Porträt Jana Vogel

Jana Vogel

Es war ein Neustart unter geänderten Vorzeichen: Als der frisch gewählte Schwabacher Stadtrat am Freitag, 8. Mai, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrat, nahmen erstmals fünf Vertreter der AfD auf den Stühlen im Bürgersaal Platz. Zur bayerischen Kommunalwahl am 8. März hatte die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehende Partei erstmals eine Liste aufgestellt und mit rund 12,8 Prozent der abgegebenen Stimmen mühelos den Einzug ins Gremium geschafft. Noch bevor die Arbeit im Stadtrat begonnen hatte, gab es dazu deutliche Reaktionen.((ContentAd))„Ab Mai sitzen rassistische, frauenfeindliche und gegen unsere Demokratie arbeitende Positionen mit im Stadtrat“, äußerte sich etwa SPD-Stadtratsmitglied Magdalena Reiß sehr deutlich in einem Video auf Instagram. „Wer spaltet, baut nicht auf“, schrieb sie weiter. In einem Reaktionsvideo machten sich die Schwabacher AfD-Vertreter über diese Vorwürfe lustig, und teilten es mit den Worten „wir freuen uns auch sehr auf die Zusammenarbeit“.<h3>Wegen Einzug der AfD in Schwabachs Stadtrat: Aktion für Demokratie</h3>Auch außerhalb des Gremiums wurden Bedenken laut. Die Initiative gegen Rechtsextremismus und für Demokratie - ein bewusst loses Bündnis aus politisch interessierten Privatpersonen, sozialen Organisationen und Parteien - organisierte vor der konstituierenden Sitzung die Aktion „Klare Kante für Demokratie“.„Der 8. Mai ist Tag der Befreiung von Nazideutschland. Wenn die AfD genau an diesem Tag in den Stadtrat in Schwabach einzieht, wollten wir unbedingt etwas machen“, betonte Sascha Sambale, der die Aktion gemeinsam mit Mona König auf die Beine gestellt hatte. Schon in der Vergangenheit war das Bündnis etwa bei den „Nie wieder ist jetzt“-Demos aktiv. Man wolle aber gezielt nicht nur Aktionen „gegen“, sondern auch „für“ organisieren, so Sambale. „Daher wollen wir heute den neuen Stadträten ein deutliches Zeichen für Willkommenskultur mit auf den Weg geben und diejenigen stärken, die sich im Gremium aktiv für Demokratie einsetzen.“((Platzhalter))Dazu planten die Aktiven, allen Stadtratsmitgliedern außer jenen der AfD, einen Metallwinkel als symbolische Kante gegen Rechtsextremismus zu übergeben. Während einige Politiker, so auch Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD), das Geschenk gern entgegennahmen, vermieden es andere Mandatsträger jedoch mit einem hastigen „Später“, offen mit dem politischen Symbol fotografiert zu werden.<h3>Kein Konflikt um AfD bei erster Stadtratssitzung in Schwabach</h3>Im Stadtrat selbst war dann von Konflikt und Brandmauer zunächst wenig zu spüren. Die Wahl zum zweiten und zur dritten Bürgermeisterin fand anonym statt, ob die fünf AfD-Mandatsträger für oder gegen Oliver Memmler (CSU) und Caroline Linner (SPD) stimmten, war daher nicht nachvollziehbar. Die weiteren Stellvertreter bestimmen sich gemäß der Schwabacher Geschäftsordnung nach der bisherigen Amtszeit. Im Gegensatz zum nahegelegenen Allersberg, wo alle Fraktionen inklusive der AfD einen solchen Vertreter erhalten, gab es hier kein Konfliktpotenzial.((ContentAd))Mit Wortmeldungen hielten sich die fünf Vertreter der Blauen zunächst zurück. Lediglich auf den Antrag der Grünen, in der Geschäftsordnung künftig strengere Regeln zu Ordnungsgeldern festzulegen, meldete sich Sebastian Meyer und fragte nach, wie oft die Option bisher denn überhaupt genutzt worden sei. „Vielleicht kann man es dann einfach weglassen“, kommentierte er den wenig später vom Gremium abgelehnten Vorstoß.Tatsächlich sind bis auf den ehemaligen OB-Kandidaten Sebastian Meyer die Fraktionsmitglieder Gerd Dressel (nicht in familiärer Verbindung zur früheren CSU-Stadträtin Christa Dressel stehend, Anm. d. Red.), Harald Janich, Alexander Martini und Christian Meier politisch bislang unbekannt. Welche Positionen sie zu den vielen Themen von Schulsanierung bis Wirtschaftsförderung in den kommenden Jahren einnehmen werden, muss sich noch zeigen.((Platzhalter))In der ursprünglichen Fassung des Berichts zum Einzug der AfD in den Schwabacher Stadtrat ist der Redaktion leider ein Fehler unterlaufen. Den neu gewählten Mandatsträger Gerd Dressel haben wir versehentlich als „Kurt“ bezeichnet, das ist natürlich falsch. Wir bitten den Namensdreher zu entschuldigen.((Platzhalter))

Aktion Klare Kante für Demokratie

Kommunalwahl 2026 in der Stadt Schwabach 

Stadtrat Schwabach konstituierende Sitzung

Aufregung, Wahlpanne und Ordnungsruf: Schwabachs Stadtrat startet unter neuen Vorzeichen

Michael Husarek

stadtrat_hjw_240925_017

Spitzenjobs in den Kommunen: Es geht um Macht, Parteipolitik und möglichst viel Einfluss

Robert Gerner

Altersstruktur Stadtrat Schwabach_1920x1080

Männlich, alt, wenig international: Neuer Stadtrat bildet Schwabach nur unzureichend ab

Nina Kittsteiner

Abenberg Bürgerhaus Rathaus

Teilweise Neuauszählung in Abenberg: Live-Ticker zur Bürgermeisterwahl zum Nachlesen

Mehr zum Thema

https://images.nordbayern.de/image/contentid/policy:1.15110999:1778661217/Aktion_Klare_Kante_fuer_Demokratie.jpg?f=16:9&h=320&m=FIT&w=600&$p$f$h$m$w=eed0418

/region/schwabach/klare-kante-fur-demokratie-schwabacher-stadtrate-reagieren-auf-neue-afd-abgeordnete-1.15110998

Schwabach - Erstmals ist im Schwabacher Stadtrat die rechtspopulistische AfD vertreten. Bei Politikern und politisch Aktiven vor Ort sorgt das teils für Sorge. Vor der Auftaktsitzung ging es allerdings schärfer zu als währenddessen.

„Klare Kante für Demokratie“: Schwabacher Stadträte reagieren auf neue AfD-Abgeordnete