Jan Heimhold

In der konstituierenden Sitzung des Allersberger Gemeinderats wurden die weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters benannt. Darunter als dritter weiterer Vertreter der AfD-Mann Ernst Gronauer. Dem hatten bis auf sieben Gemeinderatsmitglieder alle zugestimmt. Das sorgt jetzt für Diskussionen.((ContentAd))Vorangegangen ist dem Ganzen in der Sitzung eine Änderung der Geschäftsordnung, in der jetzt unter anderem folgender Passus steht: „Die weiteren Stellvertreter bestimmt der Gemeinderat aus der Mitte der Gemeinderatsmitglieder, die Deutsche im Sinn des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind (Art. 39 Abs. 1 S. 2 GO) in der Reihenfolge nach der Anzahl der auf den Wahlvorschlag entfallenden Stimmen bei der Kommunalwahl ohne Berücksichtigung der Fraktionen, die die 2. und 3. Bürgermeisterin bzw. den 2. und 3. Bürgermeister stellen.“ Das heißt, dass CSU, Grüne, SPD und AfD das Anrecht auf die Benennung eines weiteren Stellvertreters haben.((Platzhalter))Was wäre also passiert, wenn der Ernennung von Ernst Gronauer nicht zugestimmt worden wäre? Dazu schreibt Allersbergs Bürgermeister Daniel Horndasch (parteilos) auf Nachfrage: „Wäre Herr Gronauer von der Mehrheit bei der Benennung abgelehnt worden, hätte die AfD zwangsläufig Frau Habereder vorgeschlagen, denn mehr Gemeinderäte hat die AfD ja nicht. Wäre dann Frau Habereder ebenfalls mit Mehrheit abgelehnt worden, wäre das Ganze sicher ein Fall für die Rechtsaufsicht geworden, denn der AfD stehen laut gemeinsam beschlossener Geschäftsordnung (20 zu 1) die Posten zu.“ Wie das die Rechtsaufsicht entscheiden würde, könne Horndasch nicht sicher sagen.<h3>Auch Landratsamt Roth äußert sich auf Nachfrage zu Allersberg</h3>Das Rother Landratsamt als nächst höhere Instanz und Rechtsaufsicht äußert sich auf Nachfrage ebenfalls zur Causa Allersberg. Man bezieht sich auf die Informationen, die man aus Presseberichten und Pressemitteilungen erhalten habe. Die Kommunalaufsicht schätzt die Situation wie folgt ein: „Grundsätzlich hat eine Gemeinde die Möglichkeit, dass der Gemeinderat für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des ersten und des oder der weiteren Bürgermeister aus seiner Mitte weitere Stellvertreter bestimmt.“ Heißt, der Vorgang an sich sei nicht unüblich. „Die grundsätzliche Neuaufstellung der Geschäftsordnung ist im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung Sache der jeweiligen Gemeinde und rechtlich nicht zu beanstanden.“Die Vertretungsregelung an sich, sei nicht Allersberg-spezifisch, heißt es aus dem Landratsamt. Dennoch wäre der Ablauf in Allersberg ungewöhnlich. Normalerweise laufe so ein Prozedere lautloser ab und es werde nicht über jeden einzelnen Namen abgestimmt.Allersbergs Bürgermeister Daniel Horndasch sieht das scheinbar anders: „Meiner Einschätzung nach muss eigentlich, um rechtlich sauber unterwegs zu sein, bei der Benennung über jeden einzelnen Vorschlag abgestimmt werden. Richtig ist, dass man im Block abstimmen lassen kann, wenn darüber Einigkeit im Gremium besteht. [...] Bei der Benennung der weiteren Vertreter jedoch gab es diese Einigkeit ja offensichtlich nicht, schon bei Frau Josche (Gegenstimme Habereder) nicht.“((Platzhalter))

Bürgermeister Allersberg

Patrick Shaw

Neuer Gemeinderat Allersberg 2026

AfD’ler in Allersberg zu weiterem Bürgermeister-Vertreter benannt - Gemeinde äußert sich

Nina Kittsteiner

AfDler in Allersberg „weiterer Stellvertreter“ des Bürgermeisters: Was halten Sie davon?

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Allersberg - In Allersberg ist ein AfD-Marktrat zum dritten weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters benannt worden. Grundlage des Ganzen ist die neue Geschäftsordnung der Marktgemeinde. Das sagen Landratsamt und Bürgermeister zu dem Vorgehen.

Diskussion um AfD’ler-Benennung in Allersberg: Hätte es verhindert werden können?