Annika Falk-Claußen

<p>Es ist dieser Moment, als es im prall gefüllten Sitzungssaal des Landratsamtes ganz ruhig wird: Kein Gong, keine Klingel, kein Wort - niemand hat darum gebeten, aber es liegt Spannung in der Luft. Die Stadtratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeitenden, Medienvertreter und Gäste spüren, dass dieser Moment historisch ist für Forchheim. Denn zum ersten Mal wird eine Frau zur Oberbürgermeisterin der Stadt vereidigt.</p>((ContentAd))<p>Martina Hebendanz eröffnet ihre erste Sitzung als OB - noch mit etwas Unsicherheit in der Stimme, doch im Laufe des Nachmittags gelingt es ihr, auch mal einen einordnenden, einen mahnenden Beisatz unterzubringen, um zu vermitteln, dass sie Herrin der Lage ist.</p><p>Eine sichtbare Stütze sind ihr bei ihrer ersten Sitzungsleitung Hauptamtschef Andreas Schneider und Stadtjurist Till Zimmer. Es sind viele Formalia zu beachten bei so einer konstituierenden Sitzung, da flüstert Schneider immer wieder ein, erklärt das Prozedere auch mal laut.</p><p>((Platzhalter))</p><h3>Historische Vereidigung von Martina Hebendanz: erste Oberbürgermeisterin für Forchheim</h3><p>Es ist ein emotionaler Tag für die CSU-Politikerin. Ihre Tränen kann sie nicht zurückhalten, als sie in der Antrittsrede ihrer Familie für den Rückhalt dankt. Doch ihre Stimme fängt sich schnell wieder. Martina Hebendanz versucht, neben einigen Schiffsmetaphern - passend zum Wahlkampfslogan „Butter bei die Fische“ - Optimismus und Zuversicht auszustrahlen.</p><p>Ihr Amt trete sie mit Dankbarkeit und großem Respekt an. Sie beschreibt den Start als Aufbruch eines Schiffes in neue Gewässer und betont, dass „die anstehenden Aufgaben nur gemeinsam zu bewältigen“ seien. Mit Verweis auf ihre Erfahrung zieht die Braumeisterin zudem einen Vergleich zum Sud: Gute Ergebnisse erforderten Geduld, die richtige Mischung und Zusammenarbeit. Trotz knapper Kassen sieht sie Forchheim als reich an Ideen und Engagement und ruft zu respektvoller, demokratischer Zusammenarbeit ohne Einschüchterung auf.</p><p>((Platzhalter))</p><h3>Emotionale Rede mit klaren Botschaften und persönlichen Momenten</h3><p>Als Udo Schönfelder erneut zum weiteren Bürgermeister gewählt wird, greift er die Metaphern auf und will mit der „Kapitänin und Steuermann“ Hebendanz zusammenarbeiten. An die weibliche Form muss sich nicht nur der Parteifreund gewöhnen, auch die Geschäftsordnung musste sprachlich angepasst werden.</p>((ContentAd))<p>Es wird immer wieder feierlich im Saal: Beim Ständchen für CSU-Stadtrat Ulrich Schürr, der an diesem Tag seinen 50. Geburtstag feiert. Als die neue OB den Amtseid ablegt - vor Anita Kern (SPD), dem ältesten Stadtratsmitglied. Auch das historisch: Zwei Frauen spielen an diesem Nachmittag die wichtigsten Rollen. Neben der Bürgermeisterkette werden Blumen „in den Farben der Stadt“ - und nicht in Hebendanz‘ Lieblingsfarbe Pink - überreicht.</p><p>Feierlich ist auch die Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder - manche mit Gottes Hilfe, manche ohne. Die einen schwören den Eid, eine gelobt ihn. Deshalb treten sie in drei Gruppen an. Die „Neuen“ müssen sich während der Sitzung noch mit ihren Tablets vertraut machen und an die richtige Ansprache bei einer Wortmeldung gewöhnen. Wie die neue OB werden sie in ihr Amt reinwachsen.</p><p>((Platzhalter))</p><h3>Erste Debatten im Stadtrat sorgen für Kontroversen</h3><p>Fast alle ehemaligen OB-Kandidaten sind vor Ort: Manfred Hümmer (Freie Wähler), der - sichtbar gerührt - zum weiteren Bürgermeister gewählt wird. Markus Dietz (FGL), der als Neuling gleich Fraktionsvorsitzender wird. Der abgewählte Uwe Kirschstein (SPD), der wegen des großen Andrangs auf der Fensterbank Platz nehmen muss. Wirtschaftsförderer Viktor Naumann, dem eilends ein Stuhl organisiert wird, damit er neben den anderen Referatsleitern Seite an Seite mit Martina Hebendanz sitzen kann. Urlaubsbedingt fehlt: Tino Reichardt (FDP).</p><p>Dabei ist und gleich eine Duftnote gesetzt hat hingegen Linnéa Hümmer (Die Linke) bei ihrer ersten Sitzung als Stadträtin. Es geht um Bußgelder in Höhe von bis zu 1000 Euro, die laut Geschäftsordnung vergeben werden können, wenn ein Stadtratsmitglied die Sitzung deutlich stört. Hümmer beantragt, dass diese einkommensgebunden gestaffelt werden. „Festbeträge belohnen Ratsmitglieder, die es sich leisten können, die Sitzungsordnung zu stören“, ist ihr Argument. Zudem sei nicht klar definiert, was eine Störung sei. Der dritte Punkt ihres Antrags: Die Sitzungsaufzeichnungen sollten länger als drei Monate gespeichert werden, wenn ein potenzieller „Störfall“ vor dem Verwaltungsgericht geklärt werden müsse.</p><p>((Platzhalter))</p><h3>Diskussion um Höhe der Bußgelder für störende Stadtratsmitglieder</h3><p>Lange wird diskutiert. FGL und SPD würden den Antrag unterstützen, CSU und FW machen ihre Ablehnung deutlich. „Es ist eine bodenlose Frechheit, in den Raum zu stellen, dass man stört, wenn man es sich leisten kann“, erzürnt sich Namensvetter Manfred Hümmer. Berufsrichterin und CSU-Stadträtin Julia Schmidt ergänzt: Es sei rechtlich nicht möglich für eine OB, einkommensabhängige Bußgelder zu verhängen. Nur das Strafrecht, nicht das Kommunalrecht sehe diese Möglichkeit vor, bestätigt Hauptamtsleiter Andreas Schneider. Die Höhe habe zudem der Gesetzgeber festgelegt. Es werde zwischen Ordnungsruf und -rüge unterschieden und die „Ultima ratio“ sei ein Ausschluss aus der Sitzung. </p>((ContentAd))<p>Hebendanz ist sichtlich erleichtert, als der Antrag letztlich - mit nur einer Gegenstimme von Linnéa Hümmer - mehrheitlich abgelehnt wird: „Ich hoffe, dass dieses Bußgeld nie zur Anwendung kommen muss.“ </p><p>((Platzhalter))</p><h3>Mahnende Worte zur Causa Preusch von SPD-Stadtratsmitglied Eva Wichtermann</h3><p>Emotional wird es auch, als Hebendanz eigentlich nur die Zustimmung des Stadtrats für das Nachrücken von Christian Feeß (FW) für den zurückgetretenen Stadtrat Ludwig Preusch einholen will. Doch Eva Wichtermann (SPD) will diesen Tagesordnungspunkt nicht ohne mahnende Worte verstreichen lassen. Der Vorfall habe Spuren hinterlassen. Zur Erinnerung: <a href="detail:1.15096974" target="_blank">Preusch wird vorgeworfen, mit einem Fake-Account bei Facebook einen Stadtratskollegen beleidigt zu haben</a>, die Staatsanwaltschaft ermittelt.</p><p>Wichtermann appellierte an ihre Ratskollegen, hart in der Sache zu debattieren, unterschiedliche politische Haltungen zu haben, aber andere Meinungen nicht abzuwerten oder so sie gar lächerlich zu machen. „Wir tragen als gewählte Vertreter eine besondere Verantwortung, sollten Vorbilder sein, wie wir miteinander umgehen.“</p><p>Um zum Ende bei den Schiffsmetaphern zu bleiben: Das Schiff hat den Hafen verlassen – wohin die Reise führt, entscheidet sich nun im gemeinsamen Kurs von Stadtrat und Oberbürgermeisterin.</p>

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