöglichen konnte, hätte klarer gesehen werden müssen. [...] Mit meiner Stimmabgabe wollte ich auf keinen Fall politische Unterstützung der AfD ausdrücken. [...] Ich wollte in der konstituierenden Sitzung an dieser Stelle keinen zusätzlichen Konflikt auslösen und habe dabei die politische Signalwirkung gravierend unterschätzt.“ Markus Fiegl habe das anders bewertet und dagegen gestimmt. „Aus heutiger Sicht war diese Zustimmung politisch ein Fehler.“((ContentAd))ABF und FW stimmten der Ernennung Gronauers geschlossen zu. Willibald Harrer, Fraktionssprecher der FW, schreibt dazu, dass die Konsequenz der Regelung in der neuen Geschäftsordnung jedem Teilnehmer der Fraktionssprecherrunden, die vor der konstituierenden Sitzung stattfanden, bekannt gewesen und so akzeptiert worden sei.<h3>Willibald Harrer sah „keinen Anlass“, die Benennung Gronauers in Allersberg abzulehnen</h3>Laut dieser Regelung habe die AfD Anspruch auf den Posten des 3. Stellvertreters (hinter den drei Bürgermeistern). Ihr diesen Posten vorzuenthalten sei ein klarer Verstoß gegen die beschlossene Geschäftsordnung und wahrscheinlich sogar rechtlich anfechtbar. „Da Herr Gronauer als offener, ehrlicher und aufrichtiger Mensch in Allersberg bekannt ist, gab es unter den gegebenen Umständen keinen Anlass, seine Benennung abzulehnen.“Christian Lauber, Fraktionssprecher des ABF schreibt: „Die Fraktion des Allersberger Bürger Forums hat sich im Vorfeld bei den Fraktionssprechersitzungen für die Beibehaltung der bisherigen Geschäftsordnung im Bezug auf die weiteren Stellvertreter der Bürgermeister ausgesprochen.“ Die von CSU und Grünen vorgeschlagene Änderung diesbezüglich habe man als Zeichen konstruktiver Zusammenarbeit dennoch mitgetragen.Und weiter: „Nach unserem Verständnis bestand der Wunsch, dass die neue Geschäftsordnung die politischen Kräfteverhältnisse im Marktgemeinderat realistisch abbildet. Die Tatsache, dass dadurch auch ein Vertreter der AfD in die Reihe der weiteren Stellvertreter rücken konnte, war keine politische Zielsetzung, sondern eine formale Folge der neuen Struktur.“ Es sei kein Anliegen des ABF gewesen, der AfD zusätzliche Bedeutung zu verschaffen. „Unser Ziel war es, die Arbeitsfähigkeit des Gemeinderats sicherzustellen und eine gemeinsame Grundlage für die kommenden Jahre zu schaffen.“((Platzhalter))

Rathaus Allersberg Marktplatz

Porträt Jana Vogel

Jana Vogel

Mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern im Publiku

AfD-Vertreter in Rednitzhembach zu 5. weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters ernannt

Patrick Shaw

Bürgermeister Allersberg

Gefährlich widerstandslos: Allersberg macht AfD-Mann zu Bürgermeister-Stellvertreter

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15114168:1778704402/Rathaus_Allersberg_Marktplatz.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=dd6cf8e

/region/roth/nach-afd-ler-benennung-in-allersberg-das-sagen-die-fraktionssprecher-zum-vorgang-1.15114167

Allersberg - In Allersberg ist ein AfD-Marktrat in einer Gemeinderatssitzung zum dritten weiteren Vertreter des Bürgermeisters benannt worden. Zwei Fraktionen stimmten dagegen, zwei dafür, die SPD war geteilt. Wir haben bei den Fraktionssprechern nachgefragt.

Nach Afd’ler-Benennung in Allersberg: Das sagen die Fraktionssprecher zum Vorgang