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Wolfgang Fellner

Wenn man sich mit Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn über den Haushalt der Stadt Neumarkt für das kommende Jahr unterhält, dann spricht man mit dem Handwerksmeister, der gelernt hat, sein Geschäft nachhaltig aufzustellen. Er hat noch keine Sorgenfalten auf der Stirn, wenn er auf die Entwicklung des Verwaltungshaushaltes in den vergangenen Jahren verweist: Der hat sich von 64 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 125 Millionen Euro im laufenden Jahr verdoppelt.((ContentAd))„Das sind Kosten, die man nur schwer wieder senken kann“, sagt er. Da geht es vor allem um viele zusätzliche Personalausgaben, die den Kommunen vom Bund aufgedrückt wurden, zum Beispiel in der Kinderbetreuung. Um alle Vorgaben zu erfüllen, mussten Menschen angestellt werden. Die muss die Kommune zahlen, egal, wie sich ihre Einnahmen-Situation entwickelt. Oder die Tarif-Abschlüsse.Markus Ochsenkühn war nicht dabei dieser Tage beim Aufschrei der fünf mittelfränkischen Oberbürgermeister, dass ihren Städten dramatisch das Geld ausgeht; zum einen, weil er OB in der Oberpfalz ist, zum anderen, weil die Einnahme-Situation der Stadt Neumarkt „noch in Ordnung ist“, wie er es vorsichtig formuliert. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer hat die Kämmerei mit 36 Millionen Euro veranschlagt, „der Ansatz ist gut, wie viel es wird, wissen wir im Januar“. Gleiches gilt für die Einkommenssteuer, auch die werde wie kalkuliert fließen.((Platzhalter))„Obwohl die Einnahmen-Seite passt, müssen wir an der Kostenschraube drehen“, sagt Ochsenkühn im NN-Interview. Als Beispiel nennt er dafür die Musikschule, die eigentlich umziehen sollte ins Hitz-Haus. Da prüfe die Verwaltung noch einmal nach, was es tatsächlich brauche und was nur eine nette Zugabe sei. Welche Fördermöglichkeiten gebe es, was lasse sich noch tun. Es gehe dabei nicht nur um die Kosten, sondern auch um die Arbeit, die die Verwaltung dafür erbringen müsse: „Ist das leistbar?“ Und die Folgekosten, jedes Jahr.Und da ist der OB schon bei einem Wort, das ihm so gar nicht schmeckt: „Rekordhaushalt.“ Was sei schon ein Rekordhaushalt, fragt er, um die Antwort selbst zu geben: Ein Haushalt, in den viel hineingepackt werde im Wissen, dass eh nicht alles umgesetzt wird. Er muss da gar nicht den legendären Kämmerer Josef Graf zitieren, der genau das immer wieder problematisierte.((Platzhalter))Ochsenkühns Credo: „Wir müssen haushaltswahrer werden.“ Sprich: Im Haushalt steht nur das, was im kommenden Jahr finanziell und von der Verwaltung umgesetzt werden kann. Denn diese Rekordhaushalte, sagt er, seien nie umgesetzt worden – hätten aber die Verwaltung trotzdem viel Arbeit gekostet, für nichts. Für die Verwaltung sei es doch am Ende des Jahres auch positiv, wenn alles, was geplant worden sei, erledigt sei – und nicht noch ein Packen Projekte einfach liegen geblieben ist.((ContentAd))Was auch eine seiner festen Vorgaben ist: Die Mitarbeiter im Rathaus mitzunehmen. So, dass sie ihre Arbeit gut erledigen können. Er verweist noch einmal auf den Verwaltungshaushalt und sein Volumen: Das sei hoch, und trotzdem gebe es in der Verwaltung noch immer offene Stellen, die nicht zu besetzen waren, weil sich niemand dafür fand.((Platzhalter))Er will in den kommenden Jahren den Fokus vor allem auf die Pflichtaufgaben der Kommune richten und hier mit neuen Ansätzen schneller und kostengünstiger vorankommen. Beispiel Kindergarten auf dem Neuen Markt: Den baut Bögl in kurzer Zeit, die Kommune mietet ihn an und ein Träger übernimmt. Auch der Kindergarten an der Rotbuchenstraße soll so schnell wie möglich umgesetzt werden: „Wir waren bisher immer im Hintertreffen, was die Zahl der Plätze in der Kinderbetreuung angeht; jetzt wollen wir vor die Welle kommen.“ Durch das Mietmodell im Neuen Markt fahre die Stadt auch günstiger; sollten die Räume nicht mehr gebraucht werden, könne man kündigen.Dabei ist das, was zu den Pflichtaufgaben gehört, schon groß genug: Die Turnhalle an der Weinberger Straße soll saniert werden, die Schule in Woffenbach soll neu gebaut werden, Straßen müssen saniert werden, das Freibad steht auf der Agenda. Da seien die Kosten bei einem zweiten Durchgang schon gepurzelt, sagt Ochsenkühn zufrieden und verlangt auch hier, weiter zu priorisieren. Was muss jetzt gleich sein, was lässt sich noch etwas schieben. Damit alles gut bearbeitet werden kann.Ochsenkühn geht nun einen Schritt weiter als seine Vorgänger. Über die mittelfristige Haushaltsplanung hinaus arbeitet er mit seinen Mitarbeitern an einer Agenda 2035: „Wo wollen wir als Stadt in zehn Jahren stehen?“, fragt er. Da geht es um die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter im Rathaus, um die Digitalisierung der Behördengänge. Wobei er bei aller Digi-Euphorie fordert: „Wir müssen für die Bürger auch analoge Angebote vorhalten.“((Platzhalter))Eine klare Meinung hat der OB auch zur grassierenden PV-Welle rund um die Kommune. „Wir können die Altstadt nicht ausschließen“, sagt er. Aber die Stadt sei mehr als die Altstadt. Es gebe auch städtische Liegenschaften, auf denen noch etwas gehe. Er liebäugelt damit, den Pendlerparkplatz an der Freystädter Straße mit einer PV-Anlage zu überdachen. Das hätte den Charme, dass dieser in der privilegierten 200-Meter-Zone entlang der Bahngleise liege. Mit PV „auf dem Acker tu ich mich schwer“, sagt er zur Entwicklung zwischen Pölling und Postbauer-Heng, wo eine Anlage nach der nächsten aus dem Boden gestampft wird. Eine Potential-Flächen-Analyse für Neumarkt soll zeigen, wie es weitergehen könnte.<h3>Die Stadt Neumarkt soll einen sauberen Haushalt haben, der nicht fremdbestimmt ist</h3>Was wartet noch? Die Bayernheim will 120 Wohnungen bauen, die Bahnhofsstraße muss saniert werden, die Feuerwehrhäuser der Ortswehren ebenfalls. Aber das läuft, sagt der OB. Punkt für Punkt.((ContentAd))Und im Jahr 2035? Neumarkt soll eine familienfreundliche Stadt sein, der Markt umgestaltet und aufgewertet, mit hoher Aufenthaltsqualität. Neumarkt soll eine starke Stadt sein, der Haushalt müsse sauber „und nicht fremdbestimmt sein“. „Wir sind gut aufgestellt“, sagt der OB, „wir können investieren.“ Damit das so bleibt, müsse weiter wirtschaftlich gearbeitet werden. Und nicht nur die Firmen und Unternehmen, auch die Kommunen würden vom Bund Planbarkeit und Verlässlichkeit erwarten, um gut wirtschaften zu können.((Platzhalter))((Platzhalter))

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Für 2026 wird derzeit der Haushalt geplant, was aber schon feststeht: Es wird acht Bürgerversammlungen in verschiedenen Ortsteilen geben. Ab April geht es los, verspricht OB Markus Ochsenkühn. Noch eine Idee: Den Verkehrsausschuss möchte er aufwerten. Wenn sich der Stadtrat nach der Kommunalwahl eine neue Satzung gibt, möchte er den Verkehrsausschuss, der bisher nur beratende Funktion hat, an den Bau- und Umwelt-Ausschuss andocken: „Dann müssten viele Dinge nur einmal vorgetragen werden.“ Was die Arbeit effizienter mache. Nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für die Stadträte. Das sollte als Argument helfen.

Acht Bürgerversammlungen geplant

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Neumarkt - Die Ausgaben steigen von Jahr zu Jahr, die Einnahmen sind volatil: Mit diesem Bündel an Maßnahmen will Neumarkts OB die Stadt und ihren Haushalt in die Zukunft retten. Und hat noch viel mehr vor.

Kein Rekordhaushalt: Mit diesem Plan will der OB Neumarkts Finanzen in die Zukunft retten