Chefredakteuere der Nürnberger Nachrichten

Michael Husarek

Um das Wohl der Stadt oder der Gemeinde - darum soll es den neu gewählten kommunalen Gremien in Bayern gehen. Und, um gleich ein Vorurteil zu entkräften, darum geht es den meisten gewählten Rätinnen und Räten auch. Die wenigsten betreiben Kommunalpolitik des Geldes wegen, wenngleich, um ein weiteres Klischee abzuräumen, es durchaus gut dotierte Jobs sind, die in diesen Tagen hinter verschlossenen Türen verteilt werden.((ContentAd))Mehr als um Geld geht es in diesen Tagen jedoch um Macht, Einfluss und Zuschnitte von Referenten und Bürgermeistern. Anders als nach außen transportiert, spielen persönliche Vorlieben oder auch Skepsis gegenüber anderen Parteien und deren Spitzenpersonal durchaus eine Rolle. In Nürnberg wurde über viele Tage hinweg heftig um die Frage gerungen, wer künftig die Kulturpolitik im Rathaus in Händen halten soll. Hin und her ging es zwischen CSU und SPD, am Ende zeichnet sich eine höchst ungewöhnliche Lösung ab, die niemand auf dem Schirm hatte.<h3>Auf den Rathausfluren geht es ziemlich menschlich zu</h3>Ein Beispiel von vielen, das davon zeugt, wie menschlich es auf den Rathausfluren zugeht. Es steht eben nicht in jedem Fall die Sachpolitik oder gar die vernünftigste Lösung ganz oben auf der Agenda. Gerade wenn es um „schöne“ Dinge geht, mit denen gepunktet werden kann, wird durchaus heftig zwischen den Verhandlungsführern gerungen. Der Nürnberger Tiergarten ist zum Beispiel ein begehrtes Themenfeld, auch das neu zu errichtende Stadion zählt ebenfalls dazu.Das zu beobachtende Ringen um die Aufteilung der Zuständigkeiten entlarvt somit ein weiteres Narrativ: Die Arbeit in den Kommunen unterscheide sich angeblich fundamental von der in Landtagen oder im Bundestag. Tatsächlich, so die Theorie, handelt es sich bei Stadträten nicht um Parlamente im klassischen Sinne, also mit Regierungsmehrheit und Opposition. Während in kleineren Gemeinden noch Konstellationen anzutreffen sind, die die Parteipolitik beinahe gänzlich hinten anstehen lassen, gilt dies in Großstädten schon lange nicht mehr.((Platzhalter))Stadträte bilden die politischen Großwetterlage ab, der Unterschied zu Land und Bund liegt vor allem in der größeren Vielfalt - weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, schaffen viel mehr Vertreter kleinerer Gruppierungen den Sprung ins Rathaus. Den Ton geben sie dort nicht an, das tun in der Regel CSU, SPD und Grüne in den Ballungszentren, am Land spielen zudem die Freien Wähler eine gewichtige Rolle.Wenn nun aber Stadträte den Parlamenten immer ähnlicher werden, stellt sich die Frage, wie lange die Idee einer konsensorientierten Kommunalpolitik noch aufrechtzuerhalten ist. Ein letzter Blick in die Noris: Dort gibt es nominell weiterhin das „Nürnberger Modell“, was auch den Grünen Referentenposten zugesteht, das Rathausbündnis beschränkt sich jedoch auf CSU und SPD - weil es sich in dieser Konstellation offenbar leichter „regieren“ lässt. Stadträte in Metropolen nähern sich der großen Politik immer mehr an.

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Hinter verschlossenen Türen wurde seit den Wahlen im März in vielen Kommunen über die künftige Zusammenarbeit in den Rathäusern gesprochen. Dabei standen nicht immer Sachthemen im Vordergrund, kommentiert NN-Chefredakteur Michael Husarek.

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