Uwe Wuttke

<p>Der Rathaussaal in Ebermannstadt war bestens gefüllt, die Stimmung gespannt: Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats kam es gleich zu politischen Machtspielen. Die Opposition – bestehend aus den in der MOG gebündelten Umland-Wählergemeinschaften sowie der Fraktion FDP/Bürgerforum – versuchte eine kleine „Palastrevolution“.</p>((ContentAd))<p>Bei der Wahl zum 2. und 3. Bürgermeister, die beide die 1. Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) unterstützen und vertreten, kam es jeweils zu einer Kampfabstimmung in geheimer Wahl. Eine Überraschung blieb aber am Ende aus. Die beiden Positionen übernehmen auch in der neuen Sitzungsperiode von 2026 bis 2032 die bisherigen Amtsinhaber Rainer Schmeußer (CSU, 2. Bürgermeister) und Richard Wiegärtner (FW/BB, 3. Bürgermeister).</p><h3>Kampfabstimmungen sorgen im Ebermannstädter Stadtrat für die alten Verhältnisse</h3><p>Vor den jeweiligen Kampfabstimmungen kam es zu den bereits im Vorfeld der Sitzung durchgesickerten Wahlvorschlägen. CSU-Stadtrat Johannes Obenauf sprach sich für Parteikollege Schmeußer aus und begründete seinen Vorschlag. Er lobte dessen „langjährige Erfahrungen im Stadtrat, Kreistag sowie als 3. und 2. Bürgermeister in Ebermannstadt“. Zudem besäße der Leiter der Bamberger Stadtpolizei umfangreiche Verwaltungskenntnisse und er hat bei der Kommunalwahl nach Bürgermeisterin Meyer die zweitmeisten Stimmen für den Stadtrat erhalten. Woraus Obenauf einen Auftrag des Wählers für Schmeußer ableitete.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Gegenkandidat Sebastian Götz (WGM), der bereits von 2014 bis 2020 als 2. Bürgermeister amtiert hatte, wurde von Heinrich Sponsel (WGO) kommentarlos vorgeschlagen. Es war ein Signal der Ortsteil-Vertreter, mehr Einfluss und Mitspracherecht im Rathaus erlangen zu wollen. Doch die Machtverhältnisse im Stadtrat ließen sich nicht aufweichen. Schmeußer erhielt durch die Fraktionen NLE, CSU, FW/BB sowie SPD zwölf der insgesamt 21 möglichen Stimmen. Die Opposition war zersplittert, denn Sebastian Götz erhielt nur acht Stimmen von MGO und FDP/BF, eine fiel auf Heinrich Sponsel. „Ich freue mich ´über das erneute Vertrauen, das mir die Stadtratskollegen gegeben haben. Ich werde mich wieder voll für Ebermannstadt engagieren“, sagte Rainer Schmeußer nach der Wahl.</p><h3>Rainer Schmeußer und Richard Wiegärtner bleiben 2. und 3. Bürgermeister in Ebermannstadt</h3><p>Bei der Wahl des 3. Bürgermeisters schlug FDP/BF-Fraktionssprecher Thomas Dorscht seinen Kollegen Uwe Hölzel vor. Dieser hatte im Kampf um den Bürgermeisterposten bei der Kommunalwahl im März mit 47,3 Prozent nur knapp gegen Christiane Meyer verloren. Daraus leitete Dorscht „eine logische Konsequenz ab, wenn man den eindeutigen Wählerwillen und dessen direkte demokratische Umsetzung ernst nehmen will“, Uwe Hölzel als 3. Bürgermeister zu wählen. Das Gremium folgte dieser Sichtweise nicht. Richard Wiegärtner, von Dieter Kemmerth (FW/BB) vorgeschlagen, wurde mit 12:9-Stimmen wiedergewählt.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Bürgermeisterin Christiane Meyer, die zuvor die acht neuen Stadträte Reinhard Friedrich (CSU), Claudius Haber (WGM), Paulina Hübschmann Smit (NLE), André Hoffmann (WGG), Uwe Hölzel, Dieter Kemmerth, Helena Kropfelder (WGM) und Lennart Raab (SPD) vereidigt hatte, zeigte sich erleichtert, dass so die in den vergangenen sechs Jahren bewährte Zusammensetzung geblieben ist. Gleichwohl sagte sie in ihrer Antrittsrede, es brauche eine politische Kultur im Stadtrat, die vom Austausch der Argumente lebt und unterschiedliche Positionen aushält. „Unterschiedliche Meinungen sind notwendig und zu respektieren - sie machen politische Arbeit besser, davon bin ich überzeugt.“</p><h3>Opposition wollte finanziellen Befugnisse der Ebermannstädter Bürgermeisterin einschränken</h3><p>Ein bisschen Stichelei musste aber noch sein. Thomas Dorscht wollte eine Änderung der neuen Geschäftsordnung. Diese sieht in Paragraf 13 vor, dass die Bewirtschaftungsbefugnis der Bürgermeisterin für Einzelaufträge bis 50.000 Euro gilt, die sie selbst vergeben kann, um Maßnahmen zügig und korrekt durchführen zu lassen. Dorscht wollte diese Summe angesichts der klammen Stadtkasse auf 30.000 Euro gesenkt wissen. Die Mustergeschäftsordnung des bayerischen Gemeindetages sieht eine Summe von sechs bis acht Euro pro Einwohner vor, ist aber nicht bindend. Für Ebermannstadt wäre demnach eine Summe bis zu 56.000 Euro möglich. Erwin Horn (NLE) sah „keine Notwendigkeit, der Bürgermeisterin Fesseln anzulegen“. Kämmerer Wolfgang Krippel erklärte, dass „die Verwaltung immer die Prinzipien Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ berücksichtige. Der Kürzungsantrag wurde gegen die drei Stimmen der FDP/BF-Fraktion abgelehnt.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Am Schluss wurden noch die Besetzungen von Haupt- und Finanz- sowie Bau- und Umweltausschuss, verschiedene Aufsichtsratsposten oder Sitze in der Schulverbandsversammlung nach einem festgelegten Schlüssel vergeben. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss wurde wieder Johannes Obenauf gewählt, Stellvertreter ist Johannes Götz (WGO).</p>

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Ende der Legislatur: Zahlreiche Stadträtinnen und Stadträte in Ebermannstadt verabschiedet

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Dorfladenbox in Ebermannstadt: So funktioniert Einkauf per App und Karte

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Ebermannstadt - Kampfabstimmungen, Machtspiele und ein Vorstoß der Opposition: Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats in Ebermannstadt ging es gleich zur Sache.

Erste Machtprobe im Stadtrat: Kampfabstimmung in Ebermannstadt um die Bürgermeister-Posten