Porträt Jana Vogel

Jana Vogel

Anspannung bei den Neugewählten, unerwartet scharfe Worte und eine Panne: Für die Zuschauerinnen und Zuschauer im Schwabacher Bürgerhaus gab es bei der konstituierenden Sitzung des Schwabacher Stadtrats am Freitag, 8. Mai, zwischen den formalen Akten einiges mitzuerleben. Mehr als 40 Gäste saßen und standen dicht an dicht im Saal.((ContentAd))Manche Stadtratsmitglieder hatten Freunde und Angehörige dabei. Einigen der immerhin 18 neu ins Gremium Gewählten war die Aufregung und Vorfreude im Gesicht abzulesen. Sham Salahe (SPD) erzählte, dass sie im Jugendzentrum wahnsinnig viel Zuspruch erfahren habe - sie ist mit 18 Jahren die mit Abstand jüngste Mandatsträgerin. Sie ist überzeugt: „Wenn die Jugendlichen sehen, dass jemand von ihnen sogar im Stadtrat sitzen kann, steigt ihr Interesse an Politik.“<h3>OB Reiß wirbt bei neuem Schwabacher Stadtrat für respektvolles Miteinander und Kompromisse</h3>Andere Bürger waren neugierig, wie der Neustart unter neuen Vorzeichen gelingen würde: Zum ersten Mal ist in Schwabach auch die rechtspopulistische AfD im Gremium vertreten. Ihre fünf Vertreter traten zu Beginn der Sitzung mit den anderen neuen Mandatsträgern für die Vereidigung in die Saalmitte.((Platzhalter))Zuvor hatte Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD) in seiner Eröffnungsrede ein „sachliches, respektvolles und im besten Sinne konstruktives“ Miteinander beschworen. Durchaus mahnend erinnerte er die neuen wie altgedienten Mitglieder, dass das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler ein Vorschuss sei, kein Freibrief: „Wir sind hier, um für unsere Stadt zu arbeiten, für ihre Bürgerinnen und Bürger - nie für uns selbst“, sagte der 36-Jährige. „Diese Demut sollten wie nie vergessen“.„50 Prozent Kompromisse“: Das sei die Antwort vieler Ehe-Jubilare, wenn OB Reiß sie bei seinen Besuchen nach dem Erfolgsrezept ihrer Beziehung frage, erzählte er. „Das ist ein wunderbares Bild für unsere Arbeit im Stadtrat.“ Reiß gilt als einer, der sich fraktionsübergreifend für ein Miteinander einsetzt, Konflikte moderiert und Kampfabstimmungen zu vermeiden versucht.<h3>Klares Wahlergebnis für Schwabachs zweiten und dritte Bürgermeisterin - und eine Wahlpanne</h3><a href="detail:1.15081917" target="_blank">Zuletzt hatte es hinter den Kulissen aber Streit über die Frage gegeben, welche Fraktion künftig die dritte Bürgermeisterin stellen dürfe.</a> Erneut angefacht wurde dieser in der Sitzung aber nicht: Mit 33 Ja-Stimmen wurde der bisherige CSU-Fraktionschef Oliver Memmler (seit 2008 im Stadtrat) zum zweiten Bürgermeister gewählt. Er übernahm das Amt von seinem Parteikollegen Emil Heinlein. Auch für die SPD-Unterbezirksvorsitzende Caroline Linner (seit 2019 Mitglied) gab es keine Gegenkandidatin - stattdessen eine Wahlpanne.((ContentAd))Mitten im Prozedere, in dem jedes Stadtratsmitglied einzeln zur Abstimmung aufgerufen wurde, gingen die Stimmzettel aus. Wohin die verbleibenden Zettel - in der ersten Runde hatte die Zahl noch exakt gestimmt - entschwunden waren, ließ sich spontan nicht aufklären. Das Problem handschriftlich zu lösen, hätte die letzten Abstimmenden aber identifizierbar gemacht. Daher mussten die Wahlzettel eilig nachgedruckt werden.((Platzhalter))Auf 30 von ihnen stand am Ende ein Ja für Linner - sie ist damit Nachfolgerin der nicht mehr im Stadtrat vertretenen Petra Novotny (Grüne) und zur dritten Bürgermeisterin gewählt worden.Überraschend konfliktreich wurde es bei der Verabschiedung der Geschäftsordnung: Die Grünen hatten gleich sechs Änderungsanträge zu dem Entwurf eingereicht. Ein weiterer stammte von Maximilian Schmidt (Linke). Als Einzelstadtrat hat er keinen Anspruch auf Sitze in Ausschüssen. Er beantragte daher, dass er dennoch eingereichte Anträge begründen dürfe, die dort und nicht im Stadtrat selbst beraten werden. Dafür erhielt er Unterstützung von den Grünen und der CSU.<h3>Scharfe Debatte und ein Ordnungsruf von OB Reiß</h3>Unsanft wurde der Ton bei den Vorschlägen der Grünen. Sie forderten, den ehrenamtlichen Mitgliedern die Sitzungsniederschriften und Unterlagen künftig früher zur Verfügung zu stellen. „Das ist letztlich eine Frage des Respekts vor den Mitgliedern, die das Mandat neben ihrem Beruf stemmten, aber auch vor den Wählern. Sie haben einen Anspruch darauf, dass wir fundierte Entscheidungen treffen“, sagte Jörg Ehmer (Grüne)((Platzhalter))„Ich verwehre mich dagegen, dass wir früher schlecht vorbereitet gewesen wären“, reagierte Bruno Humpenöder (FW) mit deutlichem Unverständnis. OB Reiß versuchte zu erklären, dass dadurch Themen erst später auf der Tagesordnung landen könnten - so drohten nach seiner Aussage mehr dringliche Anordnungen und Verzögerungen etwa bei Baugenehmigungen. Als Ehmer dagegen argumentieren wollte, bevor der OB ausgesprochen hatte, reagierte dieser überraschend scharf: Er erteilte dem Grünen einen Ordnungsruf.((ContentAd))Alle sechs Anträge der Grünen wurden abgelehnt. Weitere Wortmeldungen gab es danach nicht. Aus den Reaktionen nach Sitzungssende ließ sich jedoch heraushören, dass sich einige Stadtratsmitglieder den Auftakt unbeschwerter gewünscht hätten.((Platzhalter))

Stadtrat Schwabach konstituierende Sitzung

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Schwabach - Langweilig wurde es für die Zuschauer der konstituierenden Sitzung des Schwabacher Stadtrats am Freitag nicht. Auch für die neu gewählten Mitglieder und Bürgermeister gab es viel Aufregung. Der größte Konflikt entstand an überraschender Stelle.

Aufregung, Wahlpanne und Ordnungsruf: Schwabachs Stadtrat startet unter neuen Vorzeichen