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Julia Ruhnau

Zwischen Blumensträußen und zahlreichen Zuschauern ist am Mittwoch der Fürther Stadtrat zu seiner Premiere in neuer Besetzung zusammengekommen. Ein besonderer Tag für das Gremium, vor allem für die Neulinge - und von denen gibt es einige. 19 Mitglieder nahmen zum ersten Mal im großen Sitzungssaal des Rathauses Platz, viele von ihnen begleitet von Freunden und Angehörigen. Der Andrang war so groß, dass einige im proppenvollen Raum stehen mussten.((ContentAd))Dafür war Ausdauer vonnöten, 29 Themen standen auf der Tagesordnung. Um alle abzuarbeiten, mussten die neuen Mitglieder zunächst vereidigt werden; sie bekunden dabei ihre Treue zum Grundgesetz und der bayerischen Verfassung und schwören, nach den Gesetzen zu handeln sowie ihre Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. OB Jung schwor die Anwesenden darüber hinaus darauf ein, in „unaufgeregter Weise“ ihre Aufgaben zu erfüllen und ein gutes Miteinander zu pflegen. In seiner Antrittserklärung erinnerte er daran, dass in den vergangenen Jahren über 90 Prozent der Beschlüsse des Gremiums einstimmig getroffen worden seien - und das sei doch etwas Gutes.<h3>Kritik am Posten des dritten Bürgermeisters in Fürth</h3>Einmütig ging es auch bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters zu. Markus Braun (SPD) wurde als einziger Kandidat mit 48 Stimmen wiedergewählt, die fehlenden drei waren ungültig. Unmut gab es dagegen vor der Kür des Dritten Bürgermeisters. Die Linke beantragte, dieses Amt abzuschaffen. Es war erst 2020 eingeführt worden, nachdem die SPD ihre absolute Mehrheit im Rat verloren und daraufhin mit der CSU kooperiert hatte. Den neu geschaffenen Posten bekam der vormalige CSU-Fraktionschef Dietmar Helm, den seine Partei, die <a href="detail:1.15094363" target="_blank">auch weiterhin mit der SPD zusammenarbeitet</a>, nun erneut als Kandidaten vorschlug.Der Linken aber stößt das Konstrukt nach wie vor auf. „Wir finden, dass eine Kooperation nicht zwingend mit einem dritten Bürgermeisteramt belohnt werden muss“, so Stadträtin Ruth Brenner. Jung entgegnete, Helm habe in seiner Rolle - zuständig sein soll er vor allem für das Thema Nachhaltigkeit - „unverzichtbare und wertvolle Beiträge“ geleistet. Dem widersprach der Linke-Fraktionschef Niklas Haupt: „Wir sehen diesen Mehrwert nicht.“ Eine eigenständige politische oder inhaltliche Rolle im Stadtrat sei nicht erkennbar geworden, beim Dritten Bürgermeister handle es sich eher um eine repräsentative Rolle.((Platzhalter))Haupt gab zu bedenken, dass man bei Entscheidungen im Stadtrat manchmal um 500 Euro feilsche. Warum also so viel Geld für den dritten Bürgermeister aufgewendet werden soll - aktuell ist es ein Betrag von rund 2200 Euro pro Monat, der zusätzlich zur Entschädigung als Stadtratsmitglied gezahlt wird -, erschließe sich nicht. Der Vorstoß zur Abschaffung stieß allerdings auf wenig Gehör und wurde trotz Ja-Stimmen von AfD, FDP und Tierschutzpartei abgelehnt. Trotzdem war die anschließende Wahl des Dritten Bürgermeisters keine reine Formalie: Die Grünen stellten mit Sabine Weber-Thumulla eine Gegenkandidatin auf. Für sie stimmten 13 Mandatsträger, Helm erhielt 34 Stimmen, vier waren ungültig.((Platzhalter))Generell haben sich die Kräfteverhältnisse im Rat nicht dramatisch verschoben. Die SPD bleibt mit 21 Sitzen die größte Fraktion, sie musste nach der Kommunalwahl im März nur einen Platz abgeben, es folgt die CSU, die gleichbleibend neun Mandatsträger hat. Die Grünen verloren drei Sitze und haben nur noch sieben, AfD und Linke kommen dank Zugewinnen auf sechs bzw. vier Mandate und haben damit erstmals Fraktionsstärke. Die Freien Wähler sind mit einem Kopf vertreten, genau wie die FDP. Neu hinzugekommen ist die Tierschutzpartei mit einem Sitz.((ContentAd))Wie die Zusammenarbeit im Stadtrat in Zukunft läuft, muss sich in den kommenden Wochen zeigen. Sollte es, entgegen bisheriger Erfahrungen, turbulenter zugehen als sonst, steht dem Gremium ein neues Instrument zur Verfügung, um für Mäßigung zu sorgen: Gab es bisher nur Rügen und Ordnungsrufe, um Mitglieder wegen Zwischenrufen oder Beleidigungen zu ermahnen, so ist nun ein Ordnungsgeld von 500 bis 1000 Euro möglich.((Platzhalter))

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Sitzverteilung und neue Mitglieder: Hier finden Sie alle Infos zum Fürther Stadtrat

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19 Mal frischer Wind für die Kommunalpolitik: Das sind die Neuen im Fürther Stadtrat

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Fürth - Antrittserklärung, Vereidigung, Bürgermeisterwahl: Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Fürther Stadtrats stand ein volles Programm an. Größtenteils herrschte unter den Mitgliedern Einigkeit - beim Bürgermeisterposten aber gab es Kontroversen.

Kritik an Posten: Die erste Sitzung des neuen Fürther Stadtrats startete mit Kontroversen