Ulrike Löw

<p>Eine Trauung unter Palmen, ein Mann, der vor seiner Frau niederkniet und ihr die Kennzeichen für ein Cabrio überreicht, versehen mit einem Schleifchen - so romantisch hatte eine Ehe auf einer tropischen Insel begonnen. Zwei Jahre später lebt das Paar getrennt und streitet in Nürnberg vor Gericht um das Cabriolet.</p>((ContentAd))<p>„Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen!“, lautet eine Redewendung. Doch ist es wirklich so einfach? Die Frage ging bis zum Oberlandesgericht Nürnberg (Az.: 11 UF 940/25). Nun ist der Beschluss rechtskräftig, so Ulrike Jakob, Richterin am Landgericht und Sprecherin der Justizpressestelle.</p><p>Um es vorweg zu nehmen: Das Gericht sieht das Eigentum bei der Frau, erinnert an die Trauzeremonie und daran, dass die frisch getraute Gattin nach der Hochzeitsreise einen der beiden Fahrzeugschlüssel erhalten hatte und in die Zulassungsbescheinigung Teil II eingetragen worden war. Sie hatte auch die Kfz-Haftpflichtversicherung für das Fahrzeug abgeschlossen.</p><h3>Mann holte Cabriolet aus der Werkstatt - und wollte es nicht mehr herausgeben</h3><p>Dann scheiterte die Beziehung und das Cabriolet musste in eine Reparaturwerkstatt gebracht werden. Der Mann holte den Wagen mit seinem Zweitschlüssel ab und wollte ihn nicht mehr herausgeben, über seine Firma hatte er häufig die Steuer und auch die Benzinkosten getragen. Vor Gericht argumentierte er, sie habe das Geschenk falsch verstanden - er habe ihr lediglich die Nutzung des Fahrzeugs als Geschäftswagen für seine Firma geschenkt, bei der sie tätig gewesen sei.</p><p>((Platzhalter))</p><p>Das Oberlandesgericht Nürnberg hat er nicht überzeugt: Ein Hochzeitsbild zeigt das in Weiß gekleidete Paar und die Übergabe der Kennzeichen am Strand. Damalige Gäste des Paares erinnerten sich, dass sie damals übereinstimmend von den frisch gebackenen Eheleuten gehört hatten, dass das Auto ein Geschenk des Bräutigams an seine Braut war. Dazu kommt: Bei der Eintragung auf der Zulassungsstelle, bei der Abholung des Fahrzeugs und der Aushändigung des Schlüssels hatten sich die Eheleute stillschweigend darüber geeinigt, dass das Auto der Frau gehört. Dass der Mann einen Zweitschlüssel behalten hatte und die Kosten für die Steuer und das Benzin häufig über ein Firmenkonto liefen, stehe dem nicht entgegen.</p><h3>Wer in einer Ehe lebt, gestattet sich immer die gegenseitige Benutzung von Haushaltsgegenständen</h3><p>Rechtlich betrachtet verlangt eine Eigentumsübertragung neben einer Einigung auch die Übergabe - bei Eheleuten gelte aber anderes, so Juristin Ulrike Jakob: Der in der Eheschließung begründete Mitbesitz der Eheleute mache diesen Übergabeakt entbehrlich. Wer in einer Ehe lebe, gestatte sich immer auch gegenseitig die Benutzung von Haushaltsgegenständen - auch wenn ein Gegenstand einem allein gehört. Das Auto sei als ein solcher „Haushaltsgegenstand“ anzusehen, der Mann hatte es ursprünglich zur gemeinsamen Nutzung angeschafft. Die Ehe ist gescheitert, damit entfällt sein Mitbenutzungsrecht, er muss das Cabrio herausgeben.</p>

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Aus dem Gericht

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Hochzeit im Mai, die Scheidung folgt? Eine Nürnberger Familienrichterin glaubt an die Ehe

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Nürnberg - Ein (Ex-)Ehepaar streitet sich um ein Auto: Bei einer romantischen Trauung schenkt er ihr ein Cabrio - nun mussten Richter in Nürnberg über das teure Geschenk entscheiden. Gilt wirklich: Geschenkt ist geschenkt?

Ehe gescheitert: Streit um teures Hochzeitsgeschenk in Nürnberg – wer bekommt das Cabrio?